Stadt Kaiserslautern

Kaiserslautern. Für die einen sind sie lästige Pflicht, für die anderen wichtige Einnahmequellen: Steuern. Doch welche Arten von Steuern gibt es eigentlich, wer darf sie erheben und wem kommen sie zu Gute? Hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen: Was sind Steuern? Gemäß Paragraph 3 der Abgabenordnung sind Steuern „Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt...

Kaiserslautern. Die regelmäßige Überprüfung der Nistkästen im Ruheforst fand in diesem Jahr situationsbedingt nur im kleinsten Kreise statt. Unter der fachkundigen Leitung von NABU-Mitglied Philipp Diermayr und mit Unterstützung von Kai Kehl, Ruheforst-Mitarbeiter der Stadt, wurden die über 30 Nistkästen auf mögliche Hinterlassenschaften tierischer Untermieter hin untersucht. Das Ergebnis ist erfreulich. „Das „Mieterinteresse“ ist ungebrochen groß. Über 90 Prozent der Kästen waren im Sommer...

Kaiserslautern. Der harte Lockdown zeigt seine Wirkung: Die Corona-Fallzahlen sinken. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen pro 100.000 Einwohner, liegt inzwischen nur noch bei 25. Zum Vergleich: Am 1. Februar lag die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 89, am 15. Januar noch bei 144 Neuinfektionen. Es zeigt, dass die Vorkehrungen richtig sind und ihre Wirkung erzielen. „Um weiterhin an diesem Erfolg festzuhalten und die Infektionen weiter zu...

Kaiserslautern. Die Träger der Kindertagesstätten in Kaiserslautern werden Kita-Plätze für das Kita-Jahr 2021/2022 in einem gemeinsamen Verfahren vergeben. Das teilt das Jugendreferat nach der Verständigung mit den verschiedenen Kita-Trägern mit. Das koordinierte Verfahren berücksichtigt die einheitlichen Vergabe-Kriterien der Kitas im Stadtgebiet und erhöht dadurch die Transparenz der Platzvergabe. Die Vorgehensweise ermöglicht zudem, dass die zur Verfügung stehenden Plätze unter...

Kaiserslautern. Aufgrund der aktuellen Situation finden die kostenlosen Energieberatungen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz jeden Mittwoch zurzeit ausschließlich telefonisch statt. Termine für das Beratungsgespräch vergeben das städtische Referat Umweltschutz unter 0631 3651150 wie auch die Verbraucherzentrale unter 0631 92881 oder 0800 6075600. Diese Form der Beratung, die sich mit Fragen rund um die Themen baulicher Wärmeschutze, Haustechnik, regenerative Energien, Stromsparen oder...

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern erhält vom Land Rheinland-Pfalz 40.000 Euro für die Wieder-Ankurbelung des Tourismus. Mit dem sogenannten „ReStart“-Programm fördert das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau gezielt Marketingmaßnahmen, die dem Tourismus in Rheinland-Pfalz nach den Einschränkungen der Corona-Pandemie wieder auf die Beine helfen sollen. Einen entsprechenden Antrag samt ausgearbeitetem Konzept hatte die städtische Tourist Information im Dezember...

Kaiserslautern. Auf Initiative des Seniorenbeirats richten die SWK beim Impfzentrum auf dem IKEA-Parkplatz eine zusätzliche Bushaltestelle ein. Von Montag bis Freitag erreicht man das Impfzentrum halbstündlich ab Stadtmitte mit der Linie 105 sowie mit verschiedenen Fahrten der Linie 101. „Dank der Unterstützung von IKEA können wir somit den Fußweg von der Haltestelle deutlich verkürzen“, so SWK-Bereichsleiter Boris Flesch. ps

Kaiserslautern. Der langjährige Hausmeister der Fritz-Walter-Schule wurde vom Beigeordneten Peter Kiefer offiziell in den Ruhestand verabschiedet. Seit 1995 war Schäffner mit „seiner“ Schule aufs engste verbunden und wird es im kleinen Rahmen vorerst auch bleiben. Denn auch wenn er die Hausmeister-Tätigkeiten nicht mehr länger ausübt, so plant er, weiterhin seine Schrott-AG für interessierte Schülerinnen und Schüler anzubieten. Das mache den Kindern Spaß. In der AG reparieren sie technische...

