CDU

Beiträge zum Thema CDU

Lokales

Online-Bürgersprechstunde mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Donnerstag, 28.1.2021, von 15.00 bis 16.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter thomas-gebhart.de

Wirtschaft & Handel

Digitaler Unterricht funktioniert in Baden-Württemberg nicht - Fehler der Landesregierung
Aktuelle Probleme zu digitalem Unterricht in Baden-Württemberg sind hausgemacht

Bisher wurden vom Land Baden-Württemberg nur 1,85 Prozent der zustehenden 650 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule direkt abgerufen. Stuttgart/Karlsruhe. Zu den aktuellen Problemen um die Aussetzer der digitalen Lernplattform Moodle in Ton und Bild am ersten Schultag in Baden-Württemberg, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Montag in Berlin (11.1.2021): „Baden-Württemberg steht aus dem aktuellen Digitalpakt Schule rund 650 Millionen Euro zur Verfügung....

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Ihm geht es mit dem Impfen im Land nicht schnell genug voran. | Foto: Bauer

Anfrage an die Landesregierung
Warum geht es mit dem Impfen nicht voran?

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Lokales
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land). | Foto: TJ

"IMPFCHAOS DER LANDESREGIERUNG VERSCHÄRFT SICH"
FDP fordert mobile Impfteams auch für ambulant gepflegte Senioren

Bretten/Weingarten/Landkreis Karlsruhe. Nach Mitteilung des baden-württembergischen Sozialministers Manfred Lucha (Grüne) gehen die Kreisimpfzentren in der gesamten Region Karlsruhe erst frühestens am 22. Januar 2021 an den Start. Somit kann die dringend notwendige Corona-Immunisierung für die älteren Menschen erst deutlich später starten als erhofft. „Ich bin sehr verwundert, dass der Grünen-Sozialminister Manfred Lucha erst auf Nachfrage der FDP in der Landtagsdebatte am Freitag zugeben...

Lokales

Erfolgreicher Einsatz
Dank CDU: Click-and-Collect-Service im Einzelhandel ab 11. Januar wieder möglich

Einzelhändler in Baden-Württemberg können ab kommenden Montag, 11. Januar 2021, wieder den Click-and-Collect-Service anbieten. Kunden können vorab bestellen und die Ware selbst abholen - natürlich unter Beachtung der aktuellen Hygieneregeln. Für diese Regelung hatten sich die CDU Karlsruhe und ihre Landtagskandidatinnen Katrin Schütz und Dr. Rahsan Dogan bei der Landesregierung stark gemacht. „Wir freuen uns sehr für den Einzelhandel, dass die Landesregierung die Abholung der vorbestellten...

Lokales

Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart lädt alle Interessierten zu einer Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage ein. Am Montag, 18.1.2021 von 17-18 Uhr möchte Gebhart zur aktuellen Situation und den Maßnahmen informieren. "Mir ist es wichtig, auch unabhängig von Präsenzterminen im Dialog zu bleiben. Deshalb stehe ich für Fragen rund um die aktuelle Situation gerne per Videokonferenz zum Austausch zur...

Lokales

Thomas Gebhart: Telefon-Sprechstunde am 20.01.2021

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 20.01 2021, von 14.00-15.00 Uhr eine Telefonsprechstunde an.Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/934623 melden.

Lokales

Kritik an den Luftmessungen der Landesanstalt (LUBW) in Pfinztal kommt aus den Reihen der Pfinztaler CDU
Corona deckt auf : Umweltzone Pfinztal soll auf den Prüfstand !

Die LUBW müsse im Jahr 2021 genau erklären was für Messwerte sie denn in der Karlsruher Straße tatsächlich messe, am Verkehr kann es jedenfalls nicht liegen, ist sich der Vorsitzende der CDU Pfinztal Frank Hörter sicher. Die Schadstoffbelastung ist im Frühjahr beim 1. Lockdown noch gestiegen, obwohl das Verkehrsaufkommen im gleichen Zeitraum um rund 70% zurückgegangen ist, erinnert sich der Ortsvorsitzende Markus Ringwald. Das Amt verwies 2020 auf Nachfrage der BNN darauf, dass auch Wind,...

