SPD

Landau. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Hirsch bittet Fraktionsvorsitzender Florian Maier (Ortsvorsteher von Dammheim), im Namen der SPD-Stadtratsfraktion, den Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage „Corona-Sonderzahlung des Landes zur Unterstützung der Landkreise und kreisfreien Städte; Mittelverwendung“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. Der Stadtrat möge folgendes beschließen: Zur Unterstützung des Dorflebens nach der Corona-Pandemie wird ein...

Weingarten/Bruchsal/Stuttgart. Wer im Detail verstehen will, warum gerade im Landtag von Baden-Württemberg auf Antrag der SPD und der FDP der Untersuchungsausschuss „Machtmissbrauch“ eingerichtet wurde, muss nach Ansicht des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) nur den am 9. Juni 2022 um 14.45 Uhr online erschienenen Hintergrundbericht des Südkuriers https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/bei-der-polizei-tobt-ein-machtkampf-um-chefposten;art417930,11172927 unter dem...

Im Rahmen eines Kultur-Festivals in Mutterstadt, veranstaltet von dem neuen Verein Hof.Kultur, las der Schriftsteller Stefan Hornbach auf dem alten Friedhof aus seinem Debütroman „Den Hund überleben“. In der Ich-Erzählung kehrt der Student Sebastian wegen einer Krebsdiagnose in sein Elternhaus nach Mutterstadt zurück und macht fast täglich Spaziergänge mit dem Familienhund in den Mutterstadter Wald, an der Walderholungsstätte und am Entenweiher vorbei. Dabei erinnert er sich an seine...

Germersheim. "SPD, Grüne und FDP schaffen so viele hochbezahlte Posten wie keine Bundesregierung vor ihr, darunter 37 Parlamentarische Staatssekretäre (PStS). Aus der Südpfalz sind das Thomas Hitschler (SPD), Tobias Lindner (Grüne) und Mario Brandenburg (FDP). Die Parlamentarischen Staatssekretäre vertreten ihre Minister:innen bei Terminen im Parlament und in der Öffentlichkeit. Die Kosten pro PStS belaufen sich auf 500.000 Euro/Jahr für Büro, Büropersonal, Dienstwagen, Fahrer und die Bezüge...

Landkreis Germersheim. Sicherheit auf den Straßen für alle Verkehrsteilnehmende, Vermeidung von Unfällen und Reduktion der Lärmbelastung, das sind die konkreten und greifbaren Ziele der SPD-Vertreter der Verbandsgemeinden Lingenfeld, Kandel und der Stadt Wörth am Rhein. Das Instrument soll die Geschwindigkeitsüberwachung in kommunaler Hand sein. Die Verkehrsbehörde der Stadt Wörth legte dem Stadtrat bereits eine ausführliche Machbarkeitsstudie vor, deren Ziel die Gründung einer...

Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) lädt am Montag, 23. Mai, von 13 bis 14 Uhr und am Freitag, 27. Mai, von 10.30 bis 11.30 Uhr, erneut zu einer Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Möglichkeit eines persönlichen GesprächsAlle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 06341 98714-50 oder -60....

Ludwigshafen. Am 25. April 2022 dieses Jahres vollendet die ehemalige Stadträtin und derzeitige Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 Plus des Unterbezirkes Vorderpfalz und des Bezirkes Pfalz, Ingrid Reske, ihr 75. Lebensjahr. Ebenso ist Reske stellvertretende Vorsitzende in Rheinland-Pfalz sowie Mitglied des Bundesvorstandes der AG. David Guthier, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und des Ludwigshafener SPD-Stadtverbandes: „Wir gratulieren Ingrid Reske herzlich zu ihrem Geburtstag...

Westheim. Nach gut zwei Jahren konnte der SPD Ortsverein Westheim seine Jahreshauptversammlung im Sportheim Westheim durchführen. Es war eine sehr erfolgreiche Jahreshauptversammlung. Die Mitglieder wählten eine Vorsitzende und einen Vorsitzenden. Somit hat unser Ortsverein ab sofort eine Doppelspitze in der Führung. Einstimmig wurden Ingrid Allbrecht und Peter Wunsch als gleichberechtigte Vorsitzende gewählt. Mit Michael Reichert als Stellvertreter, Alex Jochem als Kassier und Inge Volz als...

Maximiliansau/Südpfalz. Nach zwölf Jahren als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz reichte Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler am Samstag, 2. April, den Staffelstab weiter und übergab den Vorsitz erstmals an eine Doppelspitze. Jennifer Braun und Mario Daum wurden beide mit 95 Prozent als Vorsitzende der südpfälzischen SPD im Rahmen eines Parteitages in Maximiliansau gewählt. Die südpfälzische SPD lud zum 3G-Parteitag in die Tullahalle nach Maximiliansau ein und holte damit nach, was...

Lingenfeld. Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 28. April, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch der SPD-Abgeordnete Markus Kropfreiter beteiligt sich und bietet einem Mädchen im Alter von 14 bis 17 Jahren aus dem Wahlkreis 51 (verbandsfreie Gemeinde Germersheim und die Verbandsgemeinden Bellheim, Lingenfeld und Offenbach an der Queich)...

Wörth. Nach 17 Jahren im Amt als Ortsvorsteher hatte Roland Heilmann den Entschluss gefasst zurück zu treten. „Eigentlich wollte ich nach meinem vorzeitigen Ausscheiden als Ortsvorsteher in Wörth zurück ins zweite oder dritte Glied. Aber in den letzten Wochen überlegte ich es mir nach dem Rücktritt des bisherigen ersten Vorsitzenden des Ortsvereins der SPD. Ich will die SPD in Wörth wieder in ruhigere und aktivere Gewässer führen“, erklärte Heilmann in der Jahreshauptversammlung und ließ sich...

