Dr. Paul Schmidt AfD Karlsruhe Stadt aus Karlsruhe

„Die Verunreinigung durch Hundekot auf Gehwegen, Grünflächen, unbefestigten Straßenrandstreifen und Ackerflächen ist auch auf dem Gebiet der Stadt Karlsruhe schon lange ein Problem“, sagt AfD-Stadträtin Ellen Fenrich. Abhilfe gegen die zunehmende Verschmutzung wäre leicht möglich: Das Anbringen von Hundekotbeutel-Spendern an öffentlichen Abfallbehältern, wie von der AfD aktuell im Gemeinderat beantragt. „Das ist ein geeignetes Mittel, um diese Problematik ins Bewusstsein der Hundehalter und...

Steigende Bau- und Infrastrukturkosten, verursacht durch steigende Brandschutzauflagen und Planungsfehler treiben die Baukosten um derzeit 15 bis 30 Millionen Euro in die Höhe. Das ist viel Geld, das die Stadt nicht übrig hat. Zu klären ist, wer diese Kosten zu tragen hat: Die Stadt oder der Verein? Wenn Teile der Kosten auf den Verein umgelegt werden müssen, könnte dies den KSC überfordern. Eines ist sicher: Die Infrastrukturkosten bleiben bei der Stadt, und werden auf den Steuerzahler...

Der Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion, der Leben retten kann, wurde eiskalt auf die übernächste Sitzung verschoben – dann ist der Winter jedoch fast vorbei. Man kennt das Bild aus dem Alltag: Der treueste Freund des Obdachlosen ist oft ein Hund. Gerade Menschen, die auf der Straße leben, haben zu ihren Hunden oftmals ein enges und inniges Verhältnis. Die Tiere sind meist gut erzogen und sozialisiert, so dass in der Regel keine Gefahr von ihnen ausgeht. Doch was tun, wenn der Hund nicht in...

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe, unsere ersten, betriebsamen Monate als Fraktion im Karlsruher Stadtparlament sind geschafft und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe besinnliche Feiertage im Kreise ihrer Familie und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mögen Ihre Wünsche im Jahr 2020 in Erfüllung gehen! Unserer besonderer Dank gilt den Unterstützern unserer Arbeit im Gemeinderat. Wir wollen weiterhin Politik für eine lebenswerte Stadt...

„Der barrierefreie Ausbau der Tramhaltestellen in Karlsruhe ist ein wichtiges und richtiges Projekt“, stellt AfD-Stadtrat Oliver Schnell zunächst klar, er muss aber ergänzen: „Leider wurde jedoch bei den zur Abstimmung stehenden Ausbauten in zwei Fällen das Kind mit dem Bade ausgeschüttet“. Es geht dabei um den Wegfall der Fahrspuren bei den Haltestellen Kussmaulstraße und Yorckstraße. Beide Streichungen müssten nicht sein, wenn die Tramhaltstelle so gebaut werden würden wie beispielsweise die...

„Europa  ist meine Heimat, nicht nur der Schwarzwald“, sagte der in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) geborene Joachim Kuhs gleich zu Beginn der Veranstaltung. Die Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion hatte am 26. November 2019 zum Themenabend „Die Europäische Union und ihre Auswirkungen auf die Karlsruher Kommunalpolitik“ geladen und ca. 80 interessierte Bürger und Bürgerinnen waren in den Karl-Benz-Saal der Europahalle gekommen. Hauptredner war Joachim Kuhs, Mitglied des Europäischen Parlaments für...

„Mehr als zwei Drittel aller kommunalen Vorschriften haben mittlerweile einen Ursprung in der EU-Rechtssetzung“ - Der Urheber dieses Zitats hat Ahnung vom Fach: Joachim Kuhs ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Stadtrat in Baden-Baden. Der 63jährige gelernte Rechtspfleger ist am Abend des 26. November 2019 Gast des Themenabends der AfD-Gemeinderatsfraktion, zu der die Karlsruher Stadträte Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell alle Interessierten herzlich in einladen. Auf...

Hat die Stadt Karlsruhe sich verrechnet – oder nimmt sie in Kauf, dass es nach Fertigstellung der neuen, großen DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt zu einem Verkehrschaos kommt? Die Karlsruher Öffentlichkeit wurde Anfang Oktober 2019 darüber informiert, dass die Baugenehmigung für den Neubau der DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt erteilt worden sei, auf der Basis von nur 32 auf dem Gelände vorhandenen Parkplätzen. Dies sei rechtens, hieß es von Seiten der Stadtverwaltung, weil unterstellt...

