Stadtrat Speyer

Speyer. Die Freien Wähler im Stadtrat Speyer stellen einen Antrag zur "weiteren Verbesserung der beiden Plätze am Altpörtel". die Freien Wähler Speyer begrüßen die Unterschutzstellung des „Brezelhäuschens“ auf dem Postplatz als Denkmal, ein wahres Kunstwerk aus Metall und Glas, ein bedeutendes künstlerisches Element der grundlegenden und gelungenen Umgestaltung der Hauptstraße anlässlich der 2.000-Jahrfeier der Stadt Speyer, heißt es darin. Insbesondere viele junge Bürgerinnen und Bürger hätten...

Speyer. "Es gibt viele Themen in Speyer, bei denen die Stimmen jüngerer Menschen gehört werden sollten." Davon ist der 24-jährige Nicholas Herbin überzeugt, nennt als Beispiele den ÖPNV, die Kultur, die Bildung. Der Vorsitzende der Jusos in Speyer möchte eine dieser Stimmen sein und engagiert sich politisch in seiner Stadt. Immer noch, muss man sagen, denn Nicholas Herbin wurde aufgrund seines Engagements in diesem Jahr schon zwei Mal Opfer körperlicher Gewalt. Begleitet werden die physischen...

Speyer. Was bringt Menschen dazu, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren? Und das in einer Zeit, in der Politikern - ganz gleich, ob auf Bundesebene, im Land oder lokal - ein harter Wind ins Gesicht weht. Der Ton ist - angeheizt vom Klima in den oft gar nicht sozialen Medien - rauer geworden. Lokalpolitiker sind besonders häufig Opfer von Hass und Hetze. Im Netz und im echten Leben. "Man kann nicht nur fordern, man muss auch mit anpacken." Davon ist Aurel Popescu überzeugt. Für...

Speyer. Mit dem neugewählten Vorstand an der Spitze blickt die Speyerer Wählergruppe zuversichtlich in die Zukunft. Mit dem alten und neuen Team um Vorsitzenden Marc Vidmayer und Stellvertreter Andreas Wittmer ändert es sich sichtbar an der Spitze nicht. Bei den Beisitzern wurde Wulf Heisel wiedergewählt, mit Andreas Canali und Jonas Braun zeigen sich junge Gesichter im neuen Führungsteam bis 2026. Sie folgen auf Fritz Hochreither und Elke Sommermeyer, die nicht mehr zur Wahl standen....

Eigentlich sollte es für den Speyerer Stadtrat Frank Hoffmann nur ein Sonntagsspaziergang werden - daraus wurde dann der Einsatz für eine Entenfamilie! "Schon in der Iggelheimer Straße, nicht weit vom REWE, überquerten die Tiere die stark befahrene Straße und wussten nicht so recht, wohin des Wegs", erinnert sich Frank Hoffmann an den Beginn der "Rettungsaktion".  Feuerwehr sperrte die Kreuzung - sicheres Geleit für die Entenfamilie "Wir begleiteten diese zunächst, warnten andere...

Speyer. Am Sonntag, 9. Juni, finden die Kommunal- und Europawahlen statt. Wegen der Auszählung der Stimmzettel der Stadtratswahl sind am Montag, 10. Juni, alle städtischen Dienststellen ganztägig geschlossen. Dies betrifft insbesondere die Bürgerbüros in der Maximilianstraße und der Industriestraße, das Standesamt, die VHS und die Stadtbibliothek in der Villa Ecarius sowie die Tourist-Information. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis. Ab Dienstag, 11. Juni, sind die Dienststellen der...

Speyer. Ab 1. Juli  wird das Parken in Speyer wieder günstiger. Die „Brötchentaste“ ermöglicht kostenfreies Parken in der Innenstadt für eine halbe Stunde, um kurze Besorgungen zu machen. In der Tarifzone D, die innenstadtnah den Festplatz und den Parkplatz Naturfreundehaus umfasst, kann man dann für eine Stunde kostenlos parken. Tagestickets in dieser Tarifzone kosten künftig vier Euro und zweistündiges Parken zwei Euro. „Wir nehmen die Sorgen der Händlerinnen und Händler ernst, wonach die...

Speyer. Am Mittwochabend  wurde gegen 23 Uhr ein Mitglied der Speyerer Stadtratsfraktion der Partei "Die Linke" in der Maximilianstraße von einem 43-Jährigen beleidigt und bedroht. Der Mann warf außerdem ein Fahrrad in Richtung des Kommunalpolitikers und versuchte ihn zu schlagen. Das teilen Staatsanwaltschaft Frankenthal und Polizeipräsidium Rheinpfalz heute in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Der Angegriffene blieb unverletzt. Der 43-Jährige muss sich nun wegen versuchter gefährlicher...

Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner und Frank Hoffmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Speyerer Stadtrat, bestimmten als zwei von 1.001 Delegierten die Wahl der neuen CDU-Führung sowie das neue CDU-Grundsatzprogramm beim CDU-Bundesparteitag mit. Freiheit als Grundrecht „Begeistert hat mich die enorme Aufbruchsstimmung, die auf diesem Parteitag überall zu spüren war“, resümiert Wagner. „Und begeistert hat mich Friedrich Merz, der den Wert der Freiheit in den Mittelpunkt...

Die CDU Speyer stellt seit Einführung des neuen Bussystems in Speyer am 10. Dezember 2023 gewisse Unzufriedenheiten in der Bevölkerung fest. Großer Frust herrscht dabei in Speyer-West. Den Bürgern hier wurde, bei Fahrtziel Innenstadt, ein Zwangsumstieg am Hauptbahnhof/ZOB zugemutet, dabei ist dieser nicht barrierefrei. ZOB macht Älteren zu schaffen Weiterhin fehlt es dort an Platz für Rollatoren, Kinderwägen und Rollstühlen. „Vor allem für Ältere wird das zunehmend ein Ärgernis“, so die...

Mehr Realität für eine Gilgenstraße, die so bleibt - und jetzt auch endlich mehr Realität für weitere Solarkraftwerke in der Domstadt: Wiederholt stellt die CDU Speyer fest, dass die Stadtverwaltung zu viel Zeit braucht, um Realitäten zu folgen. Denkmalschutz um jeden Preis? „Schon im alten Jahr wiesen wir die Stadt auf eine Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums RLP vom 14. Februar 2023 hin, die dem dem Klimaschutz eindeutig Vorrang vor den Belangen des Denkmalschutzes einräumt", erinnert...

Graffitis sind eine Kunstform, die bei Jugendlichen immer beliebter wird. Im vergangenen Jahr konnte eine Gruppe unter der Anleitung eines Speyerer Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten die beiden Woogbach-Brücken an der Theodor-Heuss-Straße und an der Burgstraße neu gestalten (Mehr Infos: https://kurzelinks.de/ppa3). Suche nach sinnvollen Flächen soll anlaufen Und da ist wirklich was Tolles draus geworden! Deshalb will die CDU Speyer über Stadtrat Frank Hoffmann nun die Stadtverwaltung...

Die CDU Speyer hat ihre 50 Kandidaten für die bevorstehende Stadtratswahl aufgestellt. "Wir haben ein Team, das die ganze Stadt abbildet. Wir haben Erfolge vorzuweisen, die allen Bürgern zugutekommen. Deshalb ist unser Slogan ,Deine Speyer-Partei' kein Marketing, sondern konsequente Realität", kommentiert Vorsitzende Sylvia Holzhäuser. "Und wir setzen auch 2024 wieder darauf, stärkste Partei zu werden. Unsere CDU ist modern, weiblich, jung, pragmatisch und ideologiefrei". Jung, weiblich und...

In Speyer werden derzeit in mehreren Stadtteilen ein anonymes Flugblatt sowie Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren verteilt. Die Rede ist von „Segnungen multikultureller Folklore und bunter Vielfalt“ und von einer „Container-Siedlung“ mit dem Hinweis: „Weitere werden folgen“. Führt ein erfolgreiches Bürgerbegehren zu belegten Sporthallen? „Wir verurteilen eine solche menschenverachtende Hetze, zu der die Verfasser noch nicht einmal den Mut haben, mit ihrem Namen dazu zu stehen“, so...

Speyer. "Altpörtl in Flammen" war eines der Themen in der letzten Speyerer Stadtratssitzung am 21. September. Weil damals die hohen von der Landesregierung eingeführten Sicherheitsauflagen als Grund dafür genannt wurden, weshalb man noch mit der Durchführung der beliebten Veranstaltung hadere, hatte sich der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt und für eine Unterstützung bei der Durchführung der traditionsreichen...

Speyer. In einem offenen Brief hat sich die Fraktion der Linken im Speyerer Stadtrat über das Erscheinungsbild des neuen WC-Gebäudes auf dem Parkplatz in der Löffelgasse beschwert. "Auf dem Parkplatz Löffelgasse, Speyer wurde vor wenigen Tagen das lange erwartete neue WC-Gebäude errichtet. Dies war auch absolut notwendig. Das neue Gebäude fügt sich allerdings nicht in die historische Kernstadt von Speyer ein sondern stellt dort einen unmotivierten Fremdkörper dar, der nach diesseitiger...

