Online-Bürgerworkshop am 24. Juni

Leitlinien für die Bürgerbeteiligung

Speyer. In einem gemeinsamen Prozess mit der Speyerer Bürgerschaft erarbeitet die Stadtverwaltung, unterstützt durch das WITI-Projekt der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV), einen Partizipationsleitfaden, der in Form von Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung den zukünftigen Rahmen der Speyerer Bürgerbeteiligung bilden soll. Aus diesem Anlass laden Stadt und DVU am Donnerstag, 24. Juni, ab 18 Uhr zum Online-Bürgerworkshop ein.

In der Veranstaltung werden die wichtigsten Punkte der Leitlinien vorgestellt, die von den Teilnehmenden kommentiert und gemeinschaftlich diskutiert werden sollen. Die Workshop-Agenda und alle weiteren Informationen werden zu Beginn der kommenden Woche auf der städtischen Homepage unter www.speyer.de/beteiligung veröffentlicht.

„Wie gerade auch die aktuellen Bürgerbeteiligungen zum Nahverkehrsplan und der Bewerbung der Stadt Speyer zur Landesgartenschau 2026 zeigen, ist eine frühzeitige Einbindung der Bevölkerung wichtig, um Projekte und Vorhaben im Sinne der Menschen umzusetzen und sie auf dem Weg von der Entscheidung im Stadtrat bis zur Beschlussfassung und Umsetzung mitzunehmen und aktiv einzubinden“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die seit Amtsantritt das Thema Bürgerbeteiligung auf ihre Agenda gesetzt hat. Um die bereits bestehenden Formate und Angebote zu bündeln und die Bürgerbeteiligung als feste Größe in der Stadtverwaltung zu verankern, war die Stadt daher gemeinsam mit der DUV Ende 2019 gestartet, um Leitlinien in Form eines Partizipationsleitfadens festzulegen. Er soll den Rahmen der Speyerer Bürgerbeteiligung setzen und das Thema in der Stadtverwaltung verankern.

„Die Beteiligungsleitlinien definieren die mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Grundsätze der Bürgerbeteiligung in Speyer und bieten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung als Leitfaden ganz praktische Hilfestellungen und Handlungsanregungen für die Umsetzung erfolgreicher Beteiligungsprozesse. Bei einer systematischen Implementierung in der Stadtverwaltung entfalten die Leitlinien ihre Wirkung und fördern die gewachsene und bereits gelebte Beteiligungskultur in Speyer nachhaltig“, erklärt Dr. Rubina Zern-Breuer, Projektkoordinatorin des WITI-Projekts. Für die weitere Umsetzung sei es verwaltungsintern wichtig, alle Beteiligten weiterhin abzuholen und einzubinden.

Bevor der Partizipationsleitfaden finalisiert und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann, ist aber nun einmal mehr die Bürgerschaft gefragt, um die Leitlinien entsprechend bürgernah zu gestalten. Nach einem ersten Bürgerworkshop im November 2019, einer unmittelbar anknüpfenden Online-Umfrage und Workshops mit Mitarbeitenden der Stadtverwaltung bildet der aktuelle Workshop den Abschluss des kooperativen Erarbeitungsprozesses. „Gerade weil es darum geht, möglichst viele Menschen einzubeziehen, hätte ich mir ein Präsenzformat gewünscht. Mit Blick auf die nach wie vor andauernde und sich zum Glück entspannende Corona-Pandemie ist dies derzeit aber leider nur digital möglich. In jedem Fall freuen wir uns, wenn die Veranstaltung auf großes Interesse stößt“, so die Stadtchefin.