Malu Dreyer

Südpfalz. Zum angekündigten Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprechen ihr Jennifer Braun und Mario Daum, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz, ihren großen Dank und Anerkennung aus: „Malu Dreyer hat dieses Bundesland in den letzten elf Jahren als Regierungschefin geprägt und mit klarer Haltung und Zuversicht vorangebracht. Die SPD Südpfalz dankt ihr dafür von Herzen.“ Zugleich erfüllt es die südpfälzische Sozialdemokratie mit Stolz, dass mit Alexander Schweitzer „einer von...

Landkreis Germersheim. Das Land erhält vom Bund jährlich 49,4 Millionen Euro und gibt Mittel in gleicher Höhe dazu. Somit stehen knapp 100 Millionen Euro pro Jahr für die nächsten zehn Jahre bereit. Von den 200 Schulen, die sich über alle Landkreise und Städte verteilen, werden 120 Grundschulen sein, da hier die Basis für den weiteren Weg gelegt wird. Darüber hinaus nehmen eine Grund- und Hauptschule, zwei Grund- und Realschule plus, 46 Realschulen plus, acht Realschulen plus mit...

Wörth. Mit einem Festakt haben Vertreterinnen und Vertreter aus Landes- und Kommunalpolitik, Wegbegleiter und Partner sowie das Management von Mercedes-Benz Trucks am Montag einen der Höhepunkte seines 60. Jubiläumsjahres im Mercedes-Benz Werk Wörth begangen. Dabei standen neben einem Blick zurück auf die Erfolgsgeschichte des Werks die Zukunftsthemen und Transformation am Standort im Fokus. Zu den Teilnehmern zählten Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt,...

Landkreis Germersheim/Rheinland-Pfalz.  Es waren lange und zähe Gespräche - jetzt kommen die Entlastungen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz: Denn die Kommunen nehmen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter eine Schlüsselposition ein. Um der aktuell besonders herausfordernden Situation zu begegnen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich zu den ohnehin veranschlagten Mitteln 267,2 Millionen Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind die nun vereinbarten Bundesmittel...

Mainz/Südpfalz. Dieses Abkommen stand auf der Wunschliste der Katastrophenschützer in der Südpfalz schon lange ganz oben: Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Rahmen des Aachener Vertrages in Offenburg (Baden-Württemberg) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Département Moselle (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten...

Wörth. Medizinische Versorgung, bezahlbare Energie, gute Arbeitsplätze, Klimaschutz, Wohnungsbau und sozialer Zusammenhalt sind wichtige Grundlagen für ein zufriedenes Leben. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, und Dr. Dennis Nitsche, Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein, berichten über die Zusammenarbeit des Landes und der Kommunen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen. Anhand konkreter Beispiele erläutern sie, wie auch in Zeiten knapper öffentlicher Kassen...

Kreis Germersheim. „Besonderes ehrenamtliches Engagement zeichnet die Landesregierung mit dem Brückenpreis aus. Unter dem Motto `Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz´ wird dieser bereits zum 16. Mal vergeben. Ich lade alle ehrenamtlich Engagierten aus unserem Landkreis zur Teilnahme ein. Ihre Arbeit hat Anerkennung verdient!“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Mit der Auszeichnung sollen Projekte, Organisationen und engagierte...

Landkreis Germersheim. Die rheinland-pfälzische Landesregierung sagt Landrat Brechtel zu, auch weiterhin die Ausgleichszahlungen an die regionalen Verkehrsbetriebe, für die Übernahme der Kosten bei der Beschaffung von Fahrkarten für Schüler*innen aus dem Kreis Germersheim zu übernehmen. Bei der Zusage aus Mainz, die in diesen Tagen Landrat Dr. Fritz Brechtel erreicht hat, handelt es sich noch nicht um eine dauerhafte Lösung. An der werde man allerdings weiterhin arbeiten und sich das Vorgehen...

Wörth/Maximiliansau. Der SPD-Ortsverein Maximiliansau und der SPD-Stadtverband Wörth am Rhein trauern um ihren Ehrenvorsitzenden und ehemaligen Ortsvorsteher Franz Nachbar. Am vergangenen Wochenende verstarb der Ehrenvorsitzender der SPD Maximiliansau und ehemalige Ortsvorsteher, Franz Nachbar, im Alter von 86 Jahren. Franz Nachbar war 55 Jahre in der SPD und rund 5 Jahrzehnte kommunalpolitisch engagiert. 2020 wurde ihm die Landesverdienstmedaille von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehen....

