Stadt Landau weist auf geltendes Versammlungsverbot hin
Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig

Foto: Bundespolizei

Landau.  Die Allgemeinverfügung, die die Stadt Landau am 17. März zur Umsetzung der bundesweit geltenden Regelungen zum Schutz der Bevölkerung vor dem neuartigen Corona-Virus erlassen hat, beinhaltet auch ein Versammlungsverbot. Darauf macht die Stadtverwaltung aus aktuellem Anlass nun noch einmal gesondert aufmerksam. Demnach heißt es in Ziffer 6 der Verfügung: „Veranstaltungen sind untersagt. Ein Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig. Hierunter fallen auch Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz.“

Ordnungsdezernent Lukas Hartmann informiert, dass Anmelderinnen und Anmelder von Demonstrationen und Kundgebungen kein gesonderter Ablehnungsbescheid zugeht. Mit Blick auf Ankündigungen in den sozialen Medien unter anderem zu einer für den 4. April geplanten Versammlung bekräftigt Hartmann: „Offenbar will der Anmelder der rechten Kundgebung das Versammlungsverbot nicht akzeptieren. Als Stadt Landau werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um die Kundgebung zu unterbinden – bis hin zur Auflösung der untersagten Versammlung sowie der Anzeige jeder Person, die sich daran beteiligt.“  stp

Autor:

Thomas Klein

12 folgen diesem Profil
LokalesAnzeige
Landau mit Kindern: Das Reptilium ist ein beliebtes Ziel, um in der Welt der Reptilien unvergessliche Momente zu erleben. Unser Bild zeigt eine Bartagame.  | Foto: Reptilium
2 Bilder

Landau mit Kindern: Das Reptilium erkunden

Landau in der Pfalz: Riesenschlangen, Minifrösche, Alligatoren. Im Terrarien- und Wüstenzoo die schöne Welt der Reptilien entdecken. Landau mit Kindern. Der Terrarien- und Wüstenzoo Reptilium in Landau (Pfalz) ist ein privater Zoo mit wunderschön angelegten Lebensräumen für Reptilien. Im Zoogebäude leben die Tiere auf einer Fläche von 3400 Quadratmetern wie in ihren eigentlichen Lebensräumen. Entsprechend ist die Temperatur im Reptilium das ganze Jahr über gleich bleibend hoch. Sie bewegt sich...

RatgeberAnzeige
Bestattungen Germersheim: Für die Hinterbliebenen ist es wichtig, ein Beerdigungsinstitut zu finden, bei dem sie sich gut aufgehoben fühlen | Foto: Trauerhilfe Göck/Isaworks
4 Bilder

Bestattungen Germersheim: Was ist im Todesfall zu tun?

Bestattungen Germersheim. Die Trauerhilfe Göck ist ein verlässlicher Ansprechpartner für alle Bestattungsarten und Dienstleistungen, die Tod und Abschied es geliebten Menschen verbunden sind. Die kompetenten Bestatter aus Speyer kümmern sich auch um Bestattungen in Germersheim und in den Städten und Gemeinden im Kreis Germersheim, also auch in Lingenfeld, Lustadt, Schwegenheim oder Weingarten.  Dabei ist man offen für verschiedene Bestattungsformen: Erdbestattung oder Feuerbestattung,...

Ausgehen & GenießenAnzeige
Kreuzfahrt als Gruppenreise erleben: Gemeinsam mit den Kreuzfahrtfreunden aus der Pfalz kann man die schönsten und interessantesten Ziele der Welt entdecken. Rundum betreut und sicher.  | Foto: stock.adobe.com/ Pav-Pro Photography
2 Bilder

Kreuzfahrt als Gruppenreise: Entdecken Sie die schönsten Reiseziele

Kreuzfahrt als Gruppenreise. Gemeinsam mit Gleichgesinnten einzigartige und unvergessliche Erfahrungen an Bord eines Kreuzfahrtschiffs erleben und die schönsten Reiseziele der Welt in einer entspannten und intensiven Art erkunden. Lassen Sie sich von traumhaften Orten beeindrucken und erleben Sie faszinierende Landschaften, kulturelle Begegnungen und abenteuerliche Ausflüge als deutschsprachige Gruppenreise gemeinsam mit dem Kreuzfahrtfreunden.  Warum eine Kreuzfahrt in der Gruppe buchen?Seit...

LokalesAnzeige
Vinylboden Neustadt: In Holzoptik vereint der Bodenbelag die zeitlose Eleganz und Wärme von echtem Holz mit der praktischen Robustheit und Pflegeleichtigkeit moderner Materialien, wodurch er jedem Raum ein stilvolles und gemütliches Ambiente verleiht. | Foto: SH Parkett
4 Bilder

Vinylboden Neustadt: Verlegen lassen von SH Parkett

Vinylboden ist ein strapazierfähiger und pflegeleichter Boden für jedes Zimmer. Von SH Parkett lässt man ihn professionell verlegen. Vinylboden verlegen lassen Neustadt. Das Verlegen von Vinylböden kann eine lohnende Investition sein, da sie strapazierfähig, pflegeleicht und ästhetisch ansprechend sind. Der Vinylboden erfüllt ideal die modernen Anforderungen an Designbeläge, da er nicht nur pflegeleicht und optisch ansprechend ist, sondern auch den täglichen Belastungen standhält. Seine...

Online-Prospekte aus Landau und Umgebung



Powered by PEIQ