"Und weil das auch noch die schwächsten sind, bedürfen sie unseres besonderen Schutzes", sagt Stadträtin Ellen Fenrich. Aus diesem Grund wird die AfD-Fraktion am 19.11. im Karlsruher Gemeinderat beantragen, die Nutzung der Wege in städtischen Grünanlagen für Spaziergänger und insbesondere für Kinder sicherer zu machen, indem E-Scooter und E-Bikes dort verboten werden. Darüber hinaus setzt sich die AfD dafür ein, dass auch Fahrradfahrer anstatt auf Anlagenwegen dann auf Straßen verwiesen werden,...

Der erste Themenabend der neuen Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion war ein voller Erfolg. Bis auf den letzten Platz war die Rheinstube der Badnerlandhalle besetzt. Viele interessierte Bürger – auch solche, die sich kritisch mit der „Alternative für Deutschland“ auseinandersetzen – fanden den Weg nach Karlsruhe-Neureut, um sich zu informieren und zu diskutieren. Paul Schmidt, Fraktionsvorsitzender der drei AfD-Stadträte im Stadtparlament, war begeistert: „Wirklich schön, dass über 150...

Die AfD-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe organisiert erstmals eine große Infoveranstaltung zu einem aktuellen gesellschaftlichen Thema. Die Stadträte Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell laden dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 7. Oktober in die Rheinstube der Badnerlandhalle, Beginn 19 Uhr, ein. „Klimanotstand und Ökodiktatur“ heißt der Vortrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Karlsruher Gemeinderats Marc Bernhard. Was sind die Auswirkungen, wenn Städte...

„Viele Bäume sind 2018 wegen der Trockenheit eingegangen, das müssen wir in Zukunft vermeiden“, sagt AfD-Stadträtin Ellen Fenrich, „ … und es gilt auch, die Neuanpflanzungen zu erhalten“. Aus diesem Grund hat die AfD-Fraktion im Gemeinderat Karlsruhe einen umfassenden Antrag gestellt, der die Bäume der Stadt langfristig schützt und erhält. Es geht vor allem um zusätzliche Bewässerungen. Das geht auf drei Arten: Bewässerung durch die Freiwilligen Feuerwehren, durch die Gartenbaufirmen, die die...

Bei  den Planungen der Umfahrung von Hagsfeld tat sich lange nichts. Zu Stoßzeiten quälen sich zwischen der Autobahnausfahrt Nord und der L560 viel zu viele Autos durch den Stadtteil. Nun ist das Planfeststellungsverfahren angestoßen, in dem es um eine Ortsumfahrung von Hagsfeld geht. Dabei muss eine Bahntrasse über- oder unterquert werden. Doch beide Planungs-Varianten, sowohl die Trog- als auch die Brückenlösung werden bisher nur 2-spurig untersucht, obwohl hier pro Tag deutlich mehr als...

Der große Neubau „Haus M“ des Städtischen Klinikums Karlsruhe nimmt nun auch im Inneren Gestalt an. Grundsteinlegung war im Oktober 2016, ab 2022 soll der Betrieb losgehen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 300 Millionen Euro. Stadträtin Ellen Fenrich aus der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat machte sich selbst ein Bild von den Fortschritten der Baustelle auf dem Gelände des Städtischen Klinikums. Bei einer Besichtigung mit dem Bauleiter und vielen anderen interessierten Bürgern kam...

„Energie aus Kernkraft ist klimafreundlich; bei der Stromerzeugung in Philippsburg entsteht so gut wie kein CO2. Jetzt, da in Karlsruhe der Klimanotstand ausgerufen ist, ist das wichtiger denn je!“, stellt der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Paul Schmidt fest. Der Physiker fordert zusammen mit seinen Stadtratskollegen Ellen Fenrich und Oliver Schnell in einem Antrag, der am 24.09. im Gemeinderat behandelt wird, den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks (KKW): Seit der Ausrufung des Klimanotstands am...

Bei erfreulich hoher Wahlbeteiligung und schönsten Sommerwetter wählten die Karlsruher Bürger und Bürgerinnen am 26. Mai 2019 eine neue Zusammensetzung des Gemeinderats der Fächerstadt. AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt kam gemeinsam mit der Familie ins Wahllokal: "Ich bin froh, meine Stimme abgeben zu dürfen, das ist nicht nur erlebte Demokratie, sondern gleichzeitig auch das Ende eines langen, sehr engagierten Wahlkampfes", sagte Schmidt an der Wahlurne in einer Karlsruher Grundschule, "... ich...

