Digitale Möglichkeiten - Förderung von Familien und Jugendlichen in der Ratsarbeit

Künftig soll eine digitale Arbeit im Ratsalltag ermöglicht werden | Foto: Nattakorn/stock.adobe.com
  • Künftig soll eine digitale Arbeit im Ratsalltag ermöglicht werden
  • Foto: Nattakorn/stock.adobe.com
  • hochgeladen von Karin Hoffmann

Rheinland-Pfalz. In Zukunft soll den rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Stadträten eine digitale Sitzungsteilnahme durch Zuschaltung möglich sein. Die digitalen Möglichkeiten der Ratsarbeit, die aufgrund der Pandemie erstmals geschaffen wurden, sollen für den generellen Ratsalltag eröffnet werden. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat der Ministerrat beschlossen.
„Das digitale Sitzungsformat hat sich bewährt und es ist zeitgemäß. Deshalb wollen wir auch außerhalb von Ausnahmesituationen die digitale Teilnahme von Ratsmitgliedern an Sitzungen der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Ausschüsse ermöglichen“, so Innenminister Michael Ebling. Hybride Sitzungsformate, bei denen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowohl die Mitwirkung in Präsenz als auch digital offen stehe, fördere insbesondere die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt und mache somit auch die Übernahme eines kommunalen Ratsmandats attraktiver. „Die digitalen Möglichkeiten können dabei einen wichtigen Beitrag leisten“, so der Minister.

Die Kommunen können künftig eigenverantwortlich darüber entscheiden, ob und inwieweit sie die Präsenzsitzungen für die digitale Zuschaltung von Ratsmitgliedern öffnen. Eine Verbesserung der Rahmenbedingungen des kommunalen Ehrenamts und eine wirksame Frauenförderung war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Der Gesetzentwurf in Umsetzung des Koalitionsvertrags hat auch eine stärkere Einbindung von Jugendlichen in der Kommunalpolitik zum Ziel. „Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, zukünftig obligatorisch durch die Kommunen zu beteiligen sind“, so Ebling. Darüber hinaus werde den Jugendlichen ein institutionalisiertes Antragsrecht auf Einrichtung einer kommunalen Jugendvertretung gesetzlich garantiert. Nach Zustimmung des Ministerrats wird sich nun der Landtag mit dem Gesetzentwurf beschäftigen.ps

Autor:

Jessica Bader aus Mannheim

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

31 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

RatgeberAnzeige
Die Baufinanzierungsberater der Sparkasse Rhein Neckar Nord beraten kompetent bei der Suche nach der perfekten Immobilie und haben alle Zusatzqualifikationen, die sie in Sachen Finanzierung energetischer Sanierungen zu Experten machen | Foto: Puwasit Inyavileart/stock.adobe.com
5 Bilder

Baufinanzierung Sparkasse: Warum eine Modernisierung jetzt Sinn macht

Baufinanzierung Sparkasse. Auf der Suche nach der Traumimmobilie? Die Sparkasse Rhein Neckar Nord ist hierfür der richtige Ansprechpartner. Schritt für Schritt begleiten die Baufinanzierungsexperten der Sparkasse ihre Kunden auf dem Weg zum Eigenheim. Hierbei spielt es keine Rolle, ob ein Baukredit benötigt wird oder ein Darlehen für den Kauf einer Immobilie. Egal, ob Haus, Wohnung oder Grundstück - die Experten beraten ausführlich zu passenden Finanzierungsmöglichkeiten. Baufinanzierung...

Online-Prospekte aus Ludwigshafen und Umgebung



add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Powered by PEIQ