Gemeinderat

Östringen. Bei der jüngsten Sitzung des Östringer Gemeinderats wurde Bürgermeister Felix Geider für seine zweite Amtszeit verpflichtet, die am 1. Juni begonnen hat. Geider hatte bei der Bürgermeisterwahl vom 24. März als Alleinkandidat bei einer Wahlbeteiligung von rund 36 Prozent einen Stimmenanteil von nahezu 98 Prozent erreicht. Während die förmliche Verpflichtung des bisherigen und künftigen Stadtoberhaupts von Bürgermeisterstellvertreter Marc Weckemann vorgenommen wurde, der zuvor vom...

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

Karlsruhe. Am Montagabend herrschte eine recht gespannte Atmosphäre in der Karlsruher Gartenhalle – es standen die Ergebnisse der Kommunalwahl an.Mit leichter Verspätung (ein Wahlbezirk hing hinterher) gab Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup das Ergebnis bekannt. Deutlicher Erfolg der Grünen in Karlsruhe, CDU und SPD verlieren „Bei 234.850 Wahlberechtigten haben 137.845 Wähler abgestimmt, eine Wahlbeteiligung von 58,7 Prozent“, so der Rathauschef – und ging dann auf das Ergebnis ein:...

Bei erfreulich hoher Wahlbeteiligung und schönsten Sommerwetter wählten die Karlsruher Bürger und Bürgerinnen am 26. Mai 2019 eine neue Zusammensetzung des Gemeinderats der Fächerstadt. AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt kam gemeinsam mit der Familie ins Wahllokal: "Ich bin froh, meine Stimme abgeben zu dürfen, das ist nicht nur erlebte Demokratie, sondern gleichzeitig auch das Ende eines langen, sehr engagierten Wahlkampfes", sagte Schmidt an der Wahlurne in einer Karlsruher Grundschule, "... ich...

Die CDU Heßheim lädt am Samstag Vormittag von neun bis zwölf Uhr an ihren Popcornstand ein. Er steht diesmal auf dem Parkplatz an Büffor's Schnellrestaurant in der Frankenthaler Straße neben der Tankstelle. Zur Gratis-Tüte Popcorn gibt es Infomaterialien und eine Gelegenheit zum netten Plausch mit Kandidaten zur Kommunalwahl. Eine letzte Gelegenheit vor der Wahl am Sonntag den Bewerbern auf den Zahn zu fühlen.

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie an vergangenen Samstagen waren auch gestern (18. Mai 2018) Kandidaten der CDU Hauenstein wieder an einem Wahl-Infostand in ihrer Heimatgemeinde vertreten, diesmal vor dem „Penny“. Es sei bereits das siebte Mal dass man sich auf diese Weise der Wählerschaft „nähert“, war zu vernehmen. Eines ihrer Kernziele für die Zukunft sei mehr Bürgerbeteiligung als bisher, wurde erklärt. Das stehe im Wahlprogramm und dafür stehe man hier und gehe auf die Bürgerschaft zu. Um...

Von Markus Pacher Haßloch. Der Countdown läuft, um die 280 Wahlhelfer sitzen bereits ungeduldig in den Startlöchern: Am Sonntag, 26. Mai, finden in Haßloch die Europawahl, die Wahl zum Kreistag des Landkreises Bad Dürkheim und die Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Haßloch statt. Der Haßlocher Gemeinderat besteht aus 36 Mitgliedern, entsprechend können am Sonntag 36 Stimmen vergeben werden. Insgesamt stehen 185 Kandidaten von der SPD, CDU, AfD, FDP, Grüne, FWG und HLL zur Auswahl. Bei den...

Östringen. Nach zuletzt doch erheblichen Preiserhöhungen in der Branche wurde jetzt In Östringen vom Gemeinderat der Auftrag zur mobilen Entwässerung des in den beiden kommunalen Kläranlagen in Östringen und Odenheim anfallenden Klärschlamms sowie für die thermische Klärschlammverwertung neu vergeben. Wie Michael Stadtmüller, der technische Betriebsleiter des städtischen Eigenbetriebs für die Abwasserbeseitigung, bei der Ratsdebatte informierte, meldete sich auf die dementsprechende öffentliche...

