SPD

Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf. Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der...

Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß wurde von der SPD-Landtagsfraktion für den Vorsitz des Landtagsausschuss für Bildung nominiert. Nach den Absprachen der im Landtag vertretenen Parteien wird der Bildungsausschuss, der in der letzten Periode noch von einem CDU-Abgeordneten geführt wurde, während der neuen Landtagsperiode von der SPD geleitet. Für den Vorsitz ist die Abgeordnete Kazungu-Haß vorgesehen.  Kazungu-Haß war vor ihrer Zeit im Landtag als Lehrerin an verschiedenen...

Ludwigshafen. Bei einer gemeinsamen Kontrolle sind der Bereich Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit, und die Polizei am Donnerstag, 6. Mai 2021, auf jeweils zwei illegale Beherbergungsbetriebe in den Stadtteilen Edigheim und Oppau gestoßen. Neben gewerbe- und baurechtlichen Verstößen fehlte in den Kellerwohnungen in Edigheim, welche als nicht angemeldete Pensionen betrieben wurden, der vorgeschriebene zweite Fluchtweg. Zusätzlich stießen die Einsatzkräfte im Zuge ihrer Kontrollen auf...

Welch ein Rückenwind für die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Einstimmig wurde sie in geheimer Wahl von den 75 Delegierten bei der SPD-Nominierungskonferenz auf der Pferderennbahn in Haßloch für den Bundestagswahlkreis 208 Neustadt - Speyer erneut zur Kandidatin erkoren. Dabei war ihr Weg in den Bundestag nicht direkt. Als Nachrückerin für Katharina Barley kam sie erst 2019 in das höchste politische Gremium. "Ich musste von der erste Minute an präsent sein", gab sie zu, als sie vom...

Besondere Zeiten erfordern besondere Formate. Auf der ersten hybriden Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land wurden an einem Wochenende Zukunftsdebatten online geführt und corona-konform ein neues Vorstandsteam in Open-Air-Wahlgängen gewählt. Breite Beteiligung und motivierte Jusos erlebten die beiden Juso-Sprecher*innen und Kommunalpolitiker*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner am Vorabend in der Online-Live-Konferenz aus den Wohnzimmern im Landkreis. Am Folgetag ging es dann für viele...

Wörth.  Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der nach wie vor wegen den Schutzvorschriften nur eingeschränkt möglich ist. Um mit den Bürgern in Kontakt zu bleiben, bietet sie weiterhin Telefonsprechstunden an, die auch nach Bedarf vereinbart werden können. Wer ein Anliegen hat, vereinbart per E-Mail buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch (07271 5088088) einen persönlichen Gesprächstermin mit der Abgeordneten.

Wörth. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 20. April  wieder eine Telefon-Sprechstunde an, von 17 bis 18 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de oder unter 07271 5088088) zur Verfügung.

Landkreis Germersheim/Mainz. Im neuen Landtag kommt die SPD auf 39 Sitze, die CDU auf 31, die Grünen auf zehn, die AfD auf 9 und die FDP sowie die Freien Wähler auf jeweils sechs Sitze. Neben den direkt gewählten Kandidaten Markus Kropfreiter (SPD) im Wahlkreis 51 und Martin Brandl (CDU) im Wahlkreis 52 gibt es weitere Politiker, die es über die Landeslisten ihrer Partei in den neuen rheinland-pfälzischen Landtag, der sich im Mai konstituieren soll,  geschafft haben. Den Landkreis Germersheim...

Speyer. Die Bürger im Wahlkreis Speyer, zu dem auch Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen gehören, haben gewählt und damit entschieden, wer sie künftig im 18. rheinland-pfälzischen Landtag vertreten soll. 43.323 Wähler haben im Wahlkreis 39 abgestimmt, wahlberechtigt wären 66.531 Bürger gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung noch bei 71,5 Prozent. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich am Wahlabend der bisherige...

Gleich zwei Jubiläumstermine stehen in diesem Jahr bei der Mutterstadter SPD an. Im Winter 1871, also vor 150 Jahren, wurde hier als Vorläufer der heutigen SPD eine örtliche Organisation des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) gegründet und Johann Adam Schmalbach zum Vorsitzenden gewählt. Es war der dritte Ortsverein, der von dieser Organisation in der Pfalz gegründet wurde; Mutterstadt gehört also zur Keimzelle der pfälzischen Sozialdemokratie. Vor 75 Jahren erfolgte die...