Kaiserslautern. Anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar vor 76 Jahren hat Bürgermeisterin Beate Kimmel gemeinsam mit Larissa Janzewitsch von der Jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz auf dem Synagogenplatz an die Opfer des Holocaust erinnert und im Namen der Stadt einen Gedenkkranz niedergelegt. Es ist nicht zu begreifen, dass eine solch unmenschliche, von Hass getriebene Ideologie wie der Nationalsozialismus so viele unschuldige Menschen ins...

Siegelbach. Am Montag, 18. Januar, gaben die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Weilerbach, Anja Pfeiffer, und der Siegelbacher Ortsvorsteher Gerd Hach mit dem Durchtrennen eines Absperrbandes den symbolischen Startschuss für eine zweite Trinkwasserleitung für den Kaiserslauterer Ortsbezirk. Siegelbach wird durch den Wasserzweckverband Weihergruppe mit Wasser aus der Gewinnungsanlage in Rodenbach versorgt. Der steigende Trink- und Brauchwasserverbrauch des Stadtteils, insbesondere durch das...

Kaiserslautern. Wie viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind erwerbstätig und wie ist deren berufliche Qualifikation? Wie hoch ist das monatliche Nettoeinkommen von Haushalten und Familien? Wie viele alleinerziehende Mütter sind erwerbstätig? Antworten auf solche häufig gestellten Fragen gibt der Mikrozensus. Die Erhebung erfolgt seit 1957 jährlich bei einem Prozent aller Haushalte in ganz Deutschland. Mehr als 100 Interviewerinnen und Interviewer werden das ganze Jahr 2021 über...

Kaiserslautern. Die Verantwortlichen von Stadt Kaiserslautern und dem Schaustellerverband haben entschieden, den Fastnachtsmarkt 2021 abzusagen. Hintergrund ist die in der Bund-Länder-Konferenz am Dienstag beschlossene Verlängerung des Shutdowns bis zum 14. Februar 2021. ps

Kaiserslautern. Was gut ausgebildete Fachkräfte angeht, ergibt sich vielerorts das gleiche Bild. Ob Pflegeeinrichtung oder Dachdeckerbetrieb: Der Arbeitsmarkt ist wie leergefegt, der Bedarf hingegen groß und nur durch ausländische Fachkräfte zu decken. Deren Anwerbung wiederum war ein komplizierter und vor allem langwieriger Prozess. Mit dem seit März 2020 geltenden neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz wurde dieser jedoch erleichtert. Unternehmen haben damit die Möglichkeit, für ihre zukünftigen...

Kultur. Der Kulturausschuss der Stadt Kaiserslautern hatte im Oktober 2019 die Einführung eines Kulturpreises beschlossen. Sehr viele kommunale Gebietskörperschaften verleihen einen solchen Kulturpreis, um besondere Verdienste auf kulturellem Gebiet zu würdigen. Mit der Preisverleihung soll von städtischer Seite nicht institutionell gefördertes, privates sowie ehrenamtliches Engagement Anerkennung finden. „Dies ist auch in einer Stadt wie Kaiserslautern sehr wichtig, die als profilierter...

Kaiserslautern. Schnee und Frost haben Einzug gehalten. Damit stellt sich wieder die Frage, wer für die Räum- und Streupflicht im Stadtgebiet zuständig ist. Wie die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK) informiert, ist dies in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern geregelt. Danach obliegt die Räum- und Streupflicht generell dem Grundstückseigentümer. Ausgenommen sind Anlieger von Straßen, die in der Straßenreinigungssatzung explizit für den Winterdienst genannt sind. Hier...

Kaiserslautern. Die Minus-Temperaturen der vergangenen Tage machen auch den Müllwerkern der Stadtbildpflege Kaiserslautern zu schaffen. Oftmals sind die Abfälle an kalten Abfuhrtagen an den Tonnenwänden festgefroren und der Abfallbehälter kann nicht vollständig geleert werden. Besonders bei dem mit viel Feuchtigkeit durchsetzten Bioabfall kann dann die Tonne, trotz mehrfachem Anschlagen durch die Hebevorrichtung am Fahrzeug, nicht komplett entleert werden. Ein Hineingreifen in die Tonne oder...

Kaiserslautern. Im Dezember 2020 wurden im städtischen Fundbüro folgende Gegenstände abgegeben: 19 Schlüssel, vier Mobiltelefone, eine Halskette, zwei Ringe, ein Ohrring, ein kabelloser Kopfhörer, ein Fotoapparat sowie ein Bargeldbetrag. Eine aktuelle Übersicht über die bei der Stadtverwaltung eingegangen Fundsachen können jederzeit über das Online Fundbüro Deutschland unter www.kaiserslautern.de/fundbuero eingesehen werden. Aufgrund der Corona-Sicherheitsmaßnahmen gilt: Verlorene Gegenstände...

