CDU

Beiträge zum Thema CDU

Wirtschaft & Handel
Foto: Sven O. Schiebel

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr CDU berichtet
Gestaltung des Digitalen Wandels in Baden-Württemberg

Die Digitalisierung beeinflusst zunehmend wie wir lernen, arbeiten, kommunizieren, konsumieren und unsere Freizeit gestalten. Unsere Reaktionen darauf sind unterschiedlich: die meisten Menschen schätzen die Annehmlichkeiten der neuen Technologien, bei anderen hingegen überwiegen Skepsis und Abwehr. Auch die Politik muss sich den komplexen Herausforderungen der Digitalisierung stellen, damit Gesellschaft und deutsche Wirtschaft zukunftsfähig bleiben. Ansgar Mayr, neugewählter Abgeordneter für...

Lokales

CDU Karlsruhe
Theater-Neubau auf dem Messplatz hat viele Vorteile – Umbau im Bestand für über 700 Millionen Euro unverantwortlich

Die CDU Karlsruhe drängt auf eine ergebnisoffene und breite Diskussion mit Fachleuten und der Bürgerschaft über die Frage, an welcher Stelle in Karlsruhe das neue Staatstheater entstehen soll. Dabei spielen Kosten, Bauzeit, Qualität und städtebauliche Fragen eine entscheidende Rolle. Nachdem eine weitere Kostenexplosion für den bisher geplanten Umbau bzw. Erweiterungsbau des inzwischen fast 50 Jahre alten Badischen Staatstheaters öffentlich bekanntgeworden sind, muss über eine sinnvollere...

Lokales

Neue Coronavirus-Testverordnung in Kraft getreten

Nach gestrigem Inkrafttreten der neuen Coronavirus-Testverordnung ist ganz klar und unzweideutig geregelt, dass auch ausländische Grenzgänger mindestens einmal pro Woche eine kostenfreie Testung in Deutschland wahrnehmen können. "Gerade für Grenzregionen wie die unsrige ist dies von entscheidender Bedeutung, weil die besondere Verbindung zu den Elsässern unser Leben und unsere Wirtschaft maßgeblich bestimmt", so der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart....

Lokales

Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart lädt alle Interessierten zu einer Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage ein. Am Montag, 10.5.2021 von 15-16 Uhr möchte Gebhart zur aktuellen Situation und den Maßnahmen informieren. "Mir ist es wichtig, auch unabhängig von Präsenzterminen im Dialog zu bleiben. Deshalb stehe ich für Fragen rund um die aktuelle Situation gerne per Videokonferenz zum Austausch zur...

Wirtschaft & Handel
Christian Jung MdL | Foto: Wolfgang Vogt

Überbrückungshilfen im ÖPNV und umstrittene Nahverkehrsabgabe
ÖPNV darf nicht zum Verlierer der Corona-Krise werden!

JUNG: Unzufriedene CDU-Kommunalpolitiker müssen sich wegen ÖPNV-Überbrückungshilfen und umstrittener Nahverkehrsabgabe direkt an CDU-Abgeordnete wenden! Bretten/Stutensee/Region Karlsruhe. Nachdem sich mehrere CDU-Kommunalpolitiker aus der Region Karlsruhe in den vergangenen Tagen wegen den ÖPNV-Überbrückungshilfen und der umstrittenen Nahverkehrsabgabe hilfesuchend an den FDP-Landtagsabgeordneten und Verkehrspolitiker Christian Jung (Wahlkreis Bretten) gewandt hatten, hat dieser nun in...

Lokales

CDU Karlsruhe
Staatstheater-Umbau kostet weit über 500 Millionen Euro – Breite Diskussion mit Bürgerschaft nötig

Angesichts einer erneuten Kostenexplosion für den Neu- bzw. Umbau des Badischen Staatstheaters Karlsruhe - im Raum stehen für die zwölfjährige Bauzeit bereits jetzt Kosten von mehr als 500 Millionen Euro - fordert die CDU Karlsruhe eine breite Diskussion über das Projekt mit der Bürgerschaft. Ein kurzfristig einberufenes Bürgerforum reicht hierfür nicht aus. Der Gemeinderat sollte zu dem Projekt in seiner Sitzung am 18. Mai keine schnelle Entscheidung fällen. Die von der Stadt Karlsruhe nunmehr...

