Landtag

Die SPD Karlsruhe-Land bereitet sich auf die Auszählung der Mitgliederbefragung zur Landtagswahl vor. Die Mitglieder konnten erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antreten. Zur Wahl stehen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart)...

„Wir wollen, dass Markus Wolf zukünftig die Interessen unserer Region in Mainz vertritt!“ begründen die beiden stellv. Vorsitzenden der CDU Bad Dürkheim Gisela Hof-mann und Thorsten Brand die einstimmige Nominierung des Ortsverbandes. In einer gemeinsamen Videokonferenz haben Vorstand und Fraktion der CDU Bad Dürkheim gestern ihren Vorsitzenden Markus Wolf einstimmig für die Landtagskandidatur im Wahlkreis 41 nominiert. Die Landtagswahl wird am 14. März 2021 stattfinden. Wolf bringe aufgrund...

Die Corona-Krise stellt uns vor gesundheitliche, wirtschaftliche und politische Herausforderungen. Wie genau sehen die derzeitigen Maßnahmen aus? Welche Hilfspakte gibt es und wo können diese beantragt wer-den? Gerne nehmen wir auch Ihre Rückmeldungen entgegen, wo es über die bisher getroffenen Maßnahmen hinaus noch Ergänzungen und Änderungen benötigt. Politik lebt vom Austausch, daher stehen Andrea Schwarz und Dr. Danyal Bayaz Bürgerinnen und Bürgern in einer Telefonkonferenz für Fragen und...

Der rheinland-pfälzische Landtag kommt an diesem Freitag, 27. März 2020 um 10 Uhr zu einer Sondersitzung in Mainz zusammen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratung und Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Verfahrens. Im heutigen Ältestenrat verständigten sich die Fraktionen aus Infektionsschutzgründen auch auf ein verkleinertes Plenum. Die Sitzung wird per Livestream über die Homepage...

Pfalz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Sondersitzung  einstimmig einenNachtragshaushalt in Höhe von insgesamt 3,3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Auswirkungen der Coronakrise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Verfahrens beschlossen. „Erstmalig inder Geschichte des Landtags konnte ein solcher Nachtragshaushalt in einer solchen Geschwindigkeit  und Höhe beschlossen werden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.  Auch der Rahmen der 100. Sitzung des...

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

Trippstadt. Was macht eigentlich ein Landtag? Diese Frage beantwortet die multimediale Wanderausstellung des rheinland-pfälzischen Landtags, die vom 1. bis 26. März im Haus der Nachhaltigkeit in Trippstadt zu erleben ist. Die Ausstellung wird am Sonntag, 1. März, um 11 Uhr von Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt im Haus der Nachhaltigkeit (Johanniskreuz 1a, 67705 Trippstadt) eröffnet. Stefan Asam, Direktor der Zentralstelle der Forstverwaltung (ZdF) in Neustadt an der Weinstraße, spricht ein...

Ludwigshafen. Der 34. Schüler- und Jugendwettbewerb von Landtag und Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ist gestartet. Teilnehmen können Jugendliche zwischen 13 und 20 Jahren, die in Rheinland-Pfalz leben, arbeiten oder in Ausbildung sind. Mit ihren Vorstellungen, Ideen und Analysen haben sie die Chance, einen der vielen Preise zu gewinnen. Die drei zur Auswahl stehenden aktuellen Themen aus Politik und Gesellschaft sind „2020 + 20 - Unsere Welt in zwanzig Jahren“, „30 Jahre...

Die CDU Pfinztal begrüßt die erneute Kandidatur zur Landtagswahl von MdL Christine Neumann- Martin, so der Vorsitzende und Zweitkandidat für den Wahlkreis Ettlingen Frank Hörter . Bei eine Treffen der CDU Vorsitzenden in Pfinztal Frank Hörter mit den Ortsvorsitzenden Markus Ringwald, Kerstin Cee, Gebhard Oberle und dem Fraktionsvorsitzenden Achim Kirchenbauer mit MdL Neumann – Martin wurde deren Arbeit und Präsenz im Wahlkreis positiv gewürdigt. Seit Ihrer Wahl 2016 war sie mehr als 25 mal in...

Verkehr und Mobilität sind Teil des Alltag und Teil unserer modernen Gesellschaft. Der damit verbundene Lärm kann jedoch Mensch und Umwelt belasten – egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Zusammen mit dem Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung, Thomas Marwein, besuchen die Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz und der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz daher Orte in der Region rund um Bruchsal, die besonders von Lärm betroffen sind. Die Tour klingt mit einem gemeinsamen Austausch in einer...

