Grüne

Ettlingen. Der Abgeordnetenbrief von Barbara Saebel (Grüne) an Ministerpräsident Kretschmann und die für die Landesförderung zuständige Kunstministerin Bauer zu den Kriterien für eine Genehmigung des alternativen Konzepts für die Schlossfestspiele in Corona-Zeiten bleibt auch am Tag vor der entscheidenden Gemeinderatssitzung noch unbeantwortet. Intendantin Solvejg Bauer hatte Mitte April dem Gemeinderat ein alternatives innovatives Konzept mit reduziertem Spielplan, verkleinertem Chor und...

Ettlingen/Stuttgart. Der breite Protest gegen das Einkaufsverbot für pendelnde Grenzgänger hat Wirkung gezeigt: Ab Montag ist es für Elsässer*innen, Schweitzer*innen und Österreicher*innen wieder erlaubt, in der Mittagspause oder auf dem Nachhauseweg in Deutschland einzukaufen. Die Landesregierung begründet die Lockerung damit, dass das öffentliche Leben in Deutschland und Frankreich jeweils hochgefahren wird und dadurch Angleichungen zwischen den Nachbarländern möglich sind. Seit dem 10. April...

Die Landesregierung hat heute einen Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsgewerbe vorgestellt. Ab dem 18. Mai sollen zunächst Außen- wie Innenbereiche von Speisegaststätten sowie Ferienwohnungen und Campingplätze und Wohnmobilstellplätze für Dauercamper (autarke Versorgung) wieder öffnen dürfen. Zum Pfingstwochenende (29. Mai) ist dann die Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen angedacht. „Der nun vereinbarte Fahrplan bietet eine klare Perspektive:...

Ettlingen/Stuttgart. Die ab 11. Mai angekündigten Möglichkeiten eines Besuchs von Angehörigen in Pflegeheimen begrüßt die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel zwar, warnt aber vor der Gefahr von Ansteckung mit dem Corona-Virus. Saebel hatte in der letzten Woche alle Altenheime angeschrieben, um den Mitarbeitern zu danken und zu erfahren, welche Probleme es gibt und wie die Umsetzung der Besuchsmöglichkeiten von Angehörigen gehandhabt wird. Rückmeldungen kamen aus Pfinztal, Ettlingen und...

Ettlingen/Stuttgart. In einem Abgeordnetenbrief an Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich die Ettlinger Grüne Abgeordnete und Kreisrätin Barbara Saebel für einen ÖPNV-Rettungsschirm stark gemacht. Der dreistellige Millionenbetrag solle teilweise aus dem Topf gemäß Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie aus dem Fünf-Milliarden-Euro-Kreditprogramm kommen, das der Landtag freigegeben hat. Da aufgrund der hohen Summen die Länder allein die Corona bedingten Ausfälle der ÖPNV-Unternehmen...

Die Pflegeprämie kommt: Beschäftigte der Altenpflege in Baden-Württemberg erhalten einen Beitrag von bis zu 1500 Euro. Gesundheitsminister Manne Lucha hat zugesagt, dass das Land dabei vollständig die fehlende Teilfinanzierung übernehme. Der Bund hatte gemeinsam mit den Pflegekassen angekündigt über die Aufstockung der Sozialen Pflegeversicherung zwei Drittel der Kosten zu tragen. Barbara Saebel MdL: „Uns Grünen ist es wichtig, dass wir hier umgehend ein Signal an die Pflegekräfte senden und...

Ettlingen/Stuttgart. Die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel äußert in einem Schreiben an Oberbürgermeister Arnold Verständnis für dessen geäußerte Ungeduld auf den verschobenen Beginn der Freibadsaison. Wegen Corona muss der morgige traditionelle Auftakt entfallen und noch steht kein Datum für eine Öffnung fest. Saebel: „Ich bin selbst begeisterte Schwimmerin, verstehe aber, dass momentan lebensnotwendigen Diensten vor dem Freizeitvergnügen im Bad Vorrang gegeben wird. Allen Familien und...

Ettlingen/Stuttgart. Die Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre Grünen KollegInnen in Mittelbaden fordern in einem Brief an den Innenminister Strobl eine deutlich schnellere Abfertigung des Pendlerverkehres für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutscher Betriebe mit Wohnsitz im Elsass und eine Aufhebung des Einkaufsverbots für die Pendlerinnen und Pendler. Sie weisen auf die unhaltbaren Zustände am Grenzübergang Iffezheim hin mit bis zu drei Stunden Wartezeit. Die Kontrollen würden...

