SPD

28 Jahre war Evelyne Gebhardt Mitglied des Europäischen Parlaments. Am 31. Januar 2022 schied Sie auf eigenen Wunsch aus dem EU-Parlament aus. Am 1. Februar rückte daraufhin ein Mitglied der SPD Karlsruhe-Land, Dr. René Repasi, ins Europäische Parlament nach. Repasi wurde 2018 als Ersatzkandidat gewählt und wird zukünftig die Interessen Baden-Württembergs im Parlament vertreten. Um den neuen Europaabgeordneten kennenzulernen lädt die Kreis-SPD zu einem 30-Minuten SPD-Talk am Donnerstag, 10....

Die Sozialdemokrat:innen sind auf dem Vormarsch. Besonders in Rheinlandpfalz schaffen sie etwas, was diese Partei schon lange in keinem Bundesland mehr erreicht hat. Dies ist nicht nur den Spitzenkandidat:innen zu verdanken, sondern auch den Errungenschaften der früheren pfälzischen Parteiangehörigen. Zu den herausragenden unter ihnen gehörte der SPD-Politiker Willibald Gänge. Er starb am 10. Dezember 1994 in Bad Bergzabern. Gänger, geboren am 16. Dezember 1903 in Wörth am Rhein, absolvierte...

Der SPD-Ortsverein Forst lud unter der Überschrift „Bildungslandschaft gestalten“ den Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, und weitere schulpolitischen Akteure zu einem Rundgang und schulpolitischen Gespräch in die Forster Gemeinschaftsschule ein. Daniel Born, der seit 2016 Mitglied des Landtages ist und im Sommer zum Vizepräsidenten des Landtages gewählt wurde, durfte sich zu Beginn in Beisein von Bürgermeister Bernd Killinger in das Goldene Buch der Gemeinde eintragen....

Kaiserslautern. Die SPD-Fraktion im Kaiserslauterer Stadtrat beabsichtigt, den Schaustellern und Beschickern des Lautrer Weihnachtsmarkts unter die Arme zu greifen und stellt daher den Antrag, ihnen das diesjährige Platzentgelt für den Weihnachtsmarkt zu erlassen.  Die Weihnachtsmarktbeschicker hätten sich auf den Weihnachtsmarkt gefreut und ihre Stände mit Lkw angekarrt, aufgebaut, liebevoll eingerichtet und auch entsprechend Waren eingekauft, heißt es in einer Pressemitteilung der...

Hütschenhausen. Wie in den vergangenen Jahren hat der SPD-Ortsverein „Julius Rüb“ Hütschenhausen rechtzeitig zum ersten Advent wieder die Straßenlaternen und Bäume in den Ortsteilen Hütschenhausen, Spesbach und Katzenbach mit selbstgestaltetem Weihnachtsschmuck dekoriert. Das ist mittlerweile eine schöne Tradition geworden und viele fleißige Mitglieder des Ortsvereins halfen tatkräftig mit beim Binden und Verzieren der Tannenzweige. So können sich die Bürgerinnen und Bürger in der Adventszeit...

Für die scheidenden Europabgeordnete Evelyne Gebhardt wird mit Prof. Dr. René Repasi ein Sozialdemokrat aus dem Landkreis Karlsruhe ins Europäische Parlament nachrücken. „Die Freude ist groß, dass unser Landkreis künftig sozialdemokratisch im EU-Parlament vertreten wird“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die Schwäbisch Haller EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt gab Mitte der Woche bekannt, ihr Mandat nach fast drei Jahrzehnten im europäischen Parlament zum 1....

Kaiserslautern. In einer gemeinsamen Veranstaltung von SPD Stadtverband, der SPD – Stadtratsfraktion und den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Kaiserslautern wurde Beate Kimmel für die Wahl zur Oberbürgermeisterin nominiert. Damit wird die SPD die amtierende Bürgermeisterin auf der Vertreterversammlung im Frühjahr 2022 vorschlagen. „Mit Beate Kimmel konnten wir eine sehr engagierte, sympathische und aufgeschlossene Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl gewinnen. Wir können uns keine bessere...