Wörth. Nachhaltig, hoch flexibel und bestens aufgestellt für die Zukunft des Transports: Das Mercedes-Benz Werk Wörth wird zum Zentrum für emissionsfreien Transport innerhalb des Produktionsnetzwerks von Mercedes-Benz Lkw. Unternehmensleitung und Betriebsrat haben ein entsprechendes Zielbild für den Standort vereinbart. Beide Parteien einigten sich auf wesentliche Eckpunkte zur künftigen Weiterentwicklung und Zukunftssicherung des größten Standorts von Mercedes-Benz Lkw. Diese umfasst unter...

Landkreis Germersheim. Der Rheinpegel ist in den zurückliegenden Tagen aufgrund der hohen Niederschlagsmengen stark angestiegen. Die baden-württembergische Landesanstalt für Umwelt geht für die Messstation in Maxau (Pegel Maxau) bei Karlsruhe von weiter ansteigenden Wasserständen am Rhein aus, die bis zum Samstag, 10. Juli, ihren Höchststand erreicht haben. Dann sollen bei einer Marke, die noch unter acht Metern liegt, die Pegel wieder sinken. Dennoch sind die Feuerwehren im Landkreis...

Coronavirus. Der Ministerrat in Rheinland-Pfalz hat heute weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag, 18. Juni, gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern. Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag,...

Wasserstoff. Das Bundeswirtschaftsministerium wird die Wasserstoff-Großprojekte von BASF und von Daimler als Wasserstoff IPCEI-Projekte (Wasserstoff-IPCEI - Important Projects of Common European Interest) fördern, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel, und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßen diese Entscheidung. Bei der BASF SE am Standort Ludwigshafen handelt es sich um ein Projekt zur Erzeugung und...

Corona. Das Impfen ist ein essenzieller Baustein, um die Corona-Pandemie zu besiegen. „Die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz schreiten weiter gut voran und können mit größeren Impfstofflieferungen, die der Bund angekündigt hat, immer weiter gesteigert werden“, sagte heute, am Dienstag, 20. April, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Vergangene Woche wurde in Rheinland-Pfalz die Millionste Impfung verabreicht, mehr als 20 Prozent der Rheinland-Pfälzer haben bereits mindestens ihre...

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Rheinland-Pfalz. „Unser Nachbarland Frankreich wurde zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Das hat natürlich erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler wichtig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sollen den Menschen in der Grenzregion ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm aufrechtzuerhalten. „Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem...

Corona. Das Chaos um Corona nimmt kein Ende. Denn nun kommt zu Ostern 2021 doch alles anders als ursprünglich beschlossen: Wie aus Berlin berichtet wird,  ist die Osterruhe erst einmal vom Tisch. In einem eigens am heutigen Mittwoch einberufenen Online-Meeting mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel demnach die verordnete Corona-Ruhe an Gründonnerstag und Ostersamstag - nach heftiger Kritik aus verschiedensten Richtungen - wieder gekippt. Fest steht...

Landkreis Germersheim. Die Gesetzeslage ist eindeutig. In Paragraph 23, Absatz 3 der 16. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz heißt es im Wortlaut: "Überschreitet in einem Landkreis (..) die 7-Tages-Inzidenz an mehr als drei Tagen in Folge einen Wert von 100, sind (..) unverzüglich Allgemeinverfügungen zu erlassen, die beispielsweise ohne das Vorliegen eines triftigen Grundes eine Begrenzung der Mobilität auf den Umkreis von höchstens 15 Kilometern ab den Grenzen der...

Südpfalz.  „Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich. Die Partner wollen den rheinland-pfälzischen...

Lustadt.  Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland (Bundesverdienstkreuz) an Udo Vogel aus Lustadt verliehen. Angeregt haben diese Auszeichnung der Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Diese hohe Auszeichnung wird in einer Feierstunde durch den Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Prof....

Rheinland-Pfalz. „Wir machen beim Impfen große Fortschritte und mit einem weiteren Impfstoff wird das Tempo noch zunehmen. Wir sind deutschlandweit an der Spitze. Sowohl bei den Erst- als auch den Zweitimpfungen. Bis Ende März werden rund 400.000 Personen ihre Erstimpfung und rund 190.000 Personen Ihre Zweitimpfung erhalten haben. Damit haben wir dann zehn Prozent aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer geimpft und die Anzahl im März verdoppelt. Das zeigt, wie leistungsfähig und...

Mainz. „Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den...

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Corona Rheinland-Pfalz. Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat über Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar beraten. Die die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung tritt am kommenden Montag, 11. Januar, in Kraft und wird den bestehenden Lockdown bis 31. Januar 2021 verlängern. Ab Montag gelten folgende Regeln in Rheinland-Pfalz: KontaktreduzierungDurch die neue Verordnung sollen Kontakte weiter reduziert werden. Das Land Rheinland-Pfalz wird leicht vom Beschluss des Bundes...