Hofmann äußert sich zum Ampel-Aus und wünscht sich rasche Neuwahlen
- Die Speyerer FDP-Kreisvorsitzende und Stadträtin Bianca Hofmann nimmt Stellung zum Ampel-Aus
- Foto: FDP Speyer
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Speyer. Die Ampel in Berlin ist Geschichte. Was genau diese Woche zum endgültigen Bruch der Koalition geführt hat, dazu gibt es - je nach Partei - unterschiedliche Schilderungen. Tatsache ist: Die FDP ist raus aus der Koalition; die FDP-Minister wurden gestern vom Bundespräsidenten aus ihrer Verantwortung entlassen. Einzig Volker Wissing hat sich zum Weitermachen entschieden - und ist dafür sogar aus der FDP ausgetreten.
Doch wie stehen die Liberalen an der Basis zum Ampel-Aus? FDP-Kreisvorsitzende Bianca Hofmann zeigt in einer Pressemitteilung zur aktuellen Situation viel Verständnis für ihre Parteikollegen in der Bundespolitik. Den Ampelparteien habe die Bereitschaft gefehlt, in herausfordernden Zeiten einen gemeinsamen Aufbruch zu wagen. Die FDP sei in der Koalition mit vielen ihr wichtigen Themen weitestgehend alleine dagestanden. "Es war richtig, die Schuldenbremse nicht wieder auszuhebeln", bekräftigt Hofmann in ihrer Pressemitteilung.
Volker Wissings Entscheidung, die FDP zu verlassen und sein Ministeramt weiterzuführen, erkenne die Speyerer FDP als persönliche Entscheidung an, bedauert sie aber auch. Dennoch zeigt man sich überzeugt: "Die FDP Rheinland-Pfalz bleibt auch ohne Wissing handlungsfähig und stark." Rasche Neuwahlen seien jetzt dringend notwendig. Deutschland dürfe keine Zeit verlieren, um wieder eine handlungsfähige, starke Regierung zu bekommen, heißt es von der Speyerer FDP.
Bis zu den Neuwahlen müssten die Parteien darum kämpfen, dass die Wähler ihnen zutrauen, das Land auf die neuen Rahmenbedingungen vorzubereiten, heißt es in der Pressemitteilung. Im Fall der FDP geht es vor allem erst einmal darum, bei Neuwahlen die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen, um im neuen Bundestag überhaupt vertreten zu sein. Dazu die Speyerer Liberalen: "Auch wenn die aktuellen Umfragen herausfordernd wirken, sehen wir viele Menschen, die die Prinzipienfestigkeit der Freien Demokraten und die Ideen für eine Wende würdigen und sich zukünftig auch einbringen wollen." Deutschlandweit seien nach dem Bruch der Koalition über Nacht zahlreiche neue Mitgliedsanträge eingegangen.
Hofmann erinnert daran, dass die Ampel bereits viele wichtige Entscheidungen auf den Weg gebracht habe. Jetzt gehe es darum, demokratisch um die besten Lösungen zu streiten: "Die Freien Demokraten sind unverändert bereit, Verantwortung für dieses Land zu tragen. Und wir werden dafür kämpfen, dies in einer anderen Regierung im nächsten Jahr auch zu tun."
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.