Ludwigshafen. Zur Ankündigung des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, die Auslieferungen von Biontech zu drosseln, erklärt der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider: „Durch die kurzfristige Ankündigung Jens Spahns, die Auslieferungen von Biontech zu drosseln und stattdessen vermehrt Moderna an die Hausärzte auszuliefern, droht ein Rückschlag bei der Booster-Kampagne. Für unsere äußerst engagiert arbeitenden Arztpraxen bedeutet eine so kurzfristige Maßnahme erheblichen...

Hagenbach. Der SPD- Ortsverein Hagenbach hat zweimal auf dem Ludwigsmarkt im Ort einen Waffelstand eingerichtet und frisch gebackene Waffeln für den guten Zweck verkauft. Die Waffeln hatten keinen festen Preis, sondern wurden gegen eine Spende für die Flutopfer abgegeben. Jeder konnte geben, was er wollte. Bei der ersten Aktion kamen 1.160 Euro, bei der zweiten noch einmal 600 Euro zusammen. Stadträtin Leah Zoller kennt zwei betroffene Familien aus Schleiden in der Eifel im Kreis Euskirchen....

Speyer. Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter. Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die...

Maximiliansau. Im Oktober traten die Mitglieder der SPD Maximiliansau zur jährlichen Mitgliederversammlung zusammen. Die Sozialdemokraten bestätigten den bisherigen Vorstand im Amt. Ortsvorsteher Jochen Schaaf ging in seinem Bericht auf die ortspolitischen Themen ein: „Wir haben endlich die Sanierung der Eisenbahnstraße fertiggestellt, das wertet unseren Ortsbezirk auf und sorgt für mehr Sicherheit. Im Anschluss geht es an den Platz an der Kehle. Zudem haben wir uns in den letzten Monaten...

Schaidt. Die Schaidter SPD ist am 20.Oktober zur Jahreshauptversammlung zusammengekommen. Der Vorsitzende Herbert Hauck ehrte Peter Bersch, der seit 1971 Mitglied in der SPD ist.  Bersch trat 1971 mit 22 Jahren der SPD bei und war Gründungsmitglied des Ortsvereins Schaidt. Im Laufe der 50 Jahre war Bersch zweiter Vorsitzender und Kassier. In der Kommunalpolitik ist er als Mitglied im Ortsbeirat immer noch aktiv und zeitweise Fraktionssprecher. "Wir danken dir ganz besonders. Ohne dein Wirken...

Was halten Sie, liebe Leserinnen und Leser, von den E-Scootern in Ludwigshafen? Ludwigshafen. Mit einer ersten Anfrage packt die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen das Abstellchaos von E-Scootern an. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über die Anzahl der aktiven E-Scooter der verschiedenen Anbieter, die gemeldeten Probleme wie Unfälle oder unsachgemäßes Abstellen, sowie bisherige Absprachen zwischen Verwaltung und den Dienstleistern zu erhalten. Dadurch sollen in einem weiteren Schritt für...

Für seinen jahrzehntelangen sozialen Einsatz und sein ehrenamtliches Engagement wurde Roland Herberger mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. In der Eremitage Waghäusel würdigte Waghäusels Oberbürgermeister Walter Heiler den 72-Jährigen als „Mahner für das soziale und demokratische Gemeinwesen“, der sich seit Mitte der 1980er ununterbrochen in leitender Funktion für die Arbeiterwohlfahrt (AWO) sowie kommunalpolitisch in Waghäusel engagiert. Seit 36 Jahren sitzt Herberger der AWO in...

Jockgrim. Die Vollversammlung des SPD Gemeindeverbandes Jockgrim hat am 28. September Peter Drexler (Rheinzabern) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Desweiteren wurden als Vorstandsmitglieder gewählt: Stellvertreter*innen: Laura Glöggler (Hatzenbühl), Markus Nuber (Neupotz), Claudia Neff-Butz (Jockgrim), als Kassierer: Joachim Schmitt (Rheinzabern), als Schriftführerin: Gerlinde Möck, als Beisitzer*innen: Irmgard Hoffmann (Neupotz), Peter Ullmer (Rheinzabern), Dieter Glöggler (Hatzenbühl), Julian...

