Städtetagsspitze erneuert Kritik an geplanter Kommunal- und Verwaltungsreform:
Kreisfreiheit als Standortvorteil

Im Landauer Stadtrat informierten die beiden Geschäftsführenden Direktoren des Städtetags, Michael Mätzig und Fabian Kirsch, jetzt über die geplante Kommunal- und Verwaltungsreform und deren mögliche Folgen. 


 | Foto: stp
2Bilder
  • Im Landauer Stadtrat informierten die beiden Geschäftsführenden Direktoren des Städtetags, Michael Mätzig und Fabian Kirsch, jetzt über die geplante Kommunal- und Verwaltungsreform und deren mögliche Folgen.


  • Foto: stp
  • hochgeladen von Thomas Klein

Landau. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, zugleich Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags, wehrt sich weiter gegen eine mögliche Einkreisung der südpfälzischen Metropole. In der jüngsten Stadtratssitzung informierten die beiden Geschäftsführenden Direktoren des Städtetags, Michael Mätzig und Fabian Kirsch, über die Pläne der Mainzer Landesregierung zu einer möglichen Kommunal- und Verwaltungsreform, die die Kreisfreiheit mehrerer mittelgroßer rheinland-pfälzischer Städte in Frage stellt. „Die Kreisfreiheit ist ein deutlicher Standortvorteil und sollte von Städten wie Landau auf keinen Fall aufgegeben werden“, ist sich der OB mit Mätzig und Kirsch einig.
Die beiden Vertreter des Städtetags stellten den Ratsmitgliedern noch einmal die Ergebnisse des Gutachtens zur Kommunal- und Verwaltungsreform sowie die Positionen des Städtetags dar. Dieser kommt zu dem Schluss, dass das Gutachten weder Vorteile für eine Einkreisung aus Sicht der Städte nenne noch konkrete Zahlen vorlege. Auch sehe das Gutachten die wichtige Funktion von Städten nicht und messe der interkommunalen Zusammenarbeit, der Digitalisierung sowie alternativen Organisationsmodellen zu wenig Bedeutung zu. Mätzig und Kirsch forderten in Landau: Keine Reformansätze ohne umfassende Beteiligung der gesamten Bevölkerung, die Anerkennung der interkommunalen Zusammenarbeit als gleichwertige Alternative zu Gebietsreformen und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
„Ich lehne jede Form von Zwangsfusion ab“, bekräftigte Hirsch in seiner Doppelfunktion als OB und Städtetagvorsitzender. Er strebt eine Resolution aller betroffenen Kommunen gegen den drohenden Verlust der Kreisfreiheit für die mittelgroßen Städte in Rheinland-Pfalz an.
„Städte sind Orte gelebter Demokratie, von Gemeinschaft und Miteinander – so steht es in der Dortmunder Erklärung des Deutschen Städtetags von Sommer 2019 und so trifft es auch auf die Stadt Landau zu. Indem wir Entscheidungen aus einer Hand treffen, können wir unseren Bürgerinnen und Bürgern die bestmögliche Daseinsvorsorge anbieten – von der Wiege bis zur Bahre.“ Diese bürgernahe Allzuständigkeit aufzugeben, bezeichnet Landaus OB als großen Fehler, der die Stadt Landau teuer zu stehen komme könne. „In der aktuellen Situation brauchen wir ein «Benchmark» nicht zu scheuen“, so Hirsch. Ein Verlust der Kreisfreiheit gehe jedoch nicht nur mit der Einengung von Entscheidungsspielräumen, sondern auch mit einer zusätzlichen Belastung durch die Auferlegung einer Kreisumlage einher – bei gleichzeitigem Verbleiben der Altschulden bei der Stadt Landau wie auch den anderen Kommunen in Rheinland-Pfalz. stp

Ausgehen & GenießenAnzeige
Die Kulisse des Weihnachtsmarkts Ludwigshafen ist in diesem Jahr mit Pyramide und Riesenrad besonders gemütlich | Foto: Martina Wörz
Aktion 10 Bilder

Weihnachtsmarkt Ludwigshafen 2024 eröffnet: Mitmachen & gewinnen!

Weihnachtsmarkt Ludwigshafen. Endlich ist es wieder soweit! Freunde der Weihnachtszeit fiebern spätestens seit den ersten Lebkuchen in den Supermärkten der heimeligen Adventsstimmung all der Weihnachtsmärkte entgegen. Der große Reigen startet mit dem Ludwigshafener Weihnachtsmarkt. Schon am 13. November 2024 wird der Berliner Platz in festlichem Lichterglanz erstrahlen und mit aromatischen Adventsdüften die Besucher zum bestens erreichbaren und pfalzweit ersten Weihnachtsmarkt nach Ludwigshafen...

Im Landauer Stadtrat informierten die beiden Geschäftsführenden Direktoren des Städtetags, Michael Mätzig und Fabian Kirsch, jetzt über die geplante Kommunal- und Verwaltungsreform und deren mögliche Folgen. 


 | Foto: stp
Michael Mätzig (r.) und Fabian Kirsch, die beiden Geschäftsführenden Direktoren des rheinland-pfälzischen Städtetags.  | Foto: stp
Autor:

Thomas Klein

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

12 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Ausgehen & GenießenAnzeige
Kreuzfahrt als Gruppenreise erleben: Gemeinsam mit den Kreuzfahrtfreunden aus der Pfalz kann man die schönsten und interessantesten Ziele der Welt entdecken. Rundum betreut und sicher.  | Foto: stock.adobe.com/ Pav-Pro Photography
2 Bilder

Kreuzfahrt als Gruppenreise: Entdecken Sie die schönsten Reiseziele

Kreuzfahrt als Gruppenreise. Gemeinsam mit Gleichgesinnten einzigartige und unvergessliche Erfahrungen an Bord eines Kreuzfahrtschiffs erleben und die schönsten Reiseziele der Welt in einer entspannten und intensiven Art erkunden. Lassen Sie sich von traumhaften Orten beeindrucken und erleben Sie faszinierende Landschaften, kulturelle Begegnungen und abenteuerliche Ausflüge als deutschsprachige Gruppenreise gemeinsam mit dem Kreuzfahrtfreunden.  Warum eine Kreuzfahrt in der Gruppe buchen?Seit...

Online-Prospekte aus Landau und Umgebung



add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.