Gemeinderat

Stadtrat Friedemann Kalmbach (Wählergruppe FÜR Karlsruhe) und Mitglied des Jugendhilfe- und Sozialausschusses besuchte mit Mitarbeitern des sozialen Dienstes, der Polizei sowie Bürgermeister Lenz und anderen Stadträten drei städtische Einrichtungen der Jugendhilfe. Der Ausflug bot tiefe Einblicke in die wichtige Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht in ihren Familien leben können. „Es war beeindruckend zu sehen, mit wie viel Leidenschaft und Hingabe die...

In der jüngsten Gemeinderatssitzung brachte Stadtrat Friedemann Kalmbach von der Wählergruppe FÜR Karlsruhe einen Änderungsantrag zum Stadtentwicklungskonzept 2040 (ISEK 2040) ein. Ziel des Antrags war es, drei unbefristete Vollzeitstellen zu schaffen, die kontinuierlich an der Fortschreibung und Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzepts arbeiten. „In der Einrichtung eines stadtinternen ‘Stab Zukunft Karlsruhe’ statt befristeter Stellen und externer Beratung sehen wir einen nachhaltigeren...

Stadtrat Friedemann Kalmbach von der Wählergruppe FÜR Karlsruhe hat im Karlsruher Gemeinderat eine Anfrage zum Thema Netzausbau und Energieversorgung eingebracht. Vor dem Hintergrund des wachsenden Strombedarfs und der Herausforderungen der Energiewende zielt die Anfrage darauf ab, die Strategien und Planungen der Stadt Karlsruhe für eine nachhaltige und stabile Energieversorgung in den kommenden Jahren transparent zu machen. „Der Klimaschutz und die Energiewende sind zentrale Zukunftsthemen,...

Der anhaltende Stillstand beim Bundeshaushalt beschäftigt zunehmend auch die Städte und Kommunen. Stadtrat Friedemann Kalmbach, der die Wählergruppe FÜR Karlsruhe im Karlsruher Gemeinderat vertritt, hat deshalb eine Anfrage im Karlsruher Gemeinderat eingebracht, um die möglichen Folgen für laufende und geplante Projekte in Karlsruhe zu beleuchten. Ziel der Anfrage ist es, Klarheit über die Abhängigkeit der Stadt von Bundesfördermitteln und die daraus resultierenden Konsequenzen zu schaffen....

Im Jahr 2025 tritt eine umfassende Grundsteuerreform in Kraft, die tiefgreifende finanzielle Änderungen für Eigentümer und Mieter mit sich bringen wird. Die Reform wurde notwendig, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2018 die bisherige Berechnungsgrundlage für veraltet und verfassungswidrig erklärt hatte. Da die bisherigen Werte teils auf Bewertungsmaßstäben von 1964, in Westdeutschland sogar von 1935, basierten, wurde ein neues Modell entwickelt, das die tatsächlichen Marktwerte besser...

Ubstadt-Weiher (jar) – Aus den Augen, aus dem Sinn – so könnte man unser Verhältnis zu den von uns erzeugten Abwässern umschreiben. Zuerst fließt es durch die Leitungen Ihres Hauses in den öffentlichen Kanal unterhalb der Straße, der seinerseits in einen zentralen Abwasserkanal mündet, von dem es direkt zum Klärwerk und damit zur Wiederaufbereitung fließt. Das funktioniert in der Regel auch reibungslos, doch wenn zusätzliches Wasser hinzukommt, etwa wenn es etwas heftiger regnet, kommt das...

Was auf Eigentümer und Mieter zukommt Im Jahr 2024 tritt eine umfassende Reform der Grundsteuer in Kraft, die ab 2025 spürbare Veränderungen für Eigentümer und Mieter mit sich bringen wird. Die Reform der Grundsteuer, welche eine der größten steuerlichen Änderungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland darstellt, wurde notwendig, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2018 die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärte. Grund dafür war die veraltete...

Die Enthaltung galt der Vorgehensweise Entgegen der missverständlichen Berichterstattung in der Bruchsaler Rundschau befürwortet Kronaus Bürgermeister Frank Burkard nach wie vor die Sanierung der Mehrzweckhalle, für die er im Wahlkampf geworben hatte. Seine Enthaltung bei der Abstimmung in der Ratssitzung ist lediglich auf die vom Gremium kurzfristig geänderte Vorgehensweise zurückzuführen. Laut Informationen aus dem Rathaus hatte man sich bei der Klausurtagung etwa zwei Wochen zuvor darauf...

Karlsruhe. Die Stadtverwaltung Karlsruhe hat dem Haupt- und Finanzausschuss ihren Vorschlag zu Änderung der Hebesatzsatzung (Grundsteuer) ab dem Jahr 2025 vorgelegt. Der neue Hebesatz der Grundsteuer B soll nach diesen Planungen von 490 auf 270 Prozent gesenkt werden. Die Grundsteuer B gilt für alle bebauten und bebaubaren Grundstücke. Ausgangslage für die Neukalkulation des Hebesatzes sind rund 105.000 steuerpflichtige Objekte in der Stadt Karlsruhe. Durch die zuständigen Finanzämter liegen...