Lokales
Foto: CDU Speyer
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CDU startet Initiative im Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing
Speyer: Mehr Service für Fahrradfahrer

2020 stiegen die Umsätze in der Fahrradbranche ggü. dem Vorjahr um 60%. Laut Statistischem Bundesamt stehen in 90% aller Haushalte ein Fahrrad. Die Deutsche Bahn beförderte im Fernverkehr 2019 52% mehr Fahrräder als 2013. "Die Entwicklung ist klar: Fahrräder sind selbst beim Tourismus etabliert. Deshalb freuen wir uns sehr, dass sich auf Initiative der CDU schon bald der Service für Fahrradfahrer aus Speyer und Fahrradtouristen in Speyer verbessern wird", so Axel S. Sonntag, Mitglied im...

Wirtschaft & Handel
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (l.) und FDP-Ortsvorsitzender Hans-Günther Lohr wanderten mehrere Stunden durch das Gebiet des Hinteren Heuberg zwischen Weingarten/Baden und Walzbachtal-Jöhlingen sowie im Weingartener Moor. Die beiden lehnen nicht erst seitdem den Bau von bis zu 250 Meter großen Windkraftanlagen zwischen Weingarten und Jöhlingen ab.  | Foto: Wolfgang Vogt
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Lange Wanderung zwischen Weingarten und Jöhlingen
FDP-Politiker Jung und Lohr gegen Windkraft auf dem Hinteren Heuberg

„Der Hintere Heuberg eignet sich aus ökologischen Gründen nicht für Windkraftanlagen!“ FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung spricht sich weiter gegen mehrere Windkraftanlagen zwischen Weingarten/Baden und Walzbachtal-Jöhlingen aus Weingarten/Walzbachtal. Der FDP-Landtagsabgeordnete und bisherige Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ist nach einer mehrstündigen Wanderung mit dem Weingartener FDP-Vorsitzenden Hans-Günther Lohr gegen den Bau von Windkraftanlagen auf dem...

Lokales

Online-Bürgersprechstunde mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Donnerstag, 6.5.2021, von 15.00 bis 16.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter thomas-gebhart.de

Wirtschaft & Handel
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn | Foto: FDP Karlsruhe-Land

FDP pocht weiter auf Rückerstattung von zwei Monaten für ÖPNV-Schülertickets

FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn hat nun auch Unterstützung von Landtagsabgeordneten Alena Trauschel und Dr. Christian Jung sowie von der FDP- und der CDU-Kreistagsfraktion für seinen Vorschlag Bretten/Bruchsal/Ettlingen. In Bezug auf den Vorschlag von FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn, dass die Eigenanteile für Schülerbeförderungskosten (ScoolCard) der Monate Januar und Februar 2021 den Eltern im Landkreis Karlsruhe erstattet werden sollten, gibt es eine neue Dynamik. Zahn konnte mittlerweile...

Lokales
Corona und kein Ende.  Foto: pixabay

Kolumne im Wochenblatt Pirmasens
K-Frage contra Corona und Co.

Da wird gezankt und Machtkompetenzen ausgelotet. Meinungen prallen aufeinander und keiner will klein beigeben. Dieses Spielchen kennen wir nicht nur vom Kampf des Bundes und der Länder gegen das Coronavirus, seit einiger Zeit sorgen auch die christlichen Politiker für Wirbel im Staat. Die K-Frage, monatelang vor sich hergeschoben, bringt die Union langsam aber sicher in Zugzwang. Der Personenpoker um Armin Laschet (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Markus Söder, den strammen Bayern von der CSU,...

Lokales
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Înga Haar / Deutscher Bundestag

Ausgangssperren im Stadt- und Landkreis Karlsruhe
FDP kritisiert Landrat Christoph Schnaudigel für "Zumutbarkeits-Belehrung"

„In der aktuellen Situation ist Behutsamkeit gefragt. Belehrungen der Menschen müssen unbedingt vermieden werden!“ FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung kritisiert Begründung von Landrat Christoph Schnaudigel (CDU) für neuerliche Ausgangssperren bis zum 29. April 2021 Bretten/Stutensee. Der bisherige Bundestagsabgeordnete und zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung kritisiert die Begründung von Landrat Christoph Schnaudigel (CDU) für neuerliche Ausgangssperren im Stadt- und im...

