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SPD fordert Überprüfung der geplanten Maßnahmen „Die Stadt Karlsruhe und der KVV arbeiten stetig daran, den öffentlichen Nahverkehr zu optimieren. Uns ist es besonders wichtig, dass wir diesen immer weiter ausbauen, erweitern und attraktiv gestalten. Wichtig ist aber auch, dass die Stadt in Balance bleibt: Wir brauchen attraktive Grünflächen und einen guten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Das kann parallel funktionieren, davon ist die SPD-Fraktion überzeugt,“ so Yvette Melchien,...
Kostengegenüberstellung von Stadtteilbibliotheken und Medienbus „Die vergangene IQB Studie legte dar, wovor Elternverbände monatelang gewarnt haben: Während der Corona-Pandemie entstanden bei Schüler*innen Lernrückstände und insgesamt Leistungsabfälle. Zum Ende der vierten Klasse haben die Defizite in allen ausgewerteten Bereichen im Vergleich zum Jahr 2016 zwischen 6 und 8 Prozent zugenommen. Diesem Trend muss vor allem in den Schulen entgegengewirkt werden. Aber auch wir als Kommune müssen...
Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Deutschlandticket Das neue Deutschlandticket soll bundesweit zum 1. Mai 2023 erhältlich sein. Für den Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi (SPD) und die Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion ist es schon jetzt ein Meilenstein in der Verkehrspolitik. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Deutschlandticket verabschiedet. Damit ist eine der wichtigsten Hürden dafür genommen, dass das bundesweit gültige Verkehrsticket schon ab dem 1. Mai 2023...
SPD-Fraktion freut sich über Bundesmittel „Durch den fortschreitenden Klimawandel kommt es in Karlsruhe spürbar häufiger zu heißen Tagen, Tropennächten und länger anhaltenden Hitzeperioden, die nicht nur für ältere Menschen in unserer Stadt ein zunehmendes Gesundheitsrisiko darstellen“, merkt Anton Huber, Sprecher für Umwelt- und Gesundheitspolitik der Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion, an. „Deshalb fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion seit vielen Jahren, dass für Karlsruhe ein sogenannter...
SPD-Fraktion bittet das Rathaus um den Sachstand der Planung für die Dreifeld-Sporthalle „Der Sport- und Schwimmclub (SSC) bietet ein breites Angebot verschiedener Sportarten für Karlsruherinnen und Karlsruher an. Ein so großer Verein, getragen von vielen ehrenamtlichen Mitgliedern, muss von der Stadtverwaltung unterstützt werden“, so Irene Moser, sportpolitische Sprecherin der Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion. „Im Jahr 2019 haben wir, also der Gemeinderat, beschlossen, die...
Gute Arbeit unter guten Bedingungen „Sauberkeit ist wichtig. Städtische Gebäude müssen in einem guten Zustand sein: sauber, einladend und hygienisch einwandfrei“, so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Reinigungskräfte machen eine wichtige Arbeit und diese muss unter guten Bedingungen erfolgen“, so Melchien weiter. Es käme vor, dass der Fraktion durch Bürger*innen von schlecht geputzten Räumen in städtischen Einrichtungen, gerade auch in besonders sensiblen Bereichen wie...
„Die SPD-Fraktion fordert weiterhin die Realisierung der Umgehungsstraße für Hagsfeld“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Zeh. „Nur dann können die geplanten verkehrsberuhigenden Maßnahmen umgesetzt werden.“ Der Verkehr von der Autobahn Karlsruhe Nord zur L560 / Haid-und-Neu-Str. nutzen viele Bürger*innen aus dem nördlichen Landkreis und durchfahren dabei die engen Straßen in Hagsfeld. „Die neue Straße erschließt auch den Technologiepark von Norden, so wird auch...
„Wer in Karlsruhe unterwegs ist, sollte barrierefrei Zugang zu einer Toilette haben. Dies gilt auch für unsere Grünanlagen und besonders für solche, in denen sich Spielplätze befinden“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Besonders für Familien oder Menschen mit Behinderung ist der barrierefreie Zugang zu einer öffentlichen Toilette von großem Nutzen. Natürlich ist es aber für alle Karlsruher*innen wichtig.“ „Im Jahr 2018 haben wir uns dafür eingesetzt, dass...
Antrag der SPD-Fraktion auf Ausbau der Werbung erfolgreich „Im November vergangenen Jahres beantragten wir bei der Stadtverwaltung, eine breit angelegte Werbekampagne in verständlicher Sprache für das Angebot des Karlsruher Passes aufzulegen. Als geeignetes und gut sichtbares Werbemittel erschienen uns die Karlsruher Straßenbahnen“, erläutert Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD im Karlsruher Gemeinderat. „Seit dem Jahr 2019 nutzen laut KVV jährlich über 167 Millionen Bürger*innen...
SPD fordert bessere Strukturierung der Zuständigkeiten „Der Zoo ist seit Jahrzehnten ein beliebtes Ausflugsziel in Karlsruhe und zieht jährlich rund 1 Million Besuchende an“, so Michael Zeh, Sprecher für den Karlsruher Zoo der SPD-Gemeinderatsfraktion. „In den letzten Jahren kamen verstärkte Aktivitäten weltweit für den Artenschutz hinzu.“ „In anderen Städten sind Zoos in eigenen Gesellschaften organisiert. Viele Angelegenheiten können so selbständig geregelt werden, wobei die Abstimmung mit...
SPD-Fraktion fordert transparentes Verfahren „Eine eigene Wohnung oder ein Haus zu besitzen, ist für viele Bürger*innen ein großer Wunsch. Grundstückseigentümer*innen haben viele Verpflichtungen und natürlich sind für den Besitz auch Steuern, unter anderen die Grundsteuer, zu entrichten,“ so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. 2018 wurde vom Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Somit...
SPD-Fraktion strebt Evaluation nach 10 Jahren PIA-Ausbildung an „Der Fachkräftemangel ist nicht nur in Karlsruhe, sondern bundesweit zu spüren. Dieser Mangel führt aktuell in Karlsruhe besonders in unseren Kindertageseinrichtungen zu großen Problemen. Einige Einrichtungen müssen ihre Öffnungszeiten dauerhaft verkürzen,“ berichtet Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Dieser Zustand ist weder für betroffene Eltern, für die Kinder, noch für das Personal in den...
SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Behandlung im Hauptausschuss: „Nach dem vergangenen CSD im Jahr 2022 wurden einige Probleme während, aber auch um die Parade herum deutlich, die wir aufarbeiten müssen“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Für uns war es ein Schock, dass es beim CSD Übergriffe auf einzelne Personen gab. Das darf sich so nicht wiederholen.“ „Es gibt auch im Jahr 2023 Personen, die queeres Leben nicht akzeptieren und nicht vor Gewalt...
„Schon lange ist es ein großes Problem, für den Nachwuchs ein passendes Betreuungsangebot zu finden. Das Kita-Portal ist hierbei eine hilfreiche Plattform. Familien haben auf einen Blick eine Übersicht über die verschiedenen Betreuungsmöglichkeiten in ihrer Nähe. So sind die Wunschkitas schnell gefunden und können kontaktiert werden. Für die Familien heißt es nun abwarten", erläutert Yvette Melchien, Mitglied des Jugendhilfeausschusses. "Viele Betroffene klagen, dass sie nach der Bewerbung zu...
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