Einwohnerfragestunde

Beiträge zum Thema Einwohnerfragestunde

Lokales
Stiftung Lions Club
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Gut informiert Künftige Versorgung eingeleitet?
Drama um Ärzteversorgung in Haßloch

„Einwohnerfragestunde“ ist gemäß einem Landesgesetz in öffentlichen Gremiensitzungen erster Tagesordnungspunkt. Funktion, Handhabung und Sinn und Zweck sind in Gremien und Verwaltungen wenig bekannt. Anders sind Reaktionen auf eine Nutzung dieses Bürgerrechts am 4.Mai anlässlich einer öffentlichen Sitzung des BVE-Ausschusses nicht erklärbar. Nur eine nackte Frage sei vorzubringen lauteten Reaktionen. Ein Blick in Geschäftsordnung von GR und Kommunalbrevier RLP widerlegt diese Auffassung. § 21...

Lokales
Auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei plant eine private Investorengruppe den Bau eines „Weinhotels“.  | Foto: Franz Walter Mappes

Einwohnerfragestunde im Bad Dürkheimer Stadtrat: Bürger möchten gehört werden
„Weinhotel“ im Rittergarten

Bad Dürkheim. Es kommt recht selten vor, dass bei Stadtratssitzungen sich beim Tagesordnungspunkt 1, der Einwohnerfragestunde, jemand zu Wort meldet. Bei der Sitzung am Dienstag war dies allerdings der Fall. Eine Anwohnerin aus der Silz erinnerte an einen Zeitungsartikel aus dem Jahr 2013, in dem Ralf Lang (Fraktionsvorsitzender der SPD) zitiert wurde. Man wolle die Bürger mitnehmen, wenn sich in dem Bereich der alten Stadtgärtnerei etwas verändert, hieß es darin. Nun legte eine...

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