Malu Dreyer

Rheinland-Pfalz. „Leistungsfähiger Mobilfunk ist unerlässlich für die Kommunikation von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Daher freut es mich besonders, dass sich die Mobilfunkversorgung deutlich verbessert hat“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Runden Tischs Mobilfunk. „Seit dem ersten Treffen Anfang 2019 entstanden bis Juni 2020 allein 1533 neue 4G/LTE-Standorte in Rheinland-Pfalz.“ Das zeige, dass...

Rheinland-Pfalz. Doppelt gute Nachrichten für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr. Die Sanierungsarbeiten auf dem französischen Streckenabschnitt von Lauterburg nach Straßburg werden in der nächsten Woche beginnen. Gleichzeitig hat der französische Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch darüber informiert, dass der weitere Ausbau der grenzüberschreitenden Bahnlinien aus der Region Grand Est nach Rheinland-Pfalz und ins Saarland über die Sanierung hinaus...

Rheinland-Pfalz. „Die Corona-Pandemie darf nicht dazu führen, dass wir wieder Grenzen hochziehen. Daher freue ich mich, dass der Zwischengipfel der Großregion sich um die weitere Abstimmung der grenzüberschreitenden Pandemiebekämpfung kümmert. Wenn wir unser Fachwissen bündeln, können wir noch erfolgreicher sein.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Rande der digitalen Konferenz der Exekutiven der Großregion betont. „Wenn am 11. Dezember unsere Gesundheitsministerinnen und -minister...

Rheinland-Pfalz. „Ohne den Einsatz der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, wäre die Bewältigung der Corona-Pandemie nicht möglich. Umso schockierender sind die Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte in Andernach und Worms in den letzten Tagen. Wir verurteilen jedwede Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen und alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Öffentlichen Dienst aufs Schärfste. Ein Angriff auf sie ist ein Angriff auf uns Alle und wir werden das entschieden bekämpfen. Mit den...

Rheinland-Pfalz. „Durch die Novembermaßnahmen haben wir bundesweit die Dynamik der Neuinfektionen gebremst. Die Bevölkerung und die vielen Betroffenen in den verschiedenen Wirtschafts- und Gesellschaftsbereichen haben mit ihrem besonnenen Verhalten und der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen bereits dazu beigetragen, den Anstieg der Infektionszahlen zu verlangsamen. Das erfordert viel Disziplin und Verzicht auf vieles, was uns wichtig ist in unserer freien und offenen Gesellschaft. Dafür...

Rheinland-Pfalz. „Frauenrechte sind zentral für demokratische Gesellschaften. Wenn die Rechte der Frauen in einer Demokratie in Frage gestellt werden, wird die Demokratie an sich angegriffen, denn Grundrechte wie die Gleichheit vor dem Gesetz sind der Kern der Demokratie“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des sechsten Frauentags der IG BCE, der in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft des IG BCE-Landesbezirks Rheinland-Pfalz in einem digitalen Format stattfand. Unter dem Motto...

Rheinland-Pfalz. „Auch in der zweiten Welle der Pandemie tun meine Landesregierung und ich als Ministerpräsidentin alles dafür, um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu schützen und dabei den Schaden für das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die einschneidenden Maßnahmen des Teil-Lockdowns sind am 2. November in...

Rheinland-Pfalz. „Auch in der zweiten Welle der Pandemie tun meine Landesregierung und ich als Ministerpräsidentin alles dafür, um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu schützen und dabei den Schaden für das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die einschneidenden Maßnahmen des Teil-Lockdowns sind am 2. November in...

Rheinland-Pfalz. „In den vergangenen Monaten haben wir wieder erlebt, wie Wut und Verzweiflung über das Heute, aber auch Hoffnung für ein besseres Morgen Menschen auf die Straße gebracht haben. Und wie so oft in der Geschichte waren es Frauen, die dabei eine zentrale Rolle spielten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Frauenwerkstatt, die aufgrund der Corona-Pandemie digital stattfinden musste. Bei ihrer Begrüßung stellte die Ministerpräsidentin die Proteste in den USA, in Belarus...

Hauenstein/Südwestpfalz. Diesen November biete er wöchentlich Telefon-Sprechstunden an, teilt der Rheinland-Pfälzische Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr mit. Sein Angebot richte sich an alle Bürgerinnen und Bürger. Die erste soll morgen (Dienstag, 10. November) in der Zeit von 16 bis 17 Uhr stattfinden. Der südwestpfälzische Wahlkreis-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion ist ist dann unter Telefon 06391/910.794 persönlich erreichbar. „Gerade auch in dieser Zeit...

Rheinland-Pfalz. „Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. In der Abdeckung von 50 Megabit pro Sekunde haben wir die Versorgungsquote von 27 Prozent im Jahr 2011 auf über 90 Prozent der Haushalte gesteigert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz. Fast jeder zweite Haushalt könne auf Gigabit-Bandbreiten von 1000 Megabit pro Sekunde zugreifen. „Damit hat sich die...

Rheinland-Pfalz. „Wir müssen die Unternehmen in Rheinland-Pfalz und ganz besonders den Mittelstand stärken, damit sie gesund aus der Corona-Pandemie kommen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Unternehmertag der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) betont. Alle Hilfen, die das Land in den vergangenen Monaten beschlossen habe, dienten diesem Ziel. So habe die Landesregierung in Ergänzung zu dem Konjunkturpaket des Bundes ein eigenes Maßnahmenpaket geschnürt. Es...

Rheinland-Pfalz. Das Wirtschaftsministerium startet mit „ReStart Tourismus RLP“ ein neues Marketing-Förderprogramm für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Das teilt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mit. Das Programm wird mit Landesmitteln aus dem zweiten Nachtragshaushalt zur Stärkung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft finanziert. „Die Landesregierung handelt entschlossen. Wir glauben an die Zukunft des Tourismus in Rheinland-Pfalz“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. „Wir...

