Stadtrat Bad Dürkheim

Bad Dürkheim. Am 9. Juli, fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates der Stadt Bad Dürkheim statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt hatten am 9. Juni im Rahmen der Kommunalwahl über die Zusammensetzung des Stadtrates abgestimmt. Zur Wahl waren 15.185 Personen wahlberechtigt, von denen 9.821 ihre Stimme abgaben. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,7 Prozent. Der neue Stadtrat besteht aus 32 Sitzen, die sich wie folgt verteilen: CDU: 12 Sitze; SPD: 6 Sitze FWG: 6 Sitze; Grüne: 5...

Bad Dürkheim. In der Stadtratssitzung am 18. Juli 2023 wurde mit einer Mehrheit von 17 zu 13 Stimmen beschlossen, auf dem Wurstmarktplatz eine Parkraumbewirtschaftung einzuführen. Das vorgestellte Konzept sieht vor, dass ab dem 1. Januar 2024 Parkgebühren für weite Teile des Platzes erhoben werden. Gemäß dem Beschluss bleibt der westliche Parkplatzbereich vor dem Fass zwischen der Schlossgartenstraße und der Weinstraße Nord mit 230 Stellplätzen weiterhin gebührenfrei. Hier kann eine maximale...

Bad Dürkheim. In seiner Sitzung Mitte Februar 2023 stimmte der Stadtrat einstimmig für den Beitritt der Stadt Bad Dürkheim in den Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz. Bürgermeister Christoph Glogger freut sich über das klare Signal für mehr Klimaschutz. „Wir verpflichten uns als Stadt noch stärker und bewusster in Sachen Klimaschutz aktiv zu werden und profitieren gleichzeitig von den Angeboten des Landes, insbesondere von einer exklusiven und professionellen Beratung durch Experten.“ Im...

Bad Dürkheim. In seiner Sitzung am 13. Dezember 2022 hat der Stadtrat von Bad Dürkheim die Digitalisierung der Hundesteuer und damit eine Neufassung der Hundesteuersatzung beschlossen. Dadurch entfällt die bisher bekannte Hundesteuermarke. In Rheinland-Pfalz ist jeder Hundehalter verpflichtet, seinen Hund in seiner Wohnsitzgemeinde anzumelden. Aus der Anmeldung heraus ergibt sich im Umkehrschluss die Hundesteuer. Die Besteuerung der Hundehaltung wird in der jeweiligen gemeindlichen Satzung...

Bad Dürkheim. Einen ganz besonderen Anlass zur Würdigung gab es in der vergangenen Stadtratssitzung am 28. September. Im großen Ratssaal des Rathauses fand die Ehrung und gleichzeitig offizielle Verabschiedung von Dr. Reinhard Zobel statt, der sein Stadtratsmandat zum 31. Juli 2021 niederlegte. „In der Blütezeit deines Lebens hast du dich dazu entschlossen dein Stadtratsmandat abzugeben“, begrüßte Bürgermeister Christoph Glogger den Ehrengast sowie alle anwesenden Stadtratsmitglieder. „Seit...

Bad Dürkheim. Der Stadtrat hat am heutigen Abend in seiner Sitzung beschlossen, dass der Dürkheimer Wurstmarkt aufgrund der Corona-Pandemie in diesem Jahr erneut nicht stattfinden kann. Beschlossen wurde zudem, dass im September 2021 auch keine anderen Veranstaltungen auf dem Wurstmarktplatz stattfinden sollen. Stattdessen wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für kleinere Veranstaltungsformate in der Innenstadt auszuarbeiten und umzusetzen. „Wir wollten die Hoffnung nicht zu früh...

Bad Dürkheim. In seiner letzten Sitzung, die in Präsenz und wegen der Pandemie unter hohen Schutzvorkehrungen im Kurhaus stattfand, bestätigte der Stadtrat von Bad Dürkheim mehrheitlich mit 23 von 30 Stimmen das vorgelegte Finanzierungskonzept für den Neubau der Therme als Erweiterung des Salinariums mit einem Gesamtvolumen von 35 Mio Euro. „Wenn wir heute den Startschuss geben, werden wir im Mai mit dem Bau beginnen. Dann ist es soweit: das wichtigste Zukunftsprojekt der Gesundheitsstadt seit...