Speyer. Auf Anfrage des SPD-Ortsvereins Speyer West wurde das Parkverbotsschild im Abschnitt der Friedrich-Ebert-Straße zwischen der Kurt-Schumacher-Straße und Breslauer Straße an die T-Einmündung Friedrich-Ebert-Straße/Breslauer Straße verlegt, damit die rechte Abbiegerspur in ihrer vollen Länge befahrbar ist. Die Stadtverwaltung Speyer hat die Anfrage der SPD Speyer West in Absprache mit der Polizei geprüft. Der Verbesserungsvorschlag wurde begrüßt und anschließend umgesetzt. „Wir wurden von...

Zum Wahlkampfendspurt lädt der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 207, Christian Schreider, am Sonntag, den 19. September 2021 zum gemeinsamen Radeln einmal längs durch den Wahlkreis ein. Von Limburgerhof (erreichbar für alle, die keine Stadtradeln-Kilometer sammeln via S-Bahn) fahren wir über Mutterstadt zum Birkenheidener Tierpark in der Verbandsgemeinde Maxdorf. Weiter führt die Tour zum Lambsheimer Weiher, wo uns die SPD Lambsheim erwartet. Die letzte Etappe führt die Gruppe nach...

Neustadt. Hoher Besuch im Rathaus: Oberbürgermeister Marc Weigel und Bürgermeister Stefan Ulrich konnten am Donnerstag, 16. September Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz begrüßen. Der Kanzlerkandidat der SPD sprach bei einer Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz. Zuvor trug er sich ins Goldene Buch der Stadt Neustadt an der Weinstraße ein. bev/ps

Hagenbach. Der SPD-Ortsverein Hagenbach hatte die große Ehre, zwei Mitgliedern zum 50-jährigen Jubiläum zu gratulieren. Leider nicht in einem großen Rahmen, wie es sich eigentlich für so ein Jubiläum ziemt, sondern Corona-bedingt bei einem Besuch zu Hause. Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler sowie der Ortsvereinsvorsitzende Udo Häfele überreichten Brigitte Kottysch und Klaus Nagel, die damals von der Politik Willy Brandts beindruckt in die Partei eingetreten waren, ihre Urkunden nebst...

„Wir wollen so das Miteinander stärken, bei größtmöglicher Transparenz und Partizipation“, begründet Pascal Bender die Entscheidung, die am 6. September 2021 auf der Tribüne des Neustadter Stadions getroffen wurde. Einstimmig wurde von den 44 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern aus dem Stadtkern und allen Ortsteilen Neustadts ein neuer SPD Ortsverein Neustadt an der Weinstraße gegründet. Der löst, als neues Dach der hiesigen Sozialdemokraten, den bisherigen Stadtverband und die Ortsvereine...

Bundestagswahl. Wen soll ich wählen? Diese Frage quält vor der anstehenden Bundestagswahl gerade viele Bürger. Eine Entscheidungshilfe kann dabei der Wahl-O-Mat sein. 39 von 40 Parteien, die mit einer Landesliste zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, antreten, haben in diesem Jahr die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Ab sofort können Wähler und alle, die ihre eigene politische Ausrichtung "überprüfen" möchten, unter www.wahl-o-mat.de  ihre eigenen Standpunkte mit denen der deutschen...

Speyer. Am gestrigen Dienstag versammelten sich 17 Mitglieder des SPD-Ortvereins Speyer West und Erlich im Haus Pannonia, um einen neuen Vorstand zu wählen und diverse Satzungsänderungen zu verabschieden. Unter anderem wurde eine Namensänderung beschlossen: Da der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich nicht nur aus dem Wohngebiet Speyer-West, sondern auch aus dem Sondergebiet Speyer-Südwest und dem Gewerbe- und Industriegebiet Speyer-Nordwest besteht, wurde einstimmig verfügt, dass der ...

Kandel. Der SPD-Ortsverein Kandel feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Aus diesem Grund findet am Sonntag, 5. September, um 11 Uhr im Kultur-Saal der Stadthalle Kandel eine Jubiläums-Matinee mit Mitgliederehrungen statt. Für eine kleine musikalische Umrahmung ist ebenso gesorgt wie für das leibliche Wohl der Gäste. Die interessierte Bevölkerung ist ganz herzlich eingeladen, an der Jubiläumsfeier teilzunehmen. aufgrund der Corona-Pandemie muss am Eingang ein Impf- oder...