Der 8. März ist der internationale Frauentag. Eigentlich ist das jedes Jahr der Anlass für eine gemeinsame Veranstaltung der SPD Neustadt mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund. „Auch bei uns ist dieses Jahr alles anders“, bedauert Ida Müller, die sonst die Veranstaltung zum Frauentag organisiert. Der Vertreterin des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen gelingt es jährlich ein interessantes Programm anzubieten. „Unter den Corona-Auflagen können wir unsere Idee des Austausches nicht...

Am Dienstag, 2. März, um 18.30 Uhr veranstaltet die SPD Karlsruhe-Land eine einstündige digitale Veranstaltung mit Europaminister Michael Roth, MdB und den SPD-Landtagskandidaten Alexandra Nohl (Wahlkreis Bruchsal) und Stephan Walter (Wahlkreis Bretten) zum Thema  "BW Innovationsregion Nr. 1 - Mitgestalten in Europa". "Europa ist wichtig und gut, doch es geht besser. Wir müssen Europa reformieren. Sozial. Klimafreundlich. Gerecht.", so Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender.  Anmeldungen zur...

"Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und ich stehen für einen echten Klimaschutz. Wir müssen dringen mehr erreichen, um unseren Planeten hinreichend zu schützen", zeigt sich die SPD- Landtagskandidatin entschlossen. Am Montag, 15. Februar, um 19 Uhr findet eine digitale Veranstaltung von Alexandra Nohl mit der Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, statt. Beide wollen in der Veranstaltung deutlich machen warum unser Land einen konsequenten Klimaschutz...

Nicht nur in Corona-Zeiten kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und in der Pflege mit großem persönlichem Einsatz um erkrankte und ältere Menschen. Das ist nicht nur körperlich eine sehr anstrengende Arbeit, sondern auch emotional fordernd. Aber auch nach der Krise möchte die SPD die Bedingungen in der Pflege weiter verbessern. Was konnten wir bisher erreichen und was hat die SPD noch vor? Warum muss die Pflege solidarisch, gemeinwohlorientiert und kommunal sein?...

Die SPD möchte den Wechsel einläuten. So möchte die SPD-Kandidatin Alexandra Nohl am 14. März dem Wahlkreis Bruchsal als erste Frau eine sozialdemokratische Stimme im Landtag geben. "Wir brauchen einen Wechsel hier im Kreis und in der aktuellen Landesregierung", sind die beiden Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer überzeugt. "Wir brauchen eine Landesregierung die ökologisch und sozial denkt und die Städte und Gemeinden als Partner versteht und nicht als Gegner". Weiter heißt...

Bruchsal. Die ersten Plakate hängen schon an Bruchsaler Laternen und weisen dezent darauf hin, dass am 14. März 2021 ein neuer Landtag gewählt wird. Auch die Helmsheimerin Alexandra Nohl will dann dort – als erste Frau für den Wahlkreis Bruchsal überhaupt – mit einem Mandat vertreten sein. Dafür betreibt sie seit Wochen einen, stets den Corona-Richtlinien unterworfenen, intensiven Wahlkampf, der am 22. Januar nun auch Andreas Stoch, den aktuellen SPD Landes- wie auch Fraktionsvorsitzenden,...

In weniger als acht Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal als erste Frau in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden. "BW braucht eine gemeinwohlorientiertere Landesregierung. Es muss ein Ende gemacht werden,...

In weniger als acht Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal als erste Frau in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden. "Für ein besseres Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg werde ich bis zum...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE) helfen Beatmungspatienten und seiner Familie in Neuwied Berlin / Mainz / Neuwied / Ludwigshafen am Rhein. 16. Januar 2021. Noch kurz vor Jahresende suchte in einem bewegenden Hilfe-Ruf ein lebensbedrohlich, erkrankter Intensiv- und Beatmungspatient aus Neuwied bei zahlreichen Politikerinnen und Politikern Hilfe in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland. Es sah so aus, als könnte nur noch eine politische Lösung helfen. Nach...

In weniger als neun Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal als erste Frau in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden. "Für ein besseres Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg werde ich bis zum...

In weniger als zehn Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuelle Gesprächsrunden. "Ich möchte mit Lokalpolitikern und Bürgern darüber sprechen, was für unser Bundesland jetzt wichtig ist -...