Einen sehr interessanten politischen AfD-Themenabend gab es am 9. Mai in der Rheinstube der Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut. Zu Gast war Vera Kosova, die Vorsitzende der"Bundesvereinigung Juden in der AfD“. Sie sprach über die Situation der geschätzt 200.000 Juden in Deutschland und erzählte von ihren Erfahrungen im politischen Alltag. „Die meisten Morde an Juden in Europa im 21. Jahrhundert wurden von Moslems verübt“, bedauerte die Politikerin, die auch Vorsitzende des AfD-Kreisverbands...

Karlsruhe – Die Spitzen-Kandidaten der Karlsruher AfD für die Gemeinderatswahl und die Neureuter Ortschaftsratswahl erläutern am 9. Mai ab 19 Uhr in der Rheinstube der Badnerlandhalle in Neureut ihr Kommunalwahlprogramm und beantworten die Fragen der Bürger. Hauptrednerin des Abends ist Dr. Vera Kosova, Vorsitzende der Bundesvereinigung der Juden in der AfD. Sie wird sich und die von ihr geleitete Organisation vorstellen und über europapolitische Themen sprechen. Im Anschluss stehen Frau Dr....

Karlsruhe – Alle interessierten Bürger sind eingeladen, die Karlsruher Kandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 persönlich kennenzulernen. Passende Gelegenheit dazu ist am Abend des Donnerstags, 2. Mai, im Gemeindezentrum Stupferich. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Marc Bernhard wird aus Berlin und aus Straßburg berichten und die wichtigsten Teile des Europawahlprogramms erläutern. Der Kreisverbands-Vorsitzende und Stadtrat Dr. Paul...

Politischer Aschermittwoch in Karlsruhe. Der AfD-Kreisverband Karlsruhe hatte keine geringeren als den Parteivorsitzenden Prof. Dr. Jörg Meuthen zu Gast. Meuthen ließ im Karl-Benz-Saal der Europahalle Karlsruhe – humorvoll formuliert - an den politischen Gegnern im Bundestag kein gutes Haar. Für die anstehende Kommunalwahl in Karlsruhe war allerdings ein anderer Programmpunkt wichtiger: Erstmals stellten sich sieben Kandidaten der AfD mit jeweils einer kurzen, programmatischen Rede vor. Die...

Karlsruhe. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Europa-Abgeordneter und Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) kommt am 6. März 2019 zum Politischen Aschermittwoch nach Karlsruhe. Ort der Veranstaltung ist der Karl-Benz-Saal der Europahalle. Mit programmatischer Vorstellung der aussichtsreichsten AfD-Kandidaten für den neuen Gemeinderat, der am 26. Mai 2019 gewählt wird. Der Eintritt ist frei. Einlass ist ab 18:00 Uhr, Beginn ab 18:30 Uhr

Der AfD-Themenabend „Europa neu denken“ am Abend des 1. Februar 2019 in der Karlsburg in Karlsruhe-Durlach war ein voller Erfolg. Der Saal war bis auf den letzten Platz voll besetzt, nicht wenige Bürger und Bürgerinnen mussten stehen. Etwa 50 Bürger mussten sogar abgewiesen werden, da der Saal nur für 250 Personen zugelassen ist. Der Bundestagsabgeordnete und Karlsruher Stadtrat Marc Bernhard sprach über den höchst umstrittenen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft...

"Europa neu denken", so heisst der Vortrag von Dr. Alice Weidel am 1. Februar in Karlsruhe-Durlach. Die Co-Fraktionsführerin der Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag spricht im Vortragssaal der Durlacher Karlsburg.  Stadtrat Dr. Paul Schmidt lädt im Namen des Kreisverbandsvorstands der AfD Karlsruhe-Stadt und im Namen von Jan Wettach, dem Vorsitzenden des AfD-Ortsverbands Durlach - Grötzingen - Bergdörfer,  herzlich zu diesem ersten Themenabend des Jahres 2019 ein. Mit dabei...

Karlsruhe – Der Karlsruher Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) lädt zu einem weiteren Themenabend ein. Die Themen am 4. Dezember 2018 sind Inhalte und Ziele der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES). Die politische Stiftung mit Sitz in Berlin steht der AfD ideell nahe. Referentin des Themenabends ist die DES-Vorsitzende Erika Steinbach. Sie wird über das Thema Desiderius-Erasmus-Stiftung und auch über den aktuellen UN-Migrationspakt sprechen. Der Themenabend findet am Dienstag,...