Lokales

CDU Karlsruhe
Einzelhandel in Baden-Württemberg braucht dringend einen Click and Collect-Service

Im Rahmen des aktuellen Lockdowns hat die baden-württembergische Landesregierung unter anderem beschlossen, eine Abholung von Waren bei Einzelhandelsgeschäften auszuschließen. Gestattet ist lediglich eine Auslieferung an die Kunden. Daher fordert der CDU Kreisverband Karlsruhe-Stadt, dass der sogenannte Click and Collect-Service auch in Baden-Württemberg erlaubt wird. Der Kreisvorsitzende der CDU Karlsruhe-Stadt und Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther erklärt: „Angesichts der steigenden...

Lokales

Frauen Union Karlsruhe-Stadt:
Weihnachtsspende der Karlsruher Frauen Union über Euro 300,00 geht an die Bahnhofsmission Karlsruhe

Auch dieses Jahr folgte die Frauen Union Karlsruhe-Stadt ihrer schönen Tradition, zu Weihnachten Geld- oder Sachspenden an gemeinnützige Vereine in Karlsruhe weiterzugeben. Die CDU Frauen wollen damit auf das ehrenamtliche Engagement von Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern oder Vereinen aufmerksam machen und ihre Wertschätzung für deren Leistung zeigen. Dieses Jahr geht eine Spende über Euro 300,00, die mit Unterstützung des Schaustellerverbandes Karlsruhe e.V. aus einer Flohmarktaktion im...

Lokales

Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart lädt alle Interessierten zu einer Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage ein. Am Dienstag, 5.1.2021 von 17-18 Uhr möchte Gebhart zur aktuellen Situation und den Maßnahmen informieren. "Mir ist es wichtig, auch unabhängig von Präsenzterminen im Dialog zu bleiben. Deshalb stehe ich für Fragen rund um die aktuelle Situation gerne per Videokonferenz zum Austausch zur...

Lokales

Tempolimit am Ortseingang Westheim geplant

Die Verkehrssituation am Ortseingang von Westheim soll beruhigt werden. "Ich freue mich, dass dieses berechtigte Anliegen nun umgesetzt und eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 70 aus Lingenfeld kommend ca. 100 Meter vor der Ortstafel eingeführt werden soll", teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Dies geht aus einer Auskunft der Kreisverwaltung an Gebhart hervor. Gebhart war wiederholt vor Ort von Bürgern auf das Thema aufmerksam gemacht worden und hatte...

Lokales

Gebhart im Dialog mit südpfälzischen Pflegeeinrichtungen

Die Möglichkeit, Corona-Schnelltests einzusetzen, wird in südpfälzischen Pflegeeinrichtungen inzwischen rege genutzt und als positiv gesehen. So der Tenor in einer Videokonferenz des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit Vertreterinnen und Vertretern der Pflegeeinrichtungen in der Südpfalz. Wie Gebhart erläutert, stehen nach einer neuen Verordnung den Pflegeeinrichtungen 30 Tests pro Monat und Bewohner zur Verfügung. In der...

Lokales

Thomas Gebhart: Telefon-Sprechstunde am 22.12.2020

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Dienstag, 22. Dezember 2020, von 13.00-14.00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/934623 melden.

Lokales

CDU Seniorenunion Kreisverband SÜW
Weihnachtsgruß

Liebe Mitglieder und Freunde der Senioren Union SÜW, auch die Weihnachtsfeier 2021 mussten wir Corona bedingt absagen. Für das Jahr 2022 hoffen wir, daß wir uns alle wieder gesund und munter treffen können.                     Wenn es einen Glauben gibt der Berge versetzen kann                                o ist es der Glaube an die eigenen Kraft In diesem Sinne wünscht Ihnen die Vorstandschaft eine besinnliche Vorweihnachtszeit, schöne Feiertage im Kreise Ihrer Lieben und Glück auf für das...

Lokales

CDU Seniorenunion Kreisverband SÜW
Weihnachtsgruß

Liebe Mitglieder und Freunde/innen der Senioren Union SÜW, auch die Weihnachtsfeier 2021 mussten wir Corona bedingt absagen. Für das Jahr 2022 hoffen wir, daß wir uns alle wieder gesund und munter treffen können.        Wenn es einen Glauben gibt der Berge versetzen kann                          so ist es der Glaube an die eigenen Kraft In diesem Sinne wünscht Ihnen die Vorstandschaft eine besinnliche Vorweihnachtszeit, schöne Feiertage im Kreise Ihrer Lieben und Glück auf  für das kommende...

