Gebhart zu Energiepreisen
Thomas Gebhart zu Energiepreisen
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Zu dem Antrag, den die CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Explosion bei den Energiepreisen bekämpfen – Zeitnah wirksam und gerecht entlasten“, der heute im Plenum debattiert wird, erklärt der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart:
„Mit den Maßnahmen, die wir vorschlagen, sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entlastet werden. Die gestiegenen Energiepreise spülen dem Staat derzeit erhebliche Mehreinnahmen in die Kasse. Der Staat sollte daher Geld an die Bürger und an Unternehmen zurückgeben. Gleichzeitig haben wir mit den vorgeschlagenen Maßnahmen den Klimaschutz im Auge. Konkret soll etwa die EEG-Umlage gestrichen, die Umsatzsteuer für Strom-, Gas und Fernwärme reduziert und die Pendlerpauschale auf 38 cent erhöht werden. Zudem soll künftig gelten: Keine Ökosteuer auf Ökosprit. Die derzeit geltende Energiesteuer auf erneuerbare Energieerzeugnisse ist unlogisch und unter Klimaschutzgesichtspunkten kontraproduktiv."
Autor:Thomas Gebhart aus Landau |
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