Bad Dürkheim.Nach den europaweiten Ausschreibungen von fast dreiviertel der Gewerke für die neue Therme in Bad Dürkheim liegen die Roh-Ergebnisse der Ausschreibungen vor. Die Zahlen, die derzeit geprüft werden, wurden am Donnerstag dem Bau- und Entwicklungsausschuss der Stadt und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke in einer gemeinsamen Sitzung präsentiert. Demnach liegen die Zahlen in Summe aktuell im Rahmen des geplanten Budgets. „Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung. Offenbar haben wir...

Bad Dürkheim. Gleich zu Beginn der Ratssitzung in der vergangenen Woche verabschiedete Bürgermeister Christoph Glogger das langjährige Ratsmitglied Rolf Jochum offiziell aus dem Stadtrat. Wegen der Aufnahme einer hauptamtlichen Beschäftigung bei der Stadt Bad Dürkheim war Jochum nach 15-jähriger Zugehörigkeit aus dem Gremium ausgeschieden. „Rolf Jochum ist eine Persönlichkeit mit scharfem Verstand und unglaublichem Wissen über seine Heimat“, würdigte der Bürgermeister Rolf Jochum als „prägende...

Bad Dürkheim. Nach jahrelangen Diskussionen, einer großen Bürgerbeteiligung, verschiedenen Untersuchungen und der Anfertigung von Gutachten sollte das Projekt „Bau einer Therme als Erweiterung des Salinariums“ ursprünglich in der letzten Stadtratssitzung in die Umsetzungsphase eintreten. Nach der am 2. März erfolgten Ausschreibung war am 17. April die Submission durchgeführt worden. „Tatsächlich gibt es heute keinen Startschuss und wir müssen uns noch ein paar Tage gedulden, bis die Ergebnisse...

Bad Dürkheim. Ein Antrag der FDP-Stadtratsfraktion beinhaltete die Neuauflage der VIB-Messe (Vereine informieren Bürger), die vor einigen Jahren in der Salierhalle stattfand. Begründet wurde der Antrag mit der großen Resonanz beim Neujahrsempfang, wo sich zehn Vereine im Foyer der Halle präsentieren konnten. Für Petra Dick-Walther (FDP) ein Zeichen dafür, dass die Stadt eine solche Veranstaltung gemeinsam mit den Vereinen planen und durchführen sollte. Bürgermeister Christoph Glogger erklärte,...

Bad Dürkheim. Es kommt recht selten vor, dass bei Stadtratssitzungen sich beim Tagesordnungspunkt 1, der Einwohnerfragestunde, jemand zu Wort meldet. Bei der Sitzung am Dienstag war dies allerdings der Fall. Eine Anwohnerin aus der Silz erinnerte an einen Zeitungsartikel aus dem Jahr 2013, in dem Ralf Lang (Fraktionsvorsitzender der SPD) zitiert wurde. Man wolle die Bürger mitnehmen, wenn sich in dem Bereich der alten Stadtgärtnerei etwas verändert, hieß es darin. Nun legte eine...

Bad Dürkheim. Die CDU-Fraktion hatte bei der Stadtratssitzung den Antrag zur Errichtung eines Kur- und Heilwaldes eingereicht. Darin heißt es, dass die Verwaltung die Grundlagen für die Einrichtung eines Kur- und Heilwaldes prüfen soll. Begründet wird der Antrag mit der Reformierung des aktuellen Landeswaldgesetzes durch die Landesregierung, wobei auch das Thema „Kur- und Heilwald“ diskutiert werde. Die CDU verweist in dem Antrag auf die ersten erfolgreichen Projekte dieser Art in Usedom und...

Bad Dürkheim. Der Stadtlinienverkehr wird neu geordnet und besser getaktet. Den Plan für die innerstädtischen Linien stellte der Geschäftsführer der Stadtwerke, Peter Kistenmacher, bei der letzten Stadtratssitzung vor. Die Linienführung werde bei einem festen Takt gleich bleiben und durch Ruftaxis ergänzt, so Kistenmacher. Zwischen 8 und 18.30 Uhr verkehren Busse und anschließend nehmen Ruftaxis den Personenverkehr auf. Während auf der Strecke zwischen Bahnhof und der Sonnenwende kleine Busse...

