Fraktion

Beiträge zum Thema Fraktion

Lokales

Otto-Dullenkopf-Park
Otto-Dullenkopf-Park muss Erholungsstätte bleiben

SPD fordert Überprüfung der geplanten Maßnahmen „Die Stadt Karlsruhe und der KVV arbeiten stetig daran, den öffentlichen Nahverkehr zu optimieren. Uns ist es besonders wichtig, dass wir diesen immer weiter ausbauen, erweitern und attraktiv gestalten. Wichtig ist aber auch, dass die Stadt in Balance bleibt: Wir brauchen attraktive Grünflächen und einen guten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Das kann parallel funktionieren, davon ist die SPD-Fraktion überzeugt,“ so Yvette Melchien,...

Lokales

Verkehr
Hagsfeld vom Verkehr entlasten

„Die SPD-Fraktion fordert weiterhin die Realisierung der Umgehungsstraße für Hagsfeld“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Zeh. „Nur dann können die geplanten verkehrsberuhigenden Maßnahmen umgesetzt werden.“ Der Verkehr von der Autobahn Karlsruhe Nord zur L560 / Haid-und-Neu-Str. nutzen viele Bürger*innen aus dem nördlichen Landkreis und durchfahren dabei die engen Straßen in Hagsfeld. „Die neue Straße erschließt auch den Technologiepark von Norden, so wird auch...

Lokales

Mehr öffentliche Toiletten in Karlsruhe
Erfolgreiche Umsetzung des SPD-Antrages

„Wer in Karlsruhe unterwegs ist, sollte barrierefrei Zugang zu einer Toilette haben. Dies gilt auch für unsere Grünanlagen und besonders für solche, in denen sich Spielplätze befinden“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Besonders für Familien oder Menschen mit Behinderung ist der barrierefreie Zugang zu einer öffentlichen Toilette von großem Nutzen. Natürlich ist es aber für alle Karlsruher*innen wichtig.“ „Im Jahr 2018 haben wir uns dafür eingesetzt, dass...

Lokales

Zoologischer Stadtgarten
Mehr Effizienz durch „Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten“

SPD fordert bessere Strukturierung der Zuständigkeiten „Der Zoo ist seit Jahrzehnten ein beliebtes Ausflugsziel in Karlsruhe und zieht jährlich rund 1 Million Besuchende an“, so Michael Zeh, Sprecher für den Karlsruher Zoo der SPD-Gemeinderatsfraktion. „In den letzten Jahren kamen verstärkte Aktivitäten weltweit für den Artenschutz hinzu.“ „In anderen Städten sind Zoos in eigenen Gesellschaften organisiert. Viele Angelegenheiten können so selbständig geregelt werden, wobei die Abstimmung mit...

Lokales

Grundsteuerreform
Verunsicherung in Karlsruhe nach der Grundsteuerreform

SPD-Fraktion fordert transparentes Verfahren „Eine eigene Wohnung oder ein Haus zu besitzen, ist für viele Bürger*innen ein großer Wunsch. Grundstückseigentümer*innen haben viele Verpflichtungen und natürlich sind für den Besitz auch Steuern, unter anderen die Grundsteuer, zu entrichten,“ so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. 2018 wurde vom Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Somit...

Lokales

Christopher Street Day am 3. Juni
Christopher Street Day gemeinsam sicher feiern

SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Behandlung im Hauptausschuss: „Nach dem vergangenen CSD im Jahr 2022 wurden einige Probleme während, aber auch um die Parade herum deutlich, die wir aufarbeiten müssen“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Für uns war es ein Schock, dass es beim CSD Übergriffe auf einzelne Personen gab. Das darf sich so nicht wiederholen.“ „Es gibt auch im Jahr 2023 Personen, die queeres Leben nicht akzeptieren und nicht vor Gewalt...

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