Steiniger setzt sich für Ergänzung im Körperschaftssteuergesetz ein
Bäderfinanzierung im Querverbund soll einfacher werden
- Um die Bäder in der Region - wie hier das Bademaxx - zu stärken, soll die Finanzierung im Querverbund vereinfacht werden, schlägt Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger vor.
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Speyer/Berlin. Der Sportausschuss im Bundestag hat sich in eineröffentlichen Anhörung am heutigen Mittwoch mit der Situation der Schwimmbäderinfrastruktur und der Personalausstattung mit Fachkräften befasst. Anlass war auch das immer wieder in der Öffentlichkeit diskutierte Problem, dass Kinder nicht mehr ausreichend schwimmen lernen.
Im Rahmen der Anhörung hat der Wahlkreisabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) dieFinanzierung von Schwimmbädern wie dem Bademaxx Speyer zum Thema gemacht. Diese werden im Verbund durch die kommunalen Stadtwerke getragen. Dadurch erzielen die Kommunen derzeit einen Vorteil bei den Unternehmenssteuern und können so die Verluste des Bades zumindest teilweise ausgleichen.
Johannes Steiniger: „Dass dieser steuerliche Querverbundunnötig kompliziert ist und auch immer wieder von Gerichten angegriffen wird, höre ich in meinen Gesprächen mit den Verantwortlichen vor Ort häufig. Deshalb setze ich mich für eine direkte gesetzliche Regelung dieses Querverbunds für Schwimmbäder ein. Das ist eine wichtige Vereinfachung für eine dauerhafte Sicherung unserer Schwimmbäder in der Region.“
Dieses Vorhaben hat Steiniger in der Anhörung formuliert undsetzt sich für eine entsprechende Ergänzung im Körperschaftssteuergesetz ein. ps
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