Bad Dürkheim. „Wie geht es mit dem Bau der Therme weiter?“, war eine der Fragen, die bei der Sitzung des Stadtrates unter dem TOP 7 (Informationen) beantwortetet werden sollte. Bürgermeister Christoph Glogger erläuterte die nächsten Schritte im Bauzeitenplan. Schon zu Beginn des nächsten Monats sollen zwei große Ausschreibungen erfolgen. Dabei gehe es um ein Gesamtvolumen von rund 10 Millionen Euro. Man erwarte bis dahin auch die Baugenehmigung durch die Kreisverwaltung sowie die Genehmigung...

Bad Dürkheim. Einen wichtigen Schritt im Mobilitätskonzept nannte Bürgermeister Christoph Glogger die Beschlussvorlage zum Vertrag mit der Firma Stadtmobil, um zwei Carsharing-Fahrzeuge in Bad Dürkheim zur Verfügung zu stellen. Man habe verschiedene Anbieter geprüft und sich schließlich für den Vorschlag von Stadtmobil entschieden, so Glogger. Der Anbieter habe ein Angebot für die Bereitstellung und den Betrieb von zwei Carsharing-Pkws für die Vertragsdauer von vier Jahren vorgelegt. Die Stadt...

Bad Dürkheim. Bereits im Oktober hatten die Grünen den Antrag gestellt, dass für die Seebacher Straße, die Hammelstalstraße, die Friedelsheimer Straße, die Wasserhohl und den Triftweg eine Temporeduzierung auf 30 km/h eingeführt werden soll. Nachdem der Stadtrat für drei der Straßen einer Temporeduzierung schon zugestimmt hatte, wurde für die beiden Straßen im Stadtteil Seebach der dortige Ortsbeirat zurate gezogen. Dieser sprach sich mit 4:3 Stimmen gegen eine 30 km/h-Zone aus und brachte als...

Bad Dürkheim. Bereits in der Stadtratssitzung Ende Juni waren mehrere Mitglieder des Stadtrates verabschiedet worden, die dem Gremium nach der Wahl vom 26. Mai nicht mehr angehören. Kurt Stepp konnte an der Juni-Sitzung urlaubsbedingt nicht teilnehmen, so dass Bürgermeister Christoph Glogger die Verabschiedung in der Sitzung am 20. August nachholte. „Wenn es so etwas wie Urgesteine der Bad Dürkheimer Stadtpolitik gibt, dann gehört Kurt Stepp auf jeden Fall dazu“, kommentierte Glogger die...

Bad Dürkheim. Nach 20 Jahren „Jamaika-Koalition“ löst ein neues Dreierbündnis, bestehend aus SPD, Grünen und FWG, die bisherige Schwarz-Grün-Gelbe Mehrheit ab. Das Bündnis kommt auf 19 der 32 Sitze im Bad Dürkheimer Stadtrat und kann somit das Amt des Bürgermeisters Christoph Glogger (SPD) künftig stärken. Es war einer der heißesten Tage in diesem Jahr. Hochsommerliche 36 Grad Außentemperatur ließen nach dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl und den daraus resultierenden Koalitionsverhandlungen...

Bad Dürkheim. Verabschiedet wurden die bisherigen Beigeordneten Heidi Langensiepen (FDP), Barbara Hoffmann (Grüne) und Gerd Ester (CDU). Bürgermeister Christoph Glogger zeichnete sie für ihr Engagement aus. Heidi Langensiepen war seit 1989 Beigeordnete der Stadt und seit 1994 verantwortlich für die Kultur. Sie sei eine „außergewöhnliche Persönlichkeit und bekannt für ihre spitzen Bemerkungen“, beschrieb Glogger ihre Begabung für Sprache, die sie immer wieder unter Beweis stellte. Sie habe das...

Bad Dürkheim. Mit der Stadtsilhouette wurden Walter Wolf (CDU), Reinhard Stölzel (CDU) und Kurt Freund (CDU), die alle dem neuen Stadtrat nicht mehr angehören, ausgezeichnet. Diese Auszeichnung wird in Bad Dürkheim nur sehr selten verliehen. Walter Wolf, ein „Urgestein der Stadt“, war ein Vierteljahrhundert „das Gesicht von Ungstein“. Als Winzer sei er in gefühlt hundert Gremien gewesen, so Bürgermeister Christoph Glogger. Wolf konnte „streitbar sein, aber auch mal Fünfe gerade sein lassen“....