Unterschriftenliste

Limburgerhof. Am Montag, den 3. Juli 2023 hatte die Bürgerinitiative David zu einer Informationsveranstaltung im Kultursaal der Gemeinde Limburgerhof eingeladen. Sie informierte die zahlreich erschienenen Mitbürger ausführlich über die geplante Schwerlasttrasse der Deutschen Bahn, auf der künftig täglich 250 – 300 Güterzüge von Rotterdam bis Genua fahren sollen. An diesem Abend wurden zwei mögliche Streckenvarianten LR4 und LR6 von Mannheim nach Karlsruhe erläutert, die auf der linken...

Kaiserslautern. Westpfalz-Klinikum und Pfalzklinikum haben seit Jahren große Schwierigkeiten, den Bedarf an Parkplätzen für ihre Mitarbeitenden zu decken. Doch nun verschärft sich die Lage weiter durch einen Beschluss des Stadtrats, den Verkehr in der Innenstadt zu limitieren und die Parkgebühren zu erhöhen. „In dieser Entscheidungsfindung waren die Interessen der Kliniken und ihrer Mitarbeiter mit Sicherheit nicht Gegenstand der Beratungen“, sagte Leonel Alves, Vorsitzender des Betriebsrates...

Speyer. Die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" hat ihr Etappenziel erreicht und übergibt am morgigen Freitag, 14. Januar, 12.30 Uhr, vor dem Stadthaus in Speyer eine Liste mit 2.600 Unterschriften. Knapp 2.300 Unterschriften wären für das gewünschte Bürgerbegehren erforderlich, mit dem eine Landesgartenschau 2027 in Speyer verhindert werden soll. In einem nächsten Schritt prüft dann die Stadt die abgegebenen Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Die Bürgerinitiative sieht sich...

Speyer. Wie die Stadtverwaltung Speyer informiert, ist das von der Bürgerinitiative gegen den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Regenbogen im Kastanienweg angestrengte Bürgerbegehren am nötigen Unterstützerquorum gescheitert. Es seien nicht genügend gültige Unterstützer-Unterschriften zusammen gekommen. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Juli, über das Ergebnis der Auswertung informiert und abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. „Ich bin...