Lokales

Gebhart: Mit dt.-frz. Bürgerfonds Engagement stärken

Auf die unbürokratische finanzielle Unterstützung des Deutsch-Französischen Bürgerfonds weist der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart hin. „Gerade jetzt, da die Begegnung mit unseren französischen Nachbarn zumeist nicht persönlich stattfinden kann, ist es wichtig, gemeinsam bürgerschaftliches Engagement über die Grenzen hinweg zu stärken. Die Zuschüsse aus dem Bürgerfonds können dabei einen Beitrag leisten“, betont Gebhart. Der neugegründete Fonds berät, vernetzt und...

Lokales

Online-Bürgersprechstunde mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Donnerstag, 17.12.2020, von 15.00 bis 16.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter thomas-gebhart.de

Lokales

Gebhart: 2 Millionen für Mobile Retter

Leben retten mit einer Handy-App - das ist die Idee hinter dem Alarmierungssystem der Mobilen Retter e.V. "Auch wir haben hier mit den Mobilen Rettern Südpfalz Vorreiter auf dem Gebiet. Der Bund stellt jetzt 2 Millionen Euro verteilt auf die Jahre 2021 bis 2025 für die Geschäftsstelle zu Verfügung. Ich kenne das Projekt seit seinen ersten Tagen und habe es von Anfang an unterstützt", erläutert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und betont: "In keinem Versorgungsbereich...

Lokales

Gebhart im digitalen Bürgerdialog

Dr. Thomas Gebhart, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit und Bundestagsabgeordeter für die Südpfalz, lädt am 1. Dezember um 11 Uhr und um 12 Uhr zum digitalen Bürgerdialog ein. Im Rahmen eines Gemeinschaftsprojektes der Universität Mannheim und der London School of Economics stellt sich Gebhart dabei nach dem amerikanischen Town-Hall-Prinzip direkt den Fragen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger. Die politische, gesundheitspolitische und ökonomische...

Lokales

Gebhart: 26 zusätzliche extra finanzierte Hebammenstellen

Die rheinland-pfälzischen Geburtskliniken erhalten 26 zusätzliche Stellen für Hebammen. Dies teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Über ein Hebammenstellenförderprogramm werden diese Stellen ab dem kommenden Jahr extra finanziert. Auch wird es zusätzliches Assistenzpersonal geben. Diese Stellen werden ebenso extra voll finanziert. Dieses Assistenzpersonal soll die angestellten Hebammen bei ihrer Arbeit in den Kreißsälen...

Lokales

Online-Bürgersprechstunde mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Donnerstag, 10.12.2020, von 15.00 bis 16.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter thomas-gebhart.de

Lokales
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Söllinger Bahnübergang für Fußgänger und Radfahrer offen halten
Christine Neumann-Martin MdL fordert: „Bahnübergang in Pfinztal Söllingen muss bis zur Fertigstellung der Unterführung geöffnet bleiben“

In Pfinztal-Söllingen soll der beschrankte Bahnübergang durch eine Unterführung ersetzt werden. Bereits seit längerer Zeit ist der Bahnübergang für PKW gesperrt und nur noch Fußgänger und Fahrradfahrer können den straßengleichen Übergang nutzen. Die Deutsche Bahn möchte nun auch den Fußgängerübergang dauerhaft schließen und hat beim Eisenbahnbundesamt diese Schließung bereits beantragt.„Die bereits errichtete Behelfsbrücke wird von den Söllinger Bürgern nicht als ausreichender Ersatz...

Lokales

Für Einsetzung eines Landesbeauftragten im Kreis Kusel
Schutz vor sexueller Gewalt

Kreis Kusel. Die CDU-Landtagsabgeordnete Marlies Kohnle-Gros und die CDU-Landtagskandidatin Isabel Steinhauer-Theis setzen sich mit der CDU- Landtagsfraktion für die Einsetzung einer/eines Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz ein. Ein entsprechender Antrag der CDU-Landtagsfraktion wurde diese Woche im Landtag behandelt. Die CDU-Politikerinnen äußern sich klar und deutlich: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Kinderpornographie gehören...

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