SPD

SPD-Fraktion freut sich über Bundesmittel „Durch den fortschreitenden Klimawandel kommt es in Karlsruhe spürbar häufiger zu heißen Tagen, Tropennächten und länger anhaltenden Hitzeperioden, die nicht nur für ältere Menschen in unserer Stadt ein zunehmendes Gesundheitsrisiko darstellen“, merkt Anton Huber, Sprecher für Umwelt- und Gesundheitspolitik der Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion, an. „Deshalb fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion seit vielen Jahren, dass für Karlsruhe ein sogenannter...

VG Lingenfeld. Die SPD VG-Fraktion Lingenfeld begrüßt die kommunale Klimaoffensive der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Um das kommunale Förderprogramm zu nutzen, beantragte die SPD in der VG-Ratssitzung die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Vorschlagsliste für Maßnahmen für den kommunalen Klimaschutz. „Die Landesregierung ermöglicht uns Kommunen die Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes oder der Klimaanpassung im Rahmen der kommunalen Klimaoffensive. Als Kommune...

Antrag der SPD-Fraktion auf Ausbau der Werbung erfolgreich „Im November vergangenen Jahres beantragten wir bei der Stadtverwaltung, eine breit angelegte Werbekampagne in verständlicher Sprache für das Angebot des Karlsruher Passes aufzulegen. Als geeignetes und gut sichtbares Werbemittel erschienen uns die Karlsruher Straßenbahnen“, erläutert Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD im Karlsruher Gemeinderat. „Seit dem Jahr 2019 nutzen laut KVV jährlich über 167 Millionen Bürger*innen...

SPD fordert bessere Strukturierung der Zuständigkeiten „Der Zoo ist seit Jahrzehnten ein beliebtes Ausflugsziel in Karlsruhe und zieht jährlich rund 1 Million Besuchende an“, so Michael Zeh, Sprecher für den Karlsruher Zoo der SPD-Gemeinderatsfraktion. „In den letzten Jahren kamen verstärkte Aktivitäten weltweit für den Artenschutz hinzu.“ „In anderen Städten sind Zoos in eigenen Gesellschaften organisiert. Viele Angelegenheiten können so selbständig geregelt werden, wobei die Abstimmung mit...

SPD-Fraktion fordert transparentes Verfahren „Eine eigene Wohnung oder ein Haus zu besitzen, ist für viele Bürger*innen ein großer Wunsch. Grundstückseigentümer*innen haben viele Verpflichtungen und natürlich sind für den Besitz auch Steuern, unter anderen die Grundsteuer, zu entrichten,“ so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. 2018 wurde vom Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Somit...

SPD-Fraktion strebt Evaluation nach 10 Jahren PIA-Ausbildung an „Der Fachkräftemangel ist nicht nur in Karlsruhe, sondern bundesweit zu spüren. Dieser Mangel führt aktuell in Karlsruhe besonders in unseren Kindertageseinrichtungen zu großen Problemen. Einige Einrichtungen müssen ihre Öffnungszeiten dauerhaft verkürzen,“ berichtet Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Dieser Zustand ist weder für betroffene Eltern, für die Kinder, noch für das Personal in den...

SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Behandlung im Hauptausschuss: „Nach dem vergangenen CSD im Jahr 2022 wurden einige Probleme während, aber auch um die Parade herum deutlich, die wir aufarbeiten müssen“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Für uns war es ein Schock, dass es beim CSD Übergriffe auf einzelne Personen gab. Das darf sich so nicht wiederholen.“ „Es gibt auch im Jahr 2023 Personen, die queeres Leben nicht akzeptieren und nicht vor Gewalt...

„Die SPD Neustadt ist gut aufgestellt“, bilanziert der scheidende SPD-Vorsitzende Pascal Bender bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsverbands Neustadt am 24. April 2023 in Königsbach. Er berichtete über die Arbeit in der Stadtratsfraktion, der es immer um die Weiterentwicklung der Stadt ging. Viele SPD-Ideen wie das Citymanagement wurden inzwischen umgesetzt. Mit nur acht Stadtratsmitgliedern könne man allerdings weniger bewegen. Daher hoffe man auf die nächste Kommunalwahl. Vieles müsse...

Hagenbach. Am Sonntag wurde der Martinipreis der SPD Südpfalz im Kulturzentrum "Am Stadtrand" in Hagenbach an die Journalistin Katrin Eigendorf verliehen. Eigendorf berichtet seit den 1990er Jahren als Auslandskorrespondentin vor allem aus Kriegs- und Krisenregionen - wie derzeit aus der Ukraine und aus Russland. Zudem hat sie gemeinsam mit ihrem Mann den Verein "Philipp Julius" e.V. gegründet, der es sich zum Ziel gesetzt hat, Familien mit mehrfach schwerstbehinderten Kindern in ihrem Alltag...