Speyer | Berlin. Gemeinsam mit drei weiteren Abgeordneten gründet die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis fraktionsübergreifend den Parlamentskreis Braukultur im Deutschen Bundestag. Diesem gehören knapp 60 Abgeordnete an. Zudem übt sie nach ihrer Wahl das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden aus. "Die deutsche Bierbraukultur zeichnet sich durch anspruchsvolles Handwerk aus und verkörpert zahlreiche Werte und Traditionen, für die sie in der ganzen Welt geschätzt wird. Die Branche...

Südpfalz.  Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) lädt am Mittwoch, 6. April, von 8  bis 9 Uhr, erneut zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. VoranmeldungAlle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 030  227 78700. Anmeldungen sind vorab telefonisch oder hier möglich. Sollte es im Fall...

Es war die dritte Online-Videokonferenz binnen weniger Wochen, in der sich Landrat Dr. Theophil Gallo in der vergangenen Woche über die Lage in der Ukraine und im Partnerkreis Lemberg, früher Rajon Pustomyty, im Speziellen erkundigte. An diesem Austausch nahm auch MdB Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, im Büro des Landrates teil. Beide sprachen sehr offen u. a. mit Vadym Kostiuk (Generalkonsul der Ukraine, Frankfurt am Main) und Jakub Wawrzyniak (Generalkonsul der Republik Polen, Köln),...

Für Mittwoch, 16. März, ruft ein Bündnis aus Parteien, Kirchen und Vereinen um 18 Uhr zu einer Mahnwache "Kommt zusammen. Für Frieden in Europa." auf dem Forster Kirchplatz auf. "Wir wollen keinen Krieg in Europa. Das sinnlose Sterben von Menschen in der Ukraine muss beendet werden. Putins-Krieg muss enden", so die Initiatoren. Bürgermeister Bernd Killinger wird an der Mahnwache teilnehmen. Neben einzelnen Redebeiträgen wird auch die ukrainische und die europäische Hymne gespielt werden....

Ludwigshafen. Der Stadtverband der SPD Ludwigshafen lädt am Freitag, 11. März 2022, um 19 Uhr aus aktuellem Anlass zum offenen Online-Vortrag des bekannten Stadthistorikers Dr. Klaus Jürgen Becker mit dem Titel „Fakten statt Fakes - Eine historische Hinführung zum Verständnis des Ukraine-Krieges 2022“ ein. In seinem Vortrag wird Dr. Becker vom mittelalterlichen Großreich der Kiewer Rus berichten sowie darauf aufbauend die getrennten historischen Entwicklungen Russlands und der Ukraine bis in...

Jockgrim. Im SPD Ortsverein Jockgrim fanden im Rahmen einer Mitgliederversammlung Neuwahlen statt. Stefan Naßhan wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Stellvertreter wurde Gemeinderatsmitglied und Fraktionssprecher Julian Martin. Die Ämter der Schriftführerin und der Kassiererin bekleiden Brigitte Fuhr und Rosa-Maria Kober. Als Beisitzer wurden Erich Keiber, Erik Butz, Uwe Kober, Claudia Neff-Butz und Knut Maurer gewählt. „Der Ortsverein hat nun einen neuen Vorstand. Jedoch gilt es nun, den...

Weisenheim am Berg. Cool Sounds online, das Bands-get-together-Projekt geht mit einem Solidaritätsaufruf für die Ukraine in Weisenheim am Berg zum 3. Mal ONLINE. Der 24. Februar war ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa. Die uneingeschränkte Solidarität gilt der ukrainischen Bevölkerung, die derzeit in Angst und Schrecken lebt. Wir können nur erahnen, welche Ängste und Sorgen diese aktuell bewegen. Vor diesem Hintergrund finden sich Musikerinnen und Musiker der...

Landkreis Karlsruhe/Graben-Neudorf. Über die aktuelle Situation in der Ukraine und die Folgen der Flüchtlingsbewegung für die Städte und Gemeinden der Region Karlsruhe und im Landkreis Karlsruhe, sprachen Bürgermeister Christian Eheim und Landtagsabgeordneter Christian Jung (FDP) am Dienstag (1. März 2022) im Graben-Neudorfer Rathaus. Gemeinsam verurteilten Eheim und Jung den russischen Überfall auf die Ukraine als einen „Akt der Barbarei gegen einen unabhängigen und demokratischen Staat“....

Die Forster Sozialdemokraten wollen neben der kommunalpolitischen Arbeit konkrete Projekte in ihrer Heimatgemeinde anpacken. Unter der Überschrift "SPD packt´s an" entstand so bereits vor zwei Jahren der offene Bücherschrank neben der Jahnhalle, der von dem SPD-Ortsverein ausgebaut und gespendet wurde. 2022 soll dem "wilden" Müll den Kampf angesagt werden. Mehrere hunderte Kilo Müll landen auf der Forster Gemarkung jedes Jahr aufs Neue auf Wiesen, Feldern, Grünflächen und im Wald. Neben...

Auf Initiative der CDU Gemeinederatsfraktion Pfinztal  und mit Unterstützung der Bürgerliste sowie der Fraktionen von SPD und ULiP hat der Gemeinderat Pfinztal am 1. Februar 2022 eine Resolution verabschiedet, mit der er den KVV - Karlsruher Verkehrsverbund auffordert, nicht entwertete Fahrscheine auch nach dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 auszugeben. Aus unerklärlichen Gründen hat die GRÜNE Fraktion der Resolution nicht zugestimmt. Der Verzicht auf die nicht entwerteten Fahrscheine...