Bruchsal (Mi/hb). Anlässlich des "Tages der freien Schulen“ besuchte der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal, Ulli Hockenberger (CDU), Mitte November das Heisenberg-Gymnasium Bruchsal (HBG). Nach einem Meinungsaustausch mit Schulleiter Manuel Sexauer, bei dem insbesondere die Herausforderungen der Digitalisierung Thema waren, begab sich der ehemalige Bruchsaler Bürgermeister in die beiden zehnten Klassen und stand den interessierten Jugendlichen Rede und Antwort. Aktuelle politische...

Bruchsal. Die Frage, wie mehr für die Bienen und die Insekten allgemein getan werden kann, hat mehrere Interessengruppen aktiv werden lassen und beschäftigt nun den Landtag in Baden-Württemberg. Ulli Hockenberger als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Bruchsal bietet zu diesem Thema und zu weiteren Fragen der Landespolitik am Donnerstag, 7. November, um 20 Uhr, im FC-Clubhaus in Heidelsheim einen Bürgerdialog an. Interessierte, auch aus anderen Orten, sind willkommen.

Neustadt. Die modernisierte und überarbeitete Wanderausstellung des rheinland-pfälzischen Landtags wird vom 16. September bis 9. Oktober Halt im Leibniz-Gymnasium in Neustadt machen. Die Ausstellung wird am Montag, 16. September, um 9 Uhr von Landtagspräsident Hendrik Hering im Leibniz-Gymnasium, Karolinenstraße 103, eröffnet. Die Beigeordnete Waltraud Blarr spricht ein Grußwort. Die Wanderausstellung informiert multimedial über die Aufgaben und die Arbeit des Landtages. Zentraler Teil der...

Bruchmühlbach-Miesau. Daniel Schäffner, Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz und Ortsbürgermeister von Mackenbach, lud den SPD-Gemeindeverband Bruchmühlbach-Miesau am Donnerstag, 22. August, zu einer Plenarsitzung nach Mainz ein. Sabine Bleyer, die 1. Vorsitzende, organisierte das Rahmenprogramm und leitete die Bildungsfahrt, nachdem sie sich schier vor Anmeldungen nicht retten konnte. So fuhren 50 Mitglieder und Freunde des SPD-Gemeindeverbands vergangenen Donnerstag in die Landeshauptstadt...

Graben-Neudorf/Stuttgart. Nach einem Ausflug in die Bundeshauptstadt und einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, stand am Mittwoch die Landeshauptstadt Stuttgart auf dem Reiseplan der viel beschäftigten Spargelhoheiten aus Graben-Neudorf. Das neue Gütesiegel für folienfreien Spargelanbau aus Graben-Neudorf schlägt weiter hohe Wellen Denn dort empfing Ministerpräsident Winfried Kretschmann Graben-Neudorfs Bürgermeister Christian Eheim, die Spargelhoheiten und den Vorsitzenden des...

Von Elias Walker und David Köhler, beide Klasse 10 a des VGL Lauterecken/Mainz. Wir, die Klassen 10a und 10b des VGL, verbrachten am 12. Februar eindrucksvolle Stunden im Mainzer Landtag. Begleitet wurden wir dabei von Frau Halter, die die Fahrt auch organisierte, und Herrn Pick. Um viertel vor zehn kamen beide Klassen am Landtag an und schon ging in den Plenarsaal des Interimsgebäudes des Landtags, der sich in der Steinhalle des Landesmuseums befindet und in den wir wegen...

Speyer Der  FDP Kreisverband Speyer   lädt herzlich zum März-Stammtisch mit prominentem Besuch am Donnerstag, 07.03.2019  um 19:00 in der Gaststätte zur Schwarzamsel, Korngasse 18, 67346 Speyer, ein. Der prominente Gast an diesem Abend: Frau Cornelia Wilius-Senzer Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion RLP  Kommen Sie mit der FDP Speyer und Frau Willius-Senzer ins Gespräch! In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein und gutem Essen lässt es sich hervorragend über Ihre Anliegen, Ideen und...

Bereits zum 9. Mal in Folge lädt der Landtagsabgeordnete und CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf zum politischen Aschermittwoch ins Café Mirou am Rathausplatz in Frankenthal ein. Wie im Vorjahr am Montag danach, dem 11. März 2019. Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr. Und statt einer launigen Ansprache haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihrem Landtagsabgeordneten offen und unverblümt ihre Meinung zu sagen, mit ihm von Angesicht zu Angesicht über politische...

VHS. Seit 1972 unterrichtet der 82-jährige Nunziato Sergi ununterbrochen Italienisch an der Volkshochschule Kaiserslautern. Für diese bemerkenswert lange Zeit wurde der ehemalige Kaiserslauterer Bankdirektor, der in Enkenbach wohnt, im Mainzer Landtag im Rahmen eines Festaktes ausgezeichnet. Aus den Händen von Hendrik Hering (Landtagspräsident) und Dr. Prof. Konrad Wolf (Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) erhielt Herr Sergi die hohe Auszeichnung des Landesverbandes. Aus Anlass...