Kaiserslautern. Zum 1. Januar ist die Änderungssatzungen der Abfall- und der Abfallgebührensatzung in Kraft getreten. Änderungen bei den Abfuhrrhythmen, eine neue Serviceleistung, geringere Erlöse und allgemeine Preissteigerungen bedingten eine Anpassung der Satzungen durch die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK). Der Stadtrat hat diese bereits in seiner letzten Sitzung im Dezember beschlossen. Nach Veröffentlichung werden auf der Homepage der Stadtbildpflege entsprechende Links zu den neuen...

Anmeldedaten für die 5. Klassen, Schuljahr 2021/22 Samstag, 30. Januar, von 9 bis 13 Uhr Montag, 1. Februar, von 8 bis 12 Uhr Dienstag, 2. Februar, von 8 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr Mittwoch, 3. Februar, von 8 bis 12 Uhr. Eine Anmeldung für den Jahrgang 5 ist nur nach vorheriger Terminvergabe möglich. Informationen dazu und zu den benötigten Unterlagen gibt es auf der Schulhomepage. Anmeldedaten für die 11. Klassen, Schuljahr 2021/22 Montag, 8. Februar, von 8 bis 12 Uhr und 13.30 bis 15 Uhr...

Kaiserslautern. Die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK) sammelt noch bis 22. Januar ausgediente Weihnachtsbäume parallel zur Bioabfallsammlung an den Grundstücken ein. Ein seit fünf Jahren etablierter Holservice für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kaiserslautern. Im genannten Zeitraum können die komplett abgeschmückten Weihnachtsbäume am Abfuhrtag der Biotonne spätestens um 7 Uhr direkt neben das Gefäß gelegt werden. Entsprechendes gilt auch für Grundstücke ohne Biotonne: Hier müssen die...

Kaiserslautern. Das Referat Jugend und Sport lädt gemeinsam mit dem Landeselternausschuss Rheinland-Pfalz Eltern und Sorgeberechtigte am Donnerstag, 21. Januar, um 20 Uhr zu einer Online-Elternversammlung zur Gründung des Stadtelternausschusses ein. Bei der Veranstaltung wird die Wahl der zukünftigen Mitglieder des Stadtelternausschusses durchgeführt. Sie wird auf der Online-Plattform „Go To Meeting“ stattfinden. Anmeldungen können unter: stea.sarah@schmalenberger.net (Elternvertreterin aus...

Kaiserslautern. Aufgrund der Corona-Pandemie finden 2021 die Informationstage leider nicht statt. Interessierte können sich über die Homepage rund um das Bildungsangebot der Berufsbildenden Schule I Technik in Kaiserslautern informieren. Anmeldungen sind ab sofort möglich und können bis zum 1. März im Sekretariat abgegeben beziehungsweise an dieses übersendet werden. Aufnahmeanträge und Merkblätter sind über das Sekretariat und auch auf der Homepage www.bbs1-kl.de (Service) erhältlich. Bitte...

Kaiserslautern. In der aktuellen Situation, in der wir alle gehalten sind, unsere persönlichen Begegnungen auf ein Minimum zu beschränken und die Wohnung nur für die Erledigung der notwendigsten Angelegenheiten zu verlassen, kommt es zwangsläufig zu einer Reduzierung der sozialen Kontakte. Was aus Gründen des Gesundheitsschutzes Sinn ergibt, kann auch negative Folgen haben. Besonders betroffen hiervon sind häufig ältere und alleinstehende Menschen. Um diese Personengruppe über die vielen...

Kaiserslautern. Nach 47 Jahren im Dienste der Stadt, davon 23 Jahre beim Referat Stadtentwicklung, fand am Donnerstagmorgen die Verabschiedung von Günter Fuhrmann statt. Beigeordneter Peter Kiefer überreichte dem scheidenden Kollegen die Urkunde. „Vom ersten Moment an hatte ich sehr gerne mit Ihnen zu tun. Wir hatten in den letzten Jahren viele Berührungspunkte, von denen ich nur Gutes berichten kann. Ein Urgestein der Verwaltung verlässt uns. Ich danke Ihnen für Ihr jahrelanges Engagement bei...