Vertreter der Wählervereinigung Junge Liste Waghäusel (JL) beziehen zum geplanten Bildungszentrum in Waghäusel Position. Die beiden JL-Stadträte André Jackwerth und Jan Patrick Schuhmacher sowie die JL-Vorsitzende Elena Raqi erklären in einer gemeinsamen Pressemitteilung: „Unter den aktuellen Rahmenbedingungen und den Kostenschätzungen, die momentan vorliegen, favorisieren wir einen sechszügigen Ausbau der Realschule als Alternative zum geplanten Bildungszentrum mit der Gemeinschaftsschule.“...

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (7. Mai 2019) in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform - Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen SPD, FWG Verbandsgemeinde Hauenstein und GRÜNE“ sowie „Antrag der...

(Berlin) lf. Im Mittelpunkt der diesjährigen Spargelfahrt der Gemeinde Graben-Neudorf nach Berlin stand neben dem traditionellen Besuch Bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die Präsentation des neuen Gütesiegels für folienfreien Spargelanbau aus Graben-Neudorf. Neben Bürgermeister Christian Eheim und den Spargelhoheiten Melissa und Mariola reisten die Gemeinderäte Wolfgang Bauer, Peter Frittmann und Dieter Kadelka, außerdem Landrat Christoph Schnaudigel und der Bundestagsabgeordnete Axel E....

Hauenstein (Südwestpfalz). Zum in Hauenstein (Ortsgemeinde) anstehenden bedeutenden Projekt „Neue Kindertagesstätte“ begründeten und untermauerten Markus Pohl (1. Beigeordneter) und Michael Zimmermann (Fraktionssprecher im Gemeinderat und Ortsbürgermeister-Kandidat) namens der kommunalen CDU sowie für die CDU-Ratsfraktion deren Position vor dem Hintergrund der Entwicklungen und Diskussionen der letzten Wochen und Tage. Im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am letzten Freitag (3. Mai 2019)...

Karlsruhe – Alle interessierten Bürger sind eingeladen, die Karlsruher Kandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 persönlich kennenzulernen. Passende Gelegenheit dazu ist am Abend des Donnerstags, 2. Mai, im Gemeindezentrum Stupferich. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Marc Bernhard wird aus Berlin und aus Straßburg berichten und die wichtigsten Teile des Europawahlprogramms erläutern. Der Kreisverbands-Vorsitzende und Stadtrat Dr. Paul...

Hauenstein (Südwestpfalz). Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Hauenstein will den anstehenden Beschluss zum Kindergarten-Neubau auf dem Gelände der ehemaligen „Süddeutschen Schuhfabrik“ aussetzen und Weiteres dem nach der Wahl am 26. Mai neu zusammengesetzten Ortsgemeinderat überlassen. Einer Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden von gestern (26. April 2019) zufolge haben Ortsbürgermeister Bernhard Rödig und CDU-Faktion, die im Hauensteiner Rat die Mehrheit hat, angekündigt, noch im...

Pirmasens / Landkreis Südwestpfalz. „Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen und daran hat sich nichts geändert“, betonte die Landrätin des Kreises Südwestpfalz, Dr. Susanne Ganster (CDU), gleich zu Beginn ihres Gespräches mit dem TRIFELS KURIER am gestrigen Donnerstag (25. April 2019) im Kreishaus in Pirmasens. „Dies habe ich zugesagt und eingehalten.“ Eingehalten habe sie dies, indem sie beim Innenminister in persönlichen Gesprächen sowie im Schriftverkehr erfragt habe,...

Die Kandidaten der CDU Pfinztal Frank Hörter, Markus Ringwald , Markus Rendes .Barbara Schaier , Andreas Gutgesell , Dr. Roland Vogel , Thomas Gegenheimer , Michael Wagner ,Kerstin Cee , Tobias Becker , Romana Martin , Matthäus Vogel , Jörg Kirchenbauer ,Christian Windschnurer , Daniel Gegenheimer . Katrin Pittroff , Linus Posselt , Gunther Lipp ,Jörg Freiburger , Jan Müller , Helmut Nickles und Achim Kirchenbauer, setzen sich ein : Für ein Familien- und Generationen-freundliches Pfinztal,...