Städtetag fordert klare Vorgaben

Wie kann der Weg aus dem Lockdown aussehen?

Pfalz. Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden.

Michael Ebling (Mainz), Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hirsch (Landau), Stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, betonen erneut und nachdrücklich, dass neue Lockdown-Beschlüsse ohne Perspektive auf Lockerung nicht mehr zielführend sind: „In Rheinland-Pfalz gehen die Inzidenzzahlen derzeit zurück. Sollten jetzt noch schärfere Regeln, als wir sie ohnehin schon haben, folgen, ist dies kaum noch vermittelbar. Endlose Lockdown-Schleifen sind unzumutbar.“

Die Städte seien aber auf die Mitwirkung und Solidarität der Bewohner zur Eindämmung der Pandemie angewiesen. Den Menschen müsse spätestens jetzt eine klare Perspektive aufgezeigt werden. „Konkret heißt das: Auf welchem Weg geht es wieder hinaus aus dem Lockdown? Unter welchen Voraussetzungen kann und muss gelockert werden?“ Aus Sicht des Städtetages müssen klare Vorgaben folgen, welche Ziele mit stabil sinkenden Inzidenzzahlen verbunden sind.

Schwierig sei aus Sicht des Verbandes ebenfalls, dass die angedachten Maßnahmen zunehmend von der Lebensrealität der Menschen abweichen. Nur ein Beispiel sei die „Eine-Person-Regelung“ beim Zusammentreffen von Haushalten, die auch für kleine Kinder gelten sollte. „Dies verschlimmert die ohnehin schon enorme Belastung für Familien.“ Betreuungsgemeinschaften, wie sie im Frühjahr sehr hilfreich waren, würde so eine Absage erteilt, da man betreuende Erwachsene einfach ausklammere.

Der erfolgreich angelaufene Impfstart in den Kommunen mache dennoch Mut für ein besseres Jahr. „Es muss jetzt dringend mehr Impfstoff geliefert werden. Nur so können wir die Pandemie besiegen.“ Die Städte in Rheinland-Pfalz stünden bereit, in den Impfzentren diese Impfstoffe an die Bevölkerung auszugeben.