Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Wirtschaft & Handel
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel und Christian Jung am 1. Dezember 2023 bei der Vollversammlung des deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinrates in Straßburg.
 | Foto: Jonas Hoffmann

Schienengüterverkehr
Linksrheinische Eisenbahnlinie könnte entlasten

Schienengüterverkehr: FDP-Abgeordnete machen sich für Reaktivierung der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zwischen Basel, Straßburg und Wörth/Karlsruhe/Ludwigshafen stark Straßburg/Stuttgart/Berlin. Die drei baden-württembergischen FDP-Abgeordneten Alena Fink-Trauschel MdL, Christian Jung MdL und Valentin Abel MdB setzen sich für die Reaktivierung der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zwischen Basel, Straßburg und Wörth/Karlsruhe/Ludwigshafen für den Schienengüterverkehr ein. „Die Tunnelhavarie...

Lokales

Sprachförderung
Land fördert Karlsruher Modellprojekte

Mit knapp 130.000 Euro fördert das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration im Rahmen seines Programms zur Sprachförderung auch drei Projekte in Karlsruhe. Die Förderung zielt darauf ab, neue Zielgruppen zu erschließen sowie innovative Methoden und Lernformen zu erproben. „Sprachkompetenz ist Teil der Persönlichkeitsentwicklung, Schlüssel zur sozialen Teilhabe und nicht zuletzt wichtiges Werkzeug zur Integration in den hiesigen Arbeitsmarkt“, so Dr. Ute Leidig, grüne Karlsruher...

Lokales

Aus dem Landtag
Sozialdienst Katholischer Frauen zu Besuch im Landtag

Demokratie erfahrbar machen – das geht vor allem durch einen direkten Einblick in die Tätigkeit und Funktionsweise des Parlaments. Vergangene Woche reiste eine Gruppe des Sozialdiensts Katholischer Frauen (SKF) Karlsruhe auf Einladung der Grünen Karlsruher Landtagsabgeordneten und Staatsekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Dr. Ute Leidig, in den Landtag nach Stuttgart. Der SKF betreibt in Karlsruhe neben anderen Einrichtungen ein großes Frauenhaus und bietet...

Lokales

Landtag, Bürgerfest, Demokratie
Dr. Ute Leidig lädt ein zum Bürgerfest „Der Landtag stellt sich vor“

Austausch und Begegnungen sind unabdingbar für eine lebendige Demokratie. Um dies zu ermöglichen, öffnet der Landtag von Baden-Württemberg die Türen für das jährliche Bürgerfest, das zuvor pandemiebedingt zwei Jahre pausierte. Am Samstag, 9. Juli, von 11:00 – 17:00 Uhr bietet das Bürgerfest des Landtages die Gelegenheit, den Arbeitsplatz der Abgeordneten näher kennenzulernen. „Ich freue mich, dass der Landtag dieses Jahr wieder seine Türen für alle Bürgerinnen und Bürger öffnet. Alle...

Lokales

Förderung Sicherung Bahnübergänge
Sicherung der Bahnübergänge der Rheinhafenbahn vom Land gefördert

Das Land unterstützt die Stadt Karlsruhe mit einem Zuschuss von 260.000 Euro, die Bahnübergänge der Rheinhafenbahn zu sichern. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Sichere Bahnübergängen erhöhen die Verkehrssicherheit“, erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Dr. Ute Leidig. Seit 2007 ist die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH zuständig für das gut 40 km lange Gleisnetz der Hafenbahn im Stadthafen Karlsruhe. Die Rheinhafenbahn beliefert...

Lokales

Frauen Union Karlsruhe-Stadt:
Landtagswahlrecht endlich reformiert!

„Als Karlsruherinnen sehen wir uns im Landtag seit 2016 nicht mehr repräsentiert. Der aktuelle Landtag von Baden-Württemberg hat nicht nur weniger weibliche Abgeordnete, sondern repräsentiert auch nicht die städtische Bevölkerung. Die großen Städte bleiben derzeit mit ihren vielschichtigen Problemen auf der Strecke. Es fehlt die notwendige Repräsentanz und Stimme im Landtag. Dabei könnte unsere Stadt Förderung in vielen Bereichen vertragen, so etwa bräuchte es notwendige Zuschüsse für...

Lokales

Landesweites Jugendticket
Landesweites Jugendticket ab März 2023

Die klimafreundliche Verkehrswende wird nur gelingen, wenn immer mehr Menschen den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen. Die grüngeführte Landesregierung hat im letzten Herbst den Weg für die Einführung eines landesweiten Jugendtickets für 365 Euro möglich gemacht. Nun haben sich das Land, die Stadt- und Landkreise sowie die Verkehrsverbünde darauf verständigt, das Jugendticket zum 1. März 2023 einzuführen. „Wir freuen uns, dass das landesweite Jugendticket nun Wirklichkeit wird! Öffentlicher...

Lokales

Abgeordneter Ansgar Mayr wirbt für Förderprogramm
Sirenen retten Leben:

„Die jüngsten Unwetterereignisse in Deutschland haben gezeigt, dass wir eine noch bessere Warninfrastruktur für unsere Bevölkerung benötigen. Mithilfe einer breiten Palette an Warn-möglichkeiten wollen wir möglichst flächendeckend im Falle von Hochwasser, Erdbeben, Großbränden oder vergleichbarer Gefahrenlagen die Menschen im Land schnell erreichen. Neben Fernsehen und Apps sind Sirenen ein wichtiger Baustein des Warnsystems“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr anlässlich des...

Lokales

Seniorenverband öD BW Regionalverband Karlsruhe
Alexander Salomon zu Gast

Alexander Salomon folgt der Einladung des Regionalverband Karlsruhe und stellt sich den Fragen der Anwesenden. Er ist als Grünen-Politiker seit 10 Jahren mit Direktmandat im Landtag von Baden-Württemberg vertreten. Mit seinem Versprechen arbeite er Tag für Tag daran, Karlsruhe und Baden-Württemberg mit Lösungen und Ideen weiter voranzubringen und die Interessen der Karlsruher Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Es wurden verschiedene Bereiche thematisiert, wobei Herr Salomon in seiner...

Lokales
Foto: Marcel Busch

Aus dem Landtag
ÖPNV-Rettungsschirm wird fortgeführt

Auch in diesem Jahr wird das Land die Kommunen in Baden-Württemberg tatkräftig dabei unterstützen, das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr trotz Corona aufrecht zu erhalten. „Gemeinsam mit dem Bund führen wir den ÖPNV-Rettungsschirm fort, die entsprechenden Mittel dafür werden bereit gestellt“, erklärten die Abgeordneten des Landkreises Karlsruhe, Ulli Hockenberger, Ansgar Mayr und Christine Neumann-Martin. Durch die erheblichen Nachfrageeinbrüche im Zuge der Pandemie hat der ÖPNV...

Lokales
Vereidigung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Landtag  | Foto: 	Landtag von Baden-Württemberg

Landtag hat die Landesregierung bestätigt
Ministerpräsident Kretschmann legt Amtseid ab

Region. Der Landtag hat Winfried Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und die von ihm gebildete Landesregierung bestätigt. Der Koalitionsvertrag unter der Überschrift „Jetzt für morgen" von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU bildet dabei die Grundlage der Regierungsarbeit bis 2026. Kernthemen sind dabei unter anderem konsequenter und nachhaltiger Klima- und Artenschutz, Stärkung eines innovativen und erfolgreichen Wirtschaftsstandorts und gesellschaftlicher Zusammenhalt....

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