Unterschriften

Beiträge zum Thema Unterschriften

Lokales
FDP-Stand am 16.11.2024 zum Volksbegehren zur Landtagsverkleinerung. | Foto: Pixabay/FDP

FDP
Stand zur Landtagsverkleinerung

Stand der FDP in Bretten: Landesweiter Aktionstag zur Landtagsverkleinerung am 16. November 2024 Bruchsal/Bretten/Landkreis Karlsruhe. Am 16. November 2024 (Samstag) findet ein landesweiter Aktionstag der FDP zur Landtagsverkleinerung in Baden-Württemberg statt. Der Hauptstand der Freien Demokaten im Landkreis Karlsruhe wird dabei von 9.00 bis 13.00 Uhr auf dem Marktplatz in Bretten stattfinden. Dabei werden auch die beiden regionalen FDP-Bundestagskandidaten Sebastian Weber und Christian...

Lokales

Unterschriften gegen Planung des Regionalverbands übergeben

Ubstadt-Weiher (jar) – Die Bürgerfragestunde in der jüngsten Sitzung des Ubstadt-Weiherer Gemeinderates nutzten über 70 Bürgerinnen und Bürger, um ein Ihnen sehr wichtiges Anliegen vorzubringen. Etwas mehr als 1.100 Personen aus Ubstadt-Weiher hatten sich an einer Unterschriftensammlung gegen die Windkraftplanungen des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein beteiligt. Die Unterschriften wurden nun in der Sitzung gesammelt an Bürgermeister Tony Löffler übergeben. Diese werden nun an den...

Lokales
Die FDP sammelt weiter Unterschriften gegen einen XXL-Landtag wie hier in Weingarten/Baden auch am 21. Juli 2023 in Eggenstein-Leopoldshafen und Linkenheim-Hochstetten. | Foto: Sebastian Weber

FDP sammelt
Unterschriftenstand gegen XXL-Landtag am 21. Juli 2023

Eggenstein-Leopoldshafen/Linkenheim-Hochstetten. Die FDP in Baden-Württemberg setzt sich für eine Verkleinerung des Landesparlaments in Stuttgart ein. Mit der unlängst beschlossenen Wahlrechtsreform droht mit der nächsten Landtagswahl im Jahr 2026 ein XXL-Landtag mit über 200 Abgeordneten. Die Bevölkerung hat nach unserem Dafürhalten weder Verständnis, noch Interesse daran, mit gewaltigen Summen Ausgaben für ein eventuell doppelt so großes Landesparlament zu tätigen, ohne dafür einen...

Lokales
Logo.   | Foto: Quelle: BIGG

Petition gegen Lithiumbergbau in Neustadt-Geinsheim erfolgreich

Geinsheim. Die Bürgerinitiative gegen Tiefe Geothermie in Neustadt-Geinsheim (BIGG) überreicht am Dienstag, 18. Juli, um 1745 Uhr über 1.900 Unterschriften gegen den geplanten Lithiumbergbau auf 10 ha Ackerfläche in Geinsheim. Die Unterschriften hat die Bürgerinitiative per Online-Petition und mit Unterschriftenlisten gesammelt. Die Übergabe an Oberbürgermeister Weigel erfolgt vor der Stadtratssitzung im Innenhof des Rathauses. OB Weigel wird dann in der Sitzung die Mitglieder des Stadtrates...

Lokales
Speyer soll 2027 die Landesgartenschau ausrichten - der Stadtrat hatte mit einem entsprechenden Beschluss die Bewerbung im September auf den Weg gebracht. Diesen Beschluss will die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" kippen. | Foto: FelixMittermeier/Pixabay

"Keine Landesgartenschau in Speyer"
Bürgerinitiative legt 2.600 Unterschriften vor

Speyer. Die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" hat ihr Etappenziel erreicht und übergibt am morgigen Freitag, 14. Januar, 12.30 Uhr, vor dem Stadthaus in Speyer eine Liste mit 2.600 Unterschriften. Knapp 2.300 Unterschriften wären für das gewünschte Bürgerbegehren erforderlich, mit dem eine Landesgartenschau 2027 in Speyer verhindert werden soll. In einem nächsten Schritt prüft dann die Stadt die abgegebenen Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Die Bürgerinitiative sieht sich...

Lokales
Wollen sich künftig gemeinsam auf die Suche nach Fördertöpfen machen, um in den Verbandsgemeinden Rülzheim und Jockgrim Projekte zu finanzieren, für die die eigenen Mittel nicht ausreichen: Bürgermeister Matthias Schardt (links) und Bürgermeister Karl Dieter Wünstel | Foto: VG Rülzheim/Sebastian Hör

Kooperation beim Fördermanagement
Bürgermeister hoffen auf Synergieeffekte

Jockgrim | Rülzheim. Die Verbandsgemeinden Jockgrim und Rülzheim haben auf Basis einer interkommunalen Zusammenarbeit eine Kooperation beim Fördermanagement vereinbart. Bürgermeister Matthias Schardt und Bürgermeister Karl Dieter Wünstel sind sich einig, dass sich durch die Bündelung des Know-how zahlreiche Synergieeffekte für beide Verwaltungen ergeben können. Förderprogramme werden beispielsweise durch die Europäische Union, durch den Bund oder das Land angeboten und es tun sich immer wieder...

Lokales
Symbolbild | Foto: Andreas Breitling/Pixabay

Kita Regenbogen
Bürgerbegehren scheitert an den nötigen Unterschriften

Speyer. Wie die Stadtverwaltung Speyer informiert, ist das von der Bürgerinitiative gegen den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Regenbogen im Kastanienweg angestrengte Bürgerbegehren am nötigen Unterstützerquorum gescheitert. Es seien nicht genügend gültige Unterstützer-Unterschriften zusammen gekommen. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Juli, über das Ergebnis der Auswertung informiert und abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. „Ich bin...

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SPD Bruchsal sammelt Unterschriften
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Bruchsal. „Baden-Württemberg soll endlich im Bereich der frühkindlichen Bildung die Gebührenfreiheit umsetzen. Deshalb werden wir ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas einleiten“, kündigte der SPD-Landesparteivorsitzende Andreas Stoch auf dem Landesparteitag im November an. Seit Anfang Januar sammelt die Landes-SPD Unterschriften. Mindestens 10.000 müssen es sein, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird. Am Samstag, 19. Januar, von 10 bis 13 Uhr steht die SPD Bruchsal mit einem...

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