Lokales

CDU Speyer-Ost fordert Alternative
Pauschal den Radverkehr auf die Straße, ist keine Lösung!

Zum Thema: Stadt will im Teil der Fritz-Ober-Straße (Speyer-Ost, Foto) Radverkehr auf die Straße verlagern und den Radweg aufgrund Wurzeln in Grünfläche verwandeln Die "Rheinpfalz" fragt, ob nur ein komfortabler Radweg ein guter ist. "Das sehen wir nicht", sagt Sebastian Ross, Vorsitzender der CDU Speyer-Ost. "Wir müssen aufpassen, dass sich in unserer Stadt nicht zu viele, für Radfahrer oft gefährliche Situationen wie in der Iggelheimner Straße, häufen", gibt er zu bedenken. Den Radverkehr nun...

Lokales

CDU Pfinztal besorgt um Brandschutz
Sorge bei Bränden von E- Fahrzeugen in Tiefgaragen

Die CDU Pfinztal sorgt sich um die Sicherheit in Tiefgaragen bei einem Brand von Hybrid- und Elektrofahrzeugen. Das Risiko von Bränden in Tiefgaragen durch Elektrofahrzeuge ist nach aktuellen Statistiken in Deutschland vergleichbar mit Bränden von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Jedoch sieht der Brandverlauf durch das „thermische Durchgehen“ und die nicht selten sehr hohen Temperaturen anders aus. So können benachbarte Bereiche (trotz baurechtlich geforderter und umgesetzter Maßnahmen) bei...

Lokales
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Mehr Sauberkeit am Rheindamm
CDU Speyer-Ost: Offener Brief an Beigeordnete

Die CDU Speyer-Ost wünscht sich von der zuständigen, Beigeordneten Irmgard Münch-Weinmann (GRÜNE) endlich mehr Mülleimer am Rheindamm Speyer. "Im September 2020 haben wir Ihnen die Idee vorgetragen, einen (oder mehrere) Abfalleimer am Ufer des Rheins parallel zur Franz-Kirrmeier-Straße zu installieren. Wir möchten durch diese Aktion dazu beitragen, dass zum einen die Bürger und Touristen eine Möglichkeit haben, ihre Abfälle zu entsorgen und auf der anderen Seite vermeiden wir so, den Unrat in...

Wirtschaft & Handel
Der zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten). | Foto: Wolfgang Vogt

„NEUAUFLAGE VON GRÜNEN-CDU-LANDESREGIERUNG WIRD AUCH FÜR DEN WAHLKREIS BRETTEN GROSSE PROBLEME ERZEUGEN"
FDP-Bundestagsabgeordneter und zukünftiger Landtagsabgeordneter Christian Jung sieht Sondierungspapier sehr kritisch

„Vor allem die CDU wird sich vor den Bürgern für inhaltliche Beliebigkeit rechtfertigen und erklären müssen“ Bretten/Kraichtal/Stutensee. Nach der Bekanntgabe von Grünen und CDU, weitere fünf Jahre eine Landesregierung in Baden-Württemberg bilden zu wollen, hat sich der FDP-Bundestagsabgeordnete und zukünftige Landtagsabgeordnete Christian Jung kritisch zu den schon jetzt fest vereinbarten Punkten im Sondierungspapier der beiden Parteien geäußert. „Die Neuauflage von Grünen-CDU-Landesregierung...

Lokales

Thomas Gebhart: Online-Bürgersprechstunde

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Donnerstag, 22.4.2021, von 15.00 bis 16.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter thomas-gebhart.de

Lokales

Thomas Gebhart: Telefon-Sprechstunde am 31.3.2021

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 31.3.2021, von 13.00-14.00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/934623 melden.

