SPD

Von Anja Stemler Pfeffelbach. Einmal im Jahr feiert der SPD-Ortsverein sein Sommerfest. Vergangenes Wochenende nutzte man diese Veranstaltung um langjährige Mitglieder zu ehren. Bei herrlichem Sommerwetter begrüßte der 1. Vorsitzende Christian Diehl die Anwesenden. Er gab das Wort weiter an den Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Kusel Jürgen Conrad, der die Ehrungen vornahm. Seit 25 Jahren gehört Stefan Gaß dem SPD-Ortverein. Er sei ein engagiertes Mitglied und stehe bei anstehenden Aktivitäten...

„Olaf Scholz kann Kanzler“, stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte. „Wir haben die richtigen Inhalte – und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die...

Ludwigshafen/Frankenthal. Der Wahlausschuss für den Wahlkreis 207 Ludwigshafen/Frankenthal hat bei seiner Sitzung am 30. Juli  insgesamt 13 Bewerberinnen und Bewerber zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, zugelassen. Den Vorsitz hatte Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg. Entsprechend der Reihenfolge auf dem Stimmzettel treten somit im Wahlkreis 207 folgende Personen an: Torbjörn Kartes (CDU), Christian Schreider (SPD), Stefan Scheil (AFD), Michael Goldschmidt (FDP), Prof....

Die Mitglieder der SPD im Landkreis Karlsruhe kommen am Samstag, 31. Juli, um 10 Uhr in der Tullahalle in Oberhausen-Rheinhausen zusammen, um sich nicht zuletzt auf die heiße Wahlkampfphase einzuschwören. Neben den Bundestagskandidaten Neza Yildirim (Bruchsal-Schwetzingen) und Patrick Diebold (Karlsruhe-Land) wird auch die Parteivorsitzende Saskia Esken zur anstehenden Bundestagswahl sprechen. "Für ein modernes, soziales und ökologisches Deutschland brauchen wir einen Kanzler mit Kompetenz und...

Bei der Generalversammlung unter Pandemiebedingungen könnte der Ortsvereinsvorsitzende zahlreiche Mitglieder begrüßen. Der 29-jährige Christian Holzer, der seit 2014 dem Ortsverein vorsteht, ging in seinem Rückblick auf die zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen in den vergangenen drei Jahren ein. Politisch setze sich der Ortsverein für bezahlbaren Wohnraum und Kitas sowie einen engagierten Umwelt- und Klimaschutz ein. Weitere Herzensanliegen des SPD-Ortsvereins waren und sind die...

Hütschenhausen. Volker Schneider wurde bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins „Julius Rüb“ einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Er bekleidet dieses Amt bereits viele Jahre mit großem Engagement, weshalb ihm die anwesenden Mitglieder erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Miriam Jung und Dieter Reichow. Die langjährige Schriftführerin Sabine Fladrich-Strake stand für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. Auf sie folgt nun Simone...

Karlsruhe, die Stadt des Rechts höhlt den §34 des BauGB aus ! Das Ensemble Rotes Haus wird von Grossinvestor überrollt - diese Stimmen vernimmt man inzwischen als Kommentar zur bekanntgewordenen Baueingabe zum Bau eines an dieser Stelle völlig überdimensionierten Supermarktes südlich des Areals des Roten Hauses, der ehemaligen Meierei des Rüppurrer Schlosses.  Am Dienstag protestiert daher der Freundeskreis Rotes Haus Karlsruhe gegen die geplante brutale 8 mal 40 Meter grosse Mauer, einer...

Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf. Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der...

Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß wurde von der SPD-Landtagsfraktion für den Vorsitz des Landtagsausschuss für Bildung nominiert. Nach den Absprachen der im Landtag vertretenen Parteien wird der Bildungsausschuss, der in der letzten Periode noch von einem CDU-Abgeordneten geführt wurde, während der neuen Landtagsperiode von der SPD geleitet. Für den Vorsitz ist die Abgeordnete Kazungu-Haß vorgesehen.  Kazungu-Haß war vor ihrer Zeit im Landtag als Lehrerin an verschiedenen...

Ludwigshafen. Bei einer gemeinsamen Kontrolle sind der Bereich Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit, und die Polizei am Donnerstag, 6. Mai 2021, auf jeweils zwei illegale Beherbergungsbetriebe in den Stadtteilen Edigheim und Oppau gestoßen. Neben gewerbe- und baurechtlichen Verstößen fehlte in den Kellerwohnungen in Edigheim, welche als nicht angemeldete Pensionen betrieben wurden, der vorgeschriebene zweite Fluchtweg. Zusätzlich stießen die Einsatzkräfte im Zuge ihrer Kontrollen auf...

Welch ein Rückenwind für die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Einstimmig wurde sie in geheimer Wahl von den 75 Delegierten bei der SPD-Nominierungskonferenz auf der Pferderennbahn in Haßloch für den Bundestagswahlkreis 208 Neustadt - Speyer erneut zur Kandidatin erkoren. Dabei war ihr Weg in den Bundestag nicht direkt. Als Nachrückerin für Katharina Barley kam sie erst 2019 in das höchste politische Gremium. "Ich musste von der erste Minute an präsent sein", gab sie zu, als sie vom...