Stadtrat Speyer: CDU lehnt Abstufung der Gilgenstraße ab Bei der heutigen (12. Oktober) Speyerer Stadtratssitzung hat die CDU den Wunsch der Stadtverwaltung, die Gilgenstraße zu einer Gemeindestraße herabstufen zu wollen, abgelehnt. Die Straßenübernahme wäre Voraussetzung dafür, den Durchgangsverkehr in der Innenstadt zu verlangsamen – wenn nicht gar ganz unmöglich zu machen. CDU gegen die Kostenübernahme von rund 10 Kilometern Straßennetz „Wir sprachen einst über eine Verkehrsberuhigung auf...

Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins mit betroffenen Bürgern machte sich der Vorstand der CDU Speyer einen eigenen Eindruck von der aktuellen Verkehrsbelastung in der Schützenstraße. Weil die Stadt die Gilgenstraße als Flaniermeile umbauen und für Autos sperren will, befürchten die Anwohner noch mehr Verkehr, als ohnehin schon vorhanden. „Wir sind jetzt schon erwiesenermaßen ein eindeutiger Lärm-Hotspot in Speyer, den es laut Messungen zu entschärfen gilt“, betont Anwohner Michael Fernandez. „Doch...

Speyer. Die FDP-Stadtratsfraktion im Stadtrat Speyer in der Stadtratssitzung am 21. September einen Antrag zur Aussprache und Abstimmung stellen: "Der Stadtrat der Stadt Speyer möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Veranstaltung 'Altpörtel in Flammen' in diesem Jahr in der Weihnachtszeit wieder aufleben zu lassen" - so der Wortlaut des Antrags. Die Begründung: "Seit 1997 hat es 46 Auflagen der besonderen Veranstaltung in der Weihnachtszeit gegeben, und meist mehrere tausend...

Speyer. Das Parken in Speyer wird zum 1. Januar 2024 deutlich teurer. Das hat der Stadtrat so beschlossen. Im Gültigkeitsbereich des Tarifs A - zum Beispiel in der Bahnhofstraße, auf dem Königsplatz, in der Landauer Straße oder in der Gilgenstraße - zahlt man für 20 Minuten künftig einen Euro Gebühr. Eine Stunde schlägt mit drei Euro zu Buche. Höchstens darf hier an allen sieben Tagen der Woche zwischen 7 und 19 Uhr zwei Stunden lang geparkt werden. Das kostet ab Januar sechs Euro. In der...

Erneuerung in Partei und Fraktion abgeschlossen: Johannes Kabs neuer Vorsitzender der jüngsten Fraktion im Speyerer Stadtrat – der CDU Johannes Kabs ist der neue, einstimmig gewählte Vorsitzende der jüngsten Fraktion im Stadtrat – der CDU. „Nachdem wir die Partei erneuerten, ist nun auch der Generationenwechsel in der Fraktion vollzogen. Ich freue mich auf diese neue Team-Aufgabe. Wir werden jetzt die Themen und die Positionen unserer CDU verstärkt in den Vordergrund stellen und auch unter...

Die CDU Speyer fordert die Stadt Speyer dazu auf, den Bürgern Fördermöglichkeiten für Solarpanels („Balkonkraftwerke“) anzubieten. „Dies ist in immer mehr Kommunen der Fall. Medien berichten aktuell darüber, dass auch die Bundesregierung dies erleichtern will. Ich wies bereits in der Stadtratssitzung vom 27. April darauf hin, dass der Umstieg auf regenerative Energien vor allem dann gelingt, wenn die Möglichkeiten zum Mitmachen für große Teile der Bürgerschaft vorhanden sind. Balkonsolaranlagen...

Die CDU Speyer als die pragmatische, treibende und ideologiefreie Klimaschutz- und Energiewendepartei ist irritiert darüber, dass die Stadtverwaltung eine Solaranlage auf einem Haus in der Innenstadt ablehnt (vergleiche Artikel in der „Rheinpfalz“ vom 02.08.2023: „Keine Photovoltaik nahe Altpörtel“). Landesvorschrift mit klarer Aussage „Wir weisen darauf hin, dass das Innenministerium Rheinland-Pfalz mit dem Erlass der Verwaltungsvorschrift, Richtlinie für Denkmalbehörden im Hinblick auf die...

Speyer. Der Schipka-Pass steht am Mittwoch, 12. Juli, auf der Tagesordnung des Speyerer Stadtrats. Die öffentliche Sitzung im Stadtratssitzungssaal beginnt um 17 Uhr. Speyer. Fast ein Jahr ist es jetzt her, dass die den Speyerern als "Viadukt" oder "Schipka-Pass" bekannte Fußgängerbrücke beim Güterbahnhof demontiert worden ist. Wo die Brücke 130 Jahre lang die Bahnhofstraße über die Gleise hinweg mit der Burgstraße verband, klafft seit dem 9. März vergangenen Jahres eine Lücke. Es sollte ein...