Ergebnisse der Ausschreibungen genauer prüfen

Startschuss für Therme verschoben

Bad Dürkheim. Nach jahrelangen Diskussionen, einer großen Bürgerbeteiligung, verschiedenen Untersuchungen und der Anfertigung von Gutachten sollte das Projekt „Bau einer Therme als Erweiterung des Salinariums“ ursprünglich in der letzten Stadtratssitzung in die Umsetzungsphase eintreten. Nach der am 2. März erfolgten Ausschreibung war am 17. April die Submission durchgeführt worden.
„Tatsächlich gibt es heute keinen Startschuss und wir müssen uns noch ein paar Tage gedulden, bis die Ergebnisse der Ausschreibungen genauer geprüft sind“, so der Bürgermeister. „Wir hatten nicht erwartet, dass diese Prüfung so schwierig werden würde, denn wir haben auch nicht erwartet, dass die Ergebnisse der Ausschreibung so deutlich über den Erwartungen und das heißt vor allem über den Auftragswertschätzungen der Architekten liegen würden. Das wirft natürlich Fragen auf und wir werden diese Fragen auch stellen und öffentlich diskutieren, und zwar sobald wir dies offen tun dürfen“, kündigte er an. Zurzeit befinde sich die Stadtwerke GmbH noch im Ausschreibungsverfahren und dürfe deshalb keine konkreten Zahlen veröffentlichen.
Der vom Stadtrat beschlossene Kostenrahmen liegt bei 35 Millionen Euro: 11 Millionen Zuschuss des Landes Rheinland-Pfalz, 8 Millionen Eigenanteil der Stadtwerke, 3 Millionen Euro Zuschuss der Stadt, die bereits überwiesen sind und weitere 13 Millionen Euro, für die die Stadt die Finanzierung auf 20 Jahre übernimmt.
Der Stadtrat sei sich immer der Tragweite der Entscheidung bewusst gewesen. Immerhin gehe die Stadt Bad Dürkheim damit auf 20 Jahre hinaus eine finanzielle Verpflichtung ein. Dabei wies er auch auf die derzeitige Situation hin, in der viele verunsichert seien und in der man nicht sicher sagen könne, wie sich die Wirtschaft und auch die Leistungsfähigkeit der Stadt nach der Corona-Krise entwickeln werde. „Es wäre beruhigend, wenn wir angesichts einer solchen Entscheidung schon genauer wüssten, wie schnell sich Wirtschaft und Gesellschaft von diesem Virus-Schock erholen werden“, gab er zu bedenken.
Gleichzeitig gehe das Projekt über den Tag und das Krisenjahr hinaus. „Wir haben jahrelang um ein stimmiges Konzept für die Dürkheimer Therme gerungen und ich bin überzeugt: wir haben ein stimmiges Konzept gefunden. Diese Gesundheitseinrichtung hat natürlich das Zeug, uns als Standort voran zu bringen und für viele Menschen in der Region und darüber hinaus ein Anziehungspunkt zu werden, der sich auch wirtschaftlich auszahlen wird.“
So wichtig die neue Therme für das Heilbad Bad Dürkheim sei, so deutlich sei auch: „Wir wollen dieses Konzept, aber wir wollen es nicht um jeden Preis. Wir haben uns einen klaren finanziellen Rahmen gesetzt und wir organisieren den Ablauf so, dass wir eine größtmögliche Kontrolle über den Finanzplan haben.“ Deshalb könne der Startschuss erst gegeben werden, wenn alle Parameter stimmten.
Im Vorfeld der Ratssitzung hatte sich der Bürgermeister bereits mit den Fraktionsspitzen und den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses darauf verständigt, vor einer weitergehenden Debatte zunächst die Ergebnisse der Prüfung der Ausschreibung abzuwarten. Entsprechend fassten die Mitglieder des Stadtrates bei einer Enthaltung einstimmig den folgenden Beschluss:
„Der Stadtrat stellt in Hinblick auf die im Aufsichtsrat vorgestellten, noch ungeprüften Ergebnisse des ersten Ausschreibungspaketes fest:
In der aktuellen Situation sieht der Stadtrat keine Möglichkeit, über seine bisherigen Zusagen hinaus Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Die Stadtwerke und die Verwaltung werden beauftragt zu prüfen, inwieweit das beschlossene Konzept innerhalb des festgelegten Kostenrahmens umgesetzt werden kann. Das Ergebnis der Prüfung soll im nächsten Stadtrat vorgelegt und das weitere Vorgehen beraten werden.“ ps