Demokratie-Forum

Frust, Wut, Radikalisierung – Wie bedroht ist die Demokratie?

Hambach. Die Stiftung Hambacher Schloss lädt ein zum Demokratie-Forum Hambacher Schloss am Mittwoch, 16. November, 19 Uhr mit dem Titel „Frust, Wut, Radikalisierung – Wie bedroht ist die Demokratie?“ mit Enissa Amani, Künstlerin und Aktivistin, Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Prof. Dr. Matthias Quent, Extremismusforscher, Hochschullehrer, Autor des Buches „Klima-Rassismus“, affiliierter Wissenschaftler am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft.
Die Veranstaltung wird moderiert von Prof. Dr. Dr. Michel Friedman.
Energie-Krise, Klima-Krise, Inflation, Ukraine Krieg – Verfassungsschützer/-innen erwarten, dass Extremisten/-innen die Unsicherheit vieler Menschen für ihre Zwecke nutzen, um Unruhe in Deutschland zu schüren.
Wut, Frust und existenzielle Sorgen zeigen sich in den sozialen Netzwerken ebenso wie bei Protesten auf der Straße. Als die AfD im Oktober unter dem Motto „Energiesicherheit und Schutz vor Inflation – unser Land zuerst“ zu einem Protest in Berlin aufrief, kamen zehntausende Menschen. „Das eigentlich Gefährliche ist aber nicht der große Aufmarsch in Berlin, sondern die Normalisierung im Alltag in vielen kleineren und mittleren Städten“ sagt Extremismus-Forscher Matthias Quent. Welche Ursachen gibt es für das tiefe Misstrauen, unübersehbare Radikalisierung und die Verachtung der Demokratie, ihrer Institutionen und Repräsentanten/-innen?
Gleichzeitig haben die Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität laut dem aktuellen BKA-Bericht für das Jahr 2021 einen neuen Höchstwert erreicht. Diese Steigerung wird mit Straftaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den Protesten gegen die Eindämmungsmaßnahmen sowie den Wahlen erklärt. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, betont, Meinungsfreiheit, offener Disput und politische Opposition seien der Sauerstoff für eine lebendige Demokratie. „Dagegen setzen extremistische Akteure gezielt auf Emotionalisierung, Polarisierung und Desinformation. Ihr Ziel ist es, politische Kontroversen zu skandalisieren, um die freiheitliche demokratische Grundordnung zu delegitimieren.“ Haldenwang sieht vor allem im Rechtsextremismus eine ernsthafte Bedrohung der Demokratie und warnt vor den vielfältigen Erscheinungsformen des rechten Extremismus.
Beim Demokratie-Forum Hambacher Schloss geht es auch um die Frage, wie Extremismus und die Radikalisierung der Gesellschaft verhindert werden können. Die Künstlerin Enissa Amani setzt sich für Menschenrechte und die Demokratie ein. Sie hat Angst, dass viele Menschen die Demokratie immer mehr als eine Selbstverständlichkeit wahrnehmen und dabei vergessen, „dass wir stetig an ihr arbeiten müssen“. Welche Ansätze gibt es, um einer Radikalisierung von Einzeltätern/-innen und Gruppen vorzubeugen? Wie agiert der Verfassungsschutz und welche Projekte und Beratungsstellen gibt es, um Extremisten/-innen einen Ausstieg aus der Szene zu ermöglichen? Um diese und andere Fragen geht es im Demokratie-Forum auf dem Hambacher Schloss.
Die Reihe „Demokratie-Forum Hambacher Schloss“ ist eine Kooperation des SWR und der Stiftung Hambacher Schloss.
Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist erforderlich an: demokratieforum@hambacher-schloss.de; Das Gespräch wird im Livestream übertragen: http://swr.li/frust-wut-radikalisierung; im SWR Fernsehen ist das Demokratie-Forum am 20. November um 10:15 Uhr zu sehen. cd/ps