Das Foto zeigt das Vulcan-Zieleinlaufbanner des Entenrennens 2022, veranstaltet von der SPD in Haßloch. Die Fraktion sollte sich fragen, ob sie aus Überzeugung für die Lithium-Gewinnung in Haßloch ist oder weil sie Beziehungen zu dem Sponsor hat. Selbst unter Berücksichtigung der sozialen Komponente der Veranstaltung, bleibt doch ein Geschmäckle. Der Eindruck könnte entstehen, dass sich das Unternehmen einen Vorteil verschaffen wollte. Die Gemeindeverwaltung Haßloch ist wohl gut beraten, die im...

Brüssel/Bruchsal. Die Einigung im Verbrenner-Streit zwischen Deutschland und der EU wird nach Analyse des verkehrspolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Christian Jung, positive Auswirkungen auf Baden-Württemberg und insbesondere auf die Region Karlsruhe und Nordbaden haben. „Wir werden dadurch viele Arbeitsplätze vor allem im Zulieferer-Bereich der Automobilindustrie und im Kfz-Gewerbe im Südwesten sichern und zukunftsfähig machen können. Denn aus verschiedenen...

Landau. Was machen Landtagsabgeordnete eigentlich so den ganzen Tag? Wie funktioniert der Landtag? Oder ganz grundsätzlich: Was ist das eigentlich, diese Landespolitik? Alles Fragen, die zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 27. April, beantwortet werden sollen. Die SPD-Landtagsfraktion lädt daher zum „Mädchen Zukunftstag“ junge Frauen und Mädchen ab 14 Jahren zu einem spannenden Tag mit viel Programm in die Landeshauptstadt nach Mainz ein. Daran beteiligt sich auch Florian Maier,...

Anfang März wurde bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Ramstein-Miesenbach der neue Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Bodo Mahl eröffnete die Versammlung mit einem kurzen Rückblick über die letzten Jahre. Als Höhepunkt seiner Amtszeit nannte er das 100-jährige Jubiläum des Ortsvereins Ramstein-Miesenbach, welches mit einem großen Fest und einer umfangreichen Festschrift im Jahr 2018 gefeiert wurde. Die von ihm als Förster durchgeführten „Streifzüge durch das Gebrüch“,...

Bellheim. Die SPD Bellheim lädt die Bevölkerung am Aschermittwoch, 22. Februar, zum traditionellen Heringsessen ein. Los geht es um 19 Uhr im Bürgerhaus Bellheim, Hauptstraße 40. Als Ehrengast ist Thomas Hitschler, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, eingeladen.

Und am Aschermittwoch ist alles schon wieder vorbei! Aber so ganz ohne Sang und Klang und leibliche Genüsse gehen die „tollen Tage“ des Fasching in Neustadt nicht zu Ende. Seit 33 Jahren sorgt die Ortsgruppe Haardt der SPD Neustadt mit ihrem Heringsessen für einen schmackhaften Ausgang des Faschings. „Es gibt Hering, Kartoffeln und weißen Käs, aber auch Mettbrötchen. Und natürlich auch was zu Trinken“, kündigt Finn Klein von der Haardter SPD an. Nach der Corona-Pause, in der es die Heringe nur...

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern eine einheitliche Position zur anstehenden Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) festgelegt. Der Schritt ist das Ergebnis einer Initiative des Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi. Insgesamt 12 Punkte umfasst das aktuelle Positionspapier, das heute auf der Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen wurde. Unter dem Titel Der Artificial Intelligence Act: Regulierung für vertrauenswürdige KI legen sich die Sozialdemokrat:innen im...

Am 17.11.2022 wurde im kleinen Kulturzentrum in Rheinzabern die Ehrung für die langjährigen Mitglieder der SPD Ortsvereine Jockgrim, Neupotz und Rheinzabern durchgeführt. Zur Begrüßung richtete der Gemeindeverbandsvorsitzende Peter Drexler, Grußworte an die Ortsvereine, die Mitglieder und die anwesenden Gäste. Zur Einleitung sprach unser Ministerpräsiden a.D. Kurt Beck zu den anwesenden Gästen. In einer sehr intensiven Rede über die aktuelle Situation in der Welt- wie auch in der...

Germersheim. Die SPD Germersheim lud Anfang November ihre Mitglieder zu einer Zukunftswerkstatt ein. Dieser Einladung folgten zahlreiche, interessierte Mitglieder. Die beiden Vorsitzenden Elke Bolz und Ulf Müller-Kästner begrüßten die Teilnehmenden. Nach einer kurzen Einführung in die Tagesordnung tauschten sich die Teilnehmer.innen zunächst darüber aus, was gut läuft – sowohl in der Stadt Germersheim als auch im Ortsverein und in der Fraktion. Im folgenden ersten Arbeitsblock sammelten die...

Rülzheim. Unlängst kam der SPD-Ortsverein Rülzheim im Rathaus zur konstituierenden Sitzung mit neu gewähltem Vorstand zusammen. Katrin Ochsenreither, bisher zweite Vorsitzende und Mitglied des Gemeinderates in Rülzheim, wurde bei der Wahl am  einstimmig zur erste Vorsitzenden gewählt. Sie übernimmt das Amt ab sofort von ihrem Vorgänger Jürgen Stoffel, der die neuen Vorsitzenden zukünftig als Schriftführer mit seiner langjährigen Erfahrung weiter unterstützen wird. Ebenfalls einstimmig wurde ...