Entenrennen mit Vulcan Energy
Sind Beschlüsse rechtmäßig?
- hochgeladen von Jutta Steinmüller, Dr.
Das Foto zeigt das Vulcan-Zieleinlaufbanner des Entenrennens 2022, veranstaltet von der SPD in
Haßloch. Die Fraktion sollte sich fragen, ob sie aus Überzeugung für die Lithium-Gewinnung in
Haßloch ist oder weil sie Beziehungen zu dem Sponsor hat. Selbst unter Berücksichtigung der sozialen Komponente der Veranstaltung, bleibt doch ein Geschmäckle. Der Eindruck könnte entstehen, dass sich das Unternehmen einen Vorteil verschaffen wollte.
Die Gemeindeverwaltung Haßloch ist wohl gut beraten, die im März 2023 zum Thema "Lithiumgewinnung
in Haßloch" gefassten Beschlüsse von der Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim
bzw. von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu
lassen. Auch die Teilnahme des o. g. Veranstalters an zukünftigen Beschlussfassungen zum Thema sollte
auf den Prüfstand.
Dr. Jutta Steinmüller, Haßloch
Autor:Jutta Steinmüller, Dr. aus Haßloch |
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