Besondere Zeiten erfordern besondere Formate. Auf der ersten hybriden Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land wurden an einem Wochenende Zukunftsdebatten online geführt und corona-konform ein neues Vorstandsteam in Open-Air-Wahlgängen gewählt. Breite Beteiligung und motivierte Jusos erlebten die beiden Juso-Sprecher*innen und Kommunalpolitiker*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner am Vorabend in der Online-Live-Konferenz aus den Wohnzimmern im Landkreis. Am Folgetag ging es dann für viele...

Wörth.  Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der nach wie vor wegen den Schutzvorschriften nur eingeschränkt möglich ist. Um mit den Bürgern in Kontakt zu bleiben, bietet sie weiterhin Telefonsprechstunden an, die auch nach Bedarf vereinbart werden können. Wer ein Anliegen hat, vereinbart per E-Mail buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch (07271 5088088) einen persönlichen Gesprächstermin mit der Abgeordneten.

Wörth. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 20. April  wieder eine Telefon-Sprechstunde an, von 17 bis 18 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de oder unter 07271 5088088) zur Verfügung.

Landkreis Germersheim/Mainz. Im neuen Landtag kommt die SPD auf 39 Sitze, die CDU auf 31, die Grünen auf zehn, die AfD auf 9 und die FDP sowie die Freien Wähler auf jeweils sechs Sitze. Neben den direkt gewählten Kandidaten Markus Kropfreiter (SPD) im Wahlkreis 51 und Martin Brandl (CDU) im Wahlkreis 52 gibt es weitere Politiker, die es über die Landeslisten ihrer Partei in den neuen rheinland-pfälzischen Landtag, der sich im Mai konstituieren soll,  geschafft haben. Den Landkreis Germersheim...

Speyer. Die Bürger im Wahlkreis Speyer, zu dem auch Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen gehören, haben gewählt und damit entschieden, wer sie künftig im 18. rheinland-pfälzischen Landtag vertreten soll. 43.323 Wähler haben im Wahlkreis 39 abgestimmt, wahlberechtigt wären 66.531 Bürger gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung noch bei 71,5 Prozent. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich am Wahlabend der bisherige...

Gleich zwei Jubiläumstermine stehen in diesem Jahr bei der Mutterstadter SPD an. Im Winter 1871, also vor 150 Jahren, wurde hier als Vorläufer der heutigen SPD eine örtliche Organisation des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) gegründet und Johann Adam Schmalbach zum Vorsitzenden gewählt. Es war der dritte Ortsverein, der von dieser Organisation in der Pfalz gegründet wurde; Mutterstadt gehört also zur Keimzelle der pfälzischen Sozialdemokratie. Vor 75 Jahren erfolgte die...

Der 8. März ist der internationale Frauentag. Eigentlich ist das jedes Jahr der Anlass für eine gemeinsame Veranstaltung der SPD Neustadt mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund. „Auch bei uns ist dieses Jahr alles anders“, bedauert Ida Müller, die sonst die Veranstaltung zum Frauentag organisiert. Der Vertreterin des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen gelingt es jährlich ein interessantes Programm anzubieten. „Unter den Corona-Auflagen können wir unsere Idee des Austausches nicht...

Am Dienstag, 2. März, um 18.30 Uhr veranstaltet die SPD Karlsruhe-Land eine einstündige digitale Veranstaltung mit Europaminister Michael Roth, MdB und den SPD-Landtagskandidaten Alexandra Nohl (Wahlkreis Bruchsal) und Stephan Walter (Wahlkreis Bretten) zum Thema  "BW Innovationsregion Nr. 1 - Mitgestalten in Europa". "Europa ist wichtig und gut, doch es geht besser. Wir müssen Europa reformieren. Sozial. Klimafreundlich. Gerecht.", so Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender.  Anmeldungen zur...

"Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und ich stehen für einen echten Klimaschutz. Wir müssen dringen mehr erreichen, um unseren Planeten hinreichend zu schützen", zeigt sich die SPD- Landtagskandidatin entschlossen. Am Montag, 15. Februar, um 19 Uhr findet eine digitale Veranstaltung von Alexandra Nohl mit der Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, statt. Beide wollen in der Veranstaltung deutlich machen warum unser Land einen konsequenten Klimaschutz...

Nicht nur in Corona-Zeiten kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und in der Pflege mit großem persönlichem Einsatz um erkrankte und ältere Menschen. Das ist nicht nur körperlich eine sehr anstrengende Arbeit, sondern auch emotional fordernd. Aber auch nach der Krise möchte die SPD die Bedingungen in der Pflege weiter verbessern. Was konnten wir bisher erreichen und was hat die SPD noch vor? Warum muss die Pflege solidarisch, gemeinwohlorientiert und kommunal sein?...