Ettlingen/Stuttgart. Der Arbeitskreis Europa der Grünen im Landtag hat sich mit einem Brief an Gesundheitsminister Lucha für eine praktikable Regelung für Elsässer und Schweitzer Pendler eingesetzt. Die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel ist Mitinitiatorin des Schreibens und setzt sich auch im Oberrheinrat für gute Beziehungen ein, insbesondere zum französischen Nachbarn. Momentan benötigen die elsässischen Pendler nicht nur eine Pendlerbescheinigung, diese muss auch an der Grenze...

Ettlingen. Ab sofort bis zum 1. Oktober 2020 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen, teilt die Ettlinger Grüne Landtagsabgeordnete und Denkmalpolitische Sprecherin Barbara Saebel mit: „Mit Hilfe der Städtebauförderung können unsere Städte und Gemeinden dringend benötigtem Wohnraum bereitstellen, durch Umnutzung und Aktivierung von Flächen oder über leerstehende Immobilien. Auch die Stärkung und...

Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre CDU-Kollegin Christine Neumann-Martin freuen sich über die Aufnahme der Gemeinde Karlsbad in die Förderliste kommunaler Radverkehrsinfrastruktur. Geplant sind Fahrradabstellmöglichkeiten bei der Jahnhalle in der Straße „Am Schelmenbusch“. Insgesamt hat das Land Baden-Württemberg in das Förderprogramm Bauvorhaben mit einer Förderhöhe von etwa 58 Millionen Euro neu aufgenommen. Dies ist eine Verdreifachung innerhalb von zwei Jahren...

Ettlingen. In einem Abgeordnetenbrief an Ministerpräsident Kretschmann und die für die Landesförderung zuständige Kunstministerin Bauer fragt die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel nach Kriterien für eine Genehmigung des alternativen Konzepts für die Schlossfestspiele in Corona-Zeiten. Hintergrund ist die gestrige Konzeptvorstellung im Ettlinger Gemeinderat, deren Entscheidung nun bis Mitte Mai verschoben wurde. Man möchte die Antwort auf Saebels Brief abwarten, denn beim wegen der...

Ettlingen. Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre Brettener Kollegin Andrea Schwarz schlagen für das Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown ein Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor. Hiermit haben sie sich bereits Mitte letzter Woche an ihre Fraktion und den Grünen Teil der Landesregierung gewandt: „Der kleine Einzelhandel (Schuhgeschäfte, Boutiquen, Floristen, Buchläden, etc.) ist durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz besonders...

Am Freitag, den 17. April 2020 lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel von 10:00 bis 11:30 Uhr wegen der großen Nachfrage erneut zu einer Bürgersprechstunde. Aufgrund der Corona-Pandemie wird unter Einhaltung der Abstandsregeln die Bürgersprechstunde telefonisch stattfinden. Sie können uns unter der Nummer 07243/76 55 000 oder unter der E-Mail-Adresse: barbara.saebel.wk@gruene.landtag-bw.de erreichen. Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit!

„Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme – einen Teil der kommunalen Hilfe erstattet nun das Land“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich gestern Abend auf eine Soforthilfe für Familien in Höhe von 100 Millionen Euro verständigt. Barbara Saebel: „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf...

Der Landtag hat gestern (Donnerstag) in einer Sondersitzung beschlossen, dass die Landesregierung Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen aufnehmen darf. Zusätzlich stehen 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken bereit. Die grüngeführte Landesregierung nimmt insbesondere kleinere Unternehmen und Selbstständige in den Blick, die durch unterbrochene Lieferketten, Produktionsstillstand, Quarantänemaßnahmen und Nachfrageausfällen...

Stuttgart/Ettlingen. Obwohl unser Leben derzeit ganz im Zeichen des Kampfes gegen die schnelle Ausbreitung des Corona Virus steht, arbeiten die Ministerien in Baden-Württemberg auch weiterhin an begonnenen Förderprogrammen“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Mit dem Landesförderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2020“ werden auch Projekte im Wahlkreis Ettlingen gefördert: die Hochwasserrückhaltebecken Mutschelbach und...

Barbara Saebel MdL: Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“ Stuttgart / Ettlingen. Das Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“. Dies teilt die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel mit. Der seit 2018 bestehende Zusammenschluss aus Forschung, Wirtschaft und Versorgung wird vom Land...

Karlsbad/Stuttgart. Karlsbad ist eine von 15 Kommunen, die im Landeswettbewerb „Natur nah dran“ einen Zuschuss für die naturnahe Gestaltung ihrer Grünflächen erhält. Dies teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Bei „Natur nah dran“ geht es darum, ausgewählte innerörtliche Grünanlagen naturnah umzugestalten und dauerhaft zu pflegen. Nachdem die Gemeinde bereits in den letzten fünf Jahren Wiesenblumen und Stauden auf Verkehrsinseln...