Forderung des ZSPNV Süd
Reaktivierung von Bahnstrecken erleichtern – Umwelt- und Klimaaspekte stärker betonen
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Germersheim/Region. Der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd) begrüßt die Zielstellung des Bundes, den Schienenverkehr zu stärken und auszubauen. Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz des Bundes (GVFG) steht hierfür ein leistungsfähiges Finanzierungsinstrument zur Verfügung.
Gemeinsam mit regionalen Akteuren wird deshalb geprüft, ob stillgelegte, aber noch vorhandene Schienenwege revitalisiert oder Neubauabschnitte realisiert, die Leistungsfähigkeit der Bahnstrecken gesteigert werden können. Mit neuen Schienenverkehrsangeboten soll das Umsteigen vom Pkw in den ÖPNV erleichtert, ein Beitrag zur Erreichung der Klimaziele geleistet und die Erschließungswirkung von Bussen und Bahnen verbessert werden.
Allerdings drohen selbst vielversprechende Projekte wie die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim (-Rülzheim) daran zu scheitern, dass der für als Fördervoraussetzung für Bund und Land zwingend notwendige positive volkswirtschaftliche Nutzen als mathematischer Faktor nicht erreicht wird. Deshalb fordert die Verbandsversammlung des ZSPNV Süd das Bundesverkehrsministerium auf, die aktuellen Prüf- und Bewertungsstäbe für Nutzen-Kosten-Untersuchungen im ÖPNV auf den Prüfstand zu stellen.
Für die notwendige Überarbeitung der Vorgaben für die so genannte „Standardisierte Bewertung“ kommen aus Sicht des ZSPNV Süd unter anderem folgende Aspekte in Frage:
- Eine verstärkte Bewertung von Schadstoffeinträgen einschließlich klimarelevanter Treibhausgase wie CO2 sowie der Flächenverbrauch des PKW-Verkehrs
- lokale und nachhaltige Güterverkehrskonzepte. Daneben sollten Wege gefunden werden, die Zukunftsoptionen reaktivierter Eisenbahntrassen sowie deren Funktionalität volkswirtschaftlich zu bewerten. Hierzu gehören die Netzwirkung von reaktivierten Strecken bei beidseitiger Anbindung
- die grundsätzliche Erhaltung öffentlicher Infrastruktur
- und schließlich, insbesondere bei Strecken außerhalb der Ballungs- und Verdichtungsräume die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zur Stärkung des ländlichen Raumes
Der Bund wird deshalb aufgefordert, die Überarbeitung der Standardisierten Bewertung mit hoher Priorität und in Abstimmung mit den Ländern vorzunehmen und zügig abzuschließen. Der bekannt gewordene Zielhorizont 2022 sollte auf Ende kommenden Jahres angepasst werden, um die zahlreichen vielversprechenden Konzepte zum Ausbau des Schienenverkehrs nicht länger auf Eis zu legen.
Autor:Heike Schwitalla aus Germersheim | |
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