18. Januar 2019, 10:00 Uhr
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SPD Bruchsal sammelt Unterschriften
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Redaktion

Eingestellt von: Cornelia Bauer

aus Speyer

Bruchsal. „Baden-Württemberg soll endlich im Bereich der frühkindlichen Bildung die Gebührenfreiheit umsetzen. Deshalb werden wir ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas einleiten“, kündigte der SPD-Landesparteivorsitzende Andreas Stoch auf dem Landesparteitag im November an. Seit Anfang Januar sammelt die Landes-SPD Unterschriften. Mindestens 10.000 müssen es sein, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Am Samstag, 19. Januar, von 10 bis 13 Uhr steht die SPD Bruchsal mit einem Infostand auf dem Bruchsaler Marktplatz und nimmt Unterschriften für das Volksbegehren entgegen. "Uns als SPD ist es wichtig, mehr Bildungsgerechtigkeit zu schaffen – und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Darüber hinaus bekämpft die Gebührenfreiheit aktiv Kinderarmut und sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, was wiederum der Wirtschaft zugute kommt“, erklärt Stadtverbandsvorstandsmitglied Fabian Verch.

Die Landes-SPD machte bereits deutlich, dass die Kosten in Höhe von 529 Millionen Euro durch Landesmittel geschultert werden könnten. Schon im Februar will die SPD die notwendigen 10.000 Unterschriften beim Innenministerium einreichen und auf einer kommunalpolitischen Konferenz Anfang April „die nächste Stufe für das Volksbegehren zünden“, sagt Landesgeneralsekretär Sascha Binder. Nach dem ersten Schritt sind laut Volksabstimmungsgesetz sechs Monate Zeit, um Unterschriften für das Begehren zu sammeln.

Unterschreiben kann man auch am Freitag, 18. Januar, ab 18 Uhr beim Kommunalkongress im Alex-Huber-Forum Forst oder bei den SPD-Neujahrsgesprächen am Samstag, 26. Januar, ab 14 Uhr bei der Awo in Bruchsal. ps

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Autor: Cornelia Bauer aus Speyer
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