Tor zur Pfalz

Landtag stimmt dem Verkauf an die Stadt Speyer zu

Mainz/Speyer. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung demVerkauf der als „Tor zur Pfalz“ bekannten Immobilie an die Stadt Speyer zugestimmt. Das teiltender Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) und die Stadt Speyer mit, die das denkmalgeschützte Gebäude im Stadtzentrum zum gutachterlich ermittelten Verkehrswert von 1,4 Millionen Euro erwirbt.

Bevor eine Immobilie vom Landesbetrieb LBB im öffentlichen Bieterverfahren veräußert wird,wird regelmäßig das Kaufinteresse der betreffenden Gebietskörperschaft zum gutachterlich ermittelten Verkehrswert abgefragt. Die Stadt Speyer hatte auf diese Abfrage hin ihr Kaufinteresse mitgeteilt. Für die Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden des Landes ist ab eine Million Euro  die Zustimmung des Landtags erforderlich.

Das etwa um 1800 errichtete, dreigeschossige Gebäude in der Maximilianstraße 8 beherbergte in der Vergangenheit lange Zeit das Gesundheitsamt. Nach einer Kernsanierung mit Umbau war  es von 2011 bis 2015 als Hotel- und Gastronomiebetrieb verpachtet. In dieser Zeit trug das Gebäude den Namen „Tor zur Pfalz“. Seit 2015 kann es die Stadt Speyer bei Bedarf mietkostenfrei als vorübergehende Unterkunft für Geflüchtete nutzen.

Als künftige Eigentümerin will die Stadt den früheren Hotelbereich in den Obergeschossen andas Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer für die Unterbringung von Pflegeschülern vermieten. Im Erdgeschoss plant die LMK Medienanstalt Rheinland-Pfalz, die landesweit für die Privatsender und Bürgermedien zuständig ist, einen „MakerSpace“ mit Mitmach-Projekten für Interessierte. Auch der Offene Kanal Speyer soll dort einziehen. Bei einem offiziellen Übergabetermin im Herbst wollen die Beteiligten das Nutzungskonzept im Detail vorstellen. ps