Lokales

Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart lädt alle Interessierten zu einer Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage ein. Am Dienstag, 30.3.2021 von 14-15 Uhr möchte Gebhart zur aktuellen Situation und den Maßnahmen informieren. "Mir ist es wichtig, auch unabhängig von Präsenzterminen im Dialog zu bleiben. Deshalb stehe ich für Fragen rund um die aktuelle Situation gerne per Videokonferenz zum Austausch zur...

Lokales

Thomas Gebhart mit dem "Ohr vor Ort in Böchingen" +++Digital+++

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart kommt im Rahmen seiner Gesprächsreihe mit dem „Ohr vor Ort“ mit den Menschen in Böchingen ins Gespräch. Am Freitag, 9.4.2021 von 17-18 Uhr, lädt er alle interessierten Bürger aus Böchingen und Umgebung zur Videokonferenz ein. Alle aktuellen politischen Themen und Anliegen können in diesem Format angesprochen werden. Regelmäßig ist Gebhart „Mit dem Ohr vor Ort“ in einer der südpfälzischen Gemeinden im Kreis Germersheim, Südliche Weinstraße...

Lokales

Thomas Gebhart mit dem "Ohr vor Ort in Eußerthal" +++Digital+++

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart kommt im Rahmen seiner Gesprächsreihe mit dem „Ohr vor Ort“ mit den Menschen in Eußerthal ins Gespräch. Am Dienstag, 6.4.2021 von 17-18 Uhr, lädt er alle interessierten Bürger aus Eußerthal und Umgebung zur Videokonferenz ein. Alle aktuellen politischen Themen und Anliegen können in diesem Format angesprochen werden. Regelmäßig ist Gebhart „Mit dem Ohr vor Ort“ in einer der südpfälzischen Gemeinden im Kreis Germersheim, Südliche Weinstraße...

Lokales
Landtag Rheinland-Pfalz Plenarsaal | Foto: Landtag RLP/T. Silz

Wer vertritt die Wahlkreise 51 und 52 in Mainz
Fünfmal im neuen Landtag

Landkreis Germersheim/Mainz. Im neuen Landtag kommt die SPD auf 39 Sitze, die CDU auf 31, die Grünen auf zehn, die AfD auf 9 und die FDP sowie die Freien Wähler auf jeweils sechs Sitze. Neben den direkt gewählten Kandidaten Markus Kropfreiter (SPD) im Wahlkreis 51 und Martin Brandl (CDU) im Wahlkreis 52 gibt es weitere Politiker, die es über die Landeslisten ihrer Partei in den neuen rheinland-pfälzischen Landtag, der sich im Mai konstituieren soll,  geschafft haben. Den Landkreis Germersheim...

Lokales

Thomas Gebhart mit dem „Ohr vor Ort in Mörzheim“ +++Digital+++

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart kommt im Rahmen seiner Gesprächsreihe mit dem „Ohr vor Ort“ mit den Menschen in Mörzheim ins Gespräch. Am Donnerstag, 1.4.2021 von 17-18 Uhr, lädt er alle interessierten Bürger aus Mörzheim und Umgebung zur Videokonferenz ein. Alle aktuellen politischen Themen und Anliegen können in diesem Format angesprochen werden. Regelmäßig ist Gebhart „Mit dem Ohr vor Ort“ in einer der südpfälzischen Gemeinden im Kreis Germersheim, Südliche Weinstraße...

Lokales
Im Wahlkreis 39 bleibt CDU-Mann Michael Wagner Landtagsabgeordneter, obwohl seine Partei insgesamt Stimmen verliert. Ein sehr gutes Ergebnis fahren die Grünen im Wahlkreis Speyer ein. | Foto: Landtag RLP/Torsten Silz

Ergebnis Landtagswahl 2021
Feiniler und Wagner liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen

Speyer. Die Bürger im Wahlkreis Speyer, zu dem auch Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen gehören, haben gewählt und damit entschieden, wer sie künftig im 18. rheinland-pfälzischen Landtag vertreten soll. 43.323 Wähler haben im Wahlkreis 39 abgestimmt, wahlberechtigt wären 66.531 Bürger gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung noch bei 71,5 Prozent. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich am Wahlabend der bisherige...

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