Ausschuss

Kaiserslautern. Protokollerklärung klingt nach einem langweiligen Begriff aus der Politik, für finanzschwache Kommunen ist er aktuell aber mit einem spannenden Inhalt verbunden. Der Finanzausschuss des Bundestags hat am 13. März, über eine Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes beraten. In der dazugehörigen Protokollerklärung stehen Aussagen der Koalitionsfraktionen sowie von CDU und CSU, die Hoffnung bei denjenigen wecken, die von der kommunalen Finanzkrise betroffen sind. Die genannten...

Kreis Germersheim. Die nächste öffentliche Sitzung des Kreisausschusses für Bauen und Klimaschutz findet am Montag, 4. September, um 15.30 Uhr, im Deutschen Straßenmuseum, Im Zeughaus, in Germersheim, statt. Interessierte sind dazu herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil unter anderem die Vergabe von Straßenbauarbeiten im Zuge der K 8-Fahrbahnsanierung zwischen der B 9 bei Bellheim und Hördt und an der Geschwister-Scholl-Realschule plus Germersheim –...

Speyer. Der Werkausschuss LUFA/Ausschuss für Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt des Bezirkstags Pfalz unter Vorsitz von Irmgard Münch-Weinmann trifft sich am Freitag, 28. April, um 10 Uhr in der Stadthalle Speyer. Nach einem Bericht des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder gibt Dr. Christian Koch, Direktor des Hofguts Neumühle bei Münchweiler an der Alsenz, einen Überblick zur aktuellen Lage der Einrichtung des Bezirksverbands Pfalz. Außerdem entscheiden die Gremienmitglieder über den...

Kreis SÜW. Nachrücken heißt es in verschiedenen Ausschüssen des Kreistags Südliche Weinstraße. In der jüngsten Sitzung hat das höchste SÜW-Gremium Ersatzleute für ausgeschiedene Mitglieder gewählt. Nachwahlen einstimmigDa Dietmar Pfister aus Billigheim-Ingenheim seine Mandate im Kreistag niedergelegt hatte, wurden Nachwahlen für seine Ausschuss-Mitgliedschaften erforderlich. Das Vorschlagsrecht stand der SPD-Kreistagsfraktion zu. Die Nachwahlen gingen einstimmig über die Bühne: Anna...

Annweiler, 02.01.2023  Mit Ausscheiden des Beigeordneten Peter Grimm (FDP) übernimmt Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried den städtischen Ausschuss für Verkehr persönlich. Genau genommen heißt das Gremium „Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit und Mobilität“ und Bürgermeister Seyfried erklärt dessen Aufgaben zur Chefsache. Besonders freut diese Aufwertung Anna Botham-Edighoffer (SPD, Arbeitskreis Parkraum-Management) und Michael Schindler (parteilos, Arbeitskreis Radverkehr). Die...

Rinkenbergerhof. Der Werkausschuss Lufa/Ausschuss für Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt des Bezirkstags Pfalz unter Vorsitz von Irmgard Münch-Weinmann hat sich auf dem Versuchsfeld Rinkenbergerhof der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt (Lufa) bei Speyer getroffen, um sich vor Ort über die Feldversuche zu informieren. Zunächst erhielten die Mitglieder des Ausschusses jedoch einen Überblick über die Bolap, die Gesellschaft für Bodenberatung, Laboruntersuchung und...

Die achte Sitzung des Ausschusses Projekt Soziale Stadt Schifferstadt tagt am Dienstag, 12. Juli 2022, um 18 Uhr im Ratssaal des Rathauses Schifferstadt. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Themen behandelt: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum ehemaligen Stadtfriedhof, Umgestaltung des ehemaligen Stadtfriedhofs, fünf Zuschussanträge gemäß Modernisierungsrichtlinie Wohngebäude in der Bahnhofstraße, Schulstraße und Ludwigstraße, sowie Prüfung auf Machbarkeit eines Parkhauses in...

Germersheim. Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz findet am Montag, 27. Juni, um 15.30 Uhr, in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, in Germersheim statt. Das teilt die Kreisverwaltung Germersheim mit. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Gründung einer Kreisenergiegesellschaft, die Errichtung eines Notfallgefahrenreaktionssystems an der IGS Kandel, ein Ersatzneubau des Funktionsgebäudes am Sportplatz im Roth sowie der Ankauf von 22 Stellplätzen...

Speyer. Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler darf sich über ihre Wahl in den Ausschuss für Recht, Personal, Organisation und Verwaltungsmodernisierung des Städtetages Rheinland-Pfalz freuen. „Ich blicke der bevorstehenden Zusammenarbeit sehr positiv entgegen und freue mich auf den Austausch“, erklärt die Stadtchefin und Mitglied des Städtetages.

Rülzheim. Die Ortsgemeinde Rülzheim lädt am Mittwoch, 1. September, zur dritten Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umwelt-schutz, Landwirtschaft, Forsten und Friedhofsangelegenheiten. Die "Sitzung" beginnt allerdings mit einer Begehung beziehungsweise Befahrung mit dem Fahrrad der BAT-Flächen im Gemeindewald Rülzheim. Treffpunkt ist um 18 Uhr das Festwiesenhaus. Anschließend geht es in der Dampfnudel weiter. Dann stellt sich die Klimaschutzmanagerin der Verbandsgemeinde Rülzheim, Christina...

Rülzheim. Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz, Landwirtschaft, Forsten und Friedhofsangelegenheiten der Ortsgemeinde Rülzheim trifft sich am Donnerstag, 29. Oktober, um 17 Uhr auf dem Friedhof.  Es geht um die Neukonzipierung der Friedhofsanlage Rülzheim zum Friedhofspark. Auf der Tagesordnung der zweiten Sitzung des Ausschusses stehen außerdem der Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 und ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Erstellung eines Mähplans unter...

Rülzheim. Am Donnerstag, 20. August, trifft sich der Ausschuss für Bauwesen und Ortsentwicklung der Ortsgemeinde Rülzheim um 18 Uhr in der Dampfnudel Rülzheim. Im öffentlichen Teil der Veranstaltung geht es um den Grundsatzbeschlusss für die Erstellung eines Bebauungsplanes "Mittlere Ortsstraße 15" sowie um mehrere innerörtliche Bauvorhaben. ps

Germersheim.  Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz der Kreisverwaltung Germersheim findet am Montag, 2. März, um 15.30 Uhr, im Deutschen Straßenmuseum, im Zeughaus, Germersheim statt. Auf der Tagesordnung stehen Bauprojekte an den IGS Kandel und an der IGS Wörth. Die Sitzungsunterlagen können hier eingesehen werden.

Speyer. Bürgermeisterin Monika Kabs wurde erneut in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des rheinland-pfälzischen Städtetages gewählt. Dazu haben in dieser Woche die beiden geschäftsführenden Direktoren des Städtetages Michael Mätzig und Fabian Kirsch der Speyerer Bürgermeisterin gratuliert. Die nächste Ausschusssitzung ist auf Mittwoch, 18. März, in Mainz terminiert. ps