Kürzlich hatte Bürgermeister Frank Burkard die angenehme Pflicht und Ehre Gemeinderat Thorsten Moch für dessen 20-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg auszuzeichnen. Thorsten Moch blickt somit bereits auf nunmehr vier komplette Amtszeiten im Kronauer Ortsparlament zurück, die Vielzahl prägender Weichenstellungen in den zurückliegenden beiden Jahrzehnten hat er als Gemeinderat somit mitgestaltet. Bürgermeister Frank Burkard ging in seiner...

Albersweiler. Mit frischem Wind und voller Tatkraft geht die Gemeinde Albersweiler in die Zukunft: In der Ratssitzung am 23. September 2024 wurde der Beigeordnete Andreas Neu (SPD) offiziell gewählt und vereidigt. Damit ist die neue Ortsspitze vollständig und bereit, die anstehenden Aufgaben gemeinsam anzugehen. Dank einer Änderung der Hauptsatzung unterstützt Andreas Neu als dritter Beigeordneter den kürzlich gewählten Ortsbürgermeister Andreas Gerdon (SPD) und das engagierte Team. Die...

Ein bedeutender Meilenstein für unsere Gemeinde! Heute haben wir – der Ortsbürgermeister, gemeinsam mit Mitgliedern des Gemeinderats und in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Landstuhl – das Neubaugebiet im Vorstufenausbau offiziell vom Erschließungsträger (WVE) übernommen. Damit rückt der Start der Bauarbeiten für die Bauherren in greifbare Nähe. Schon bald können die ersten Baumaschinen anrollen und die Bauprojekte beginnen. Mein herzlicher Dank gilt allen, die uns tatkräftig unterstützt...

Waldhambach. Stephan Platz wurde in der ersten Gemeinderatssitzung der neuen Wahlperiode als Ortsbürgermeister von Waldhambach vereidigt. Als erste Beigeordnete wurde Patricia Hammer, als Beigeordneter Dominik Foltz vom Gemeinderat gewählt. Die zahlreichen Zuschauer wünschten der neuen Gemeindespitze gutes Gelingen und dass sich die Ortsgemeinde und die Dorfgemeinschaft weiterhin prächtig entwickeln werden. Stephan Platz würdigte die Arbeit seines Vorgängers Peter Fischer und freut sich, dass...

Rülzheim. Der neue Rülzheimer Gemeinderat kommt am Montag, 2. September, um 18 Uhr, zu seiner ersten und konstituierenden Sitzung zusammen. Das öffentliche Treffen findet im Pfarrsaal des katholischen Pfarrzentrums statt. Auf der Tagesordnung steht die Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters Michael Braun, die Verpflichtung der Ratsmitglieder und der Erlass einer neugefassten Hauptsatzung.  Die Bevölkerung ist eingeladen.

Der VBK-Aufsichtsrat verabschiedet – nach Anstoß durch den Gemeinderat - neue Regelungen für Schwarzfahrer. Den Gelegenheitskunden wird jedoch weiter der Automatenverkauf undatierter Tickets zum Selbstentwerten vorenthalten. Kundeninitiative KVV fordert eine Abstimmung im Gemeinderat  Wir fordern auch zu diesem Thema eine explizite Abstimmung im Gemeinderat. Trotz Aufforderung im Hauptausschuss wurde das Thema im letzten Jahr nicht im Gemeinderat abgestimmt. Ohne dessen Votum wurden vom...

Besonders wenn langjährige Mitglieder des Ortsparlaments ausscheiden, kommt viel Wehmut auf und sind anerkennende Worte des Dankes angebracht. So auch kürzlich bei der ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen. Nicht nur die individuellen und wertschätzenden Laudationen von Bürgermeister Frank Burkard bei der Verabschiedung von fünf Gemeinderäten, auch die Herzlichkeit aller Fraktionen mit lobenden Worten und Geschenken wiesen auf das gute und auf das Wohl der Gemeinde und der Bevölkerung...

Der Karlsruher Gemeinde hat sich zum ersten Mal in neuer Zusammensetzung zur Gemeinderatssitzung getroffen. Alle Stadträte, ob neu im Gemeinderat oder wiedergewählt, leisteten eine Verpflichtung und widmeten sich dann den ersten Themen der noch jungen Legislaturperiode. Die Veränderungen in der Zusammensetzung zeigen sich besonders deutlich in den neuen Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften. Stadtrat Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe), der in der abgelaufenen Legislatur mit den Freien Wählern...

Ubstadt-Weiher (jar) Am 16. Juli wurden in der konstituierenden Sitzung die Mitglieder des neuen Gemeinderates verpflichtet. Nachdem die Ehrungen und Verabschiedungen des alten Gremiums abgeschlossen waren, durfte Bürgermeister Löffler die neuen Gemeinderäte auch an ihren Plätzen anhand der neuen Sitzordnung im Gremium begrüßen. Im Gemeinderat Ubstadt-Weiher sitzen künftig 20 statt zuvor 18 Gemeinderäten, bedingt durch sogenannte Ausgleichsmandate aufgrund der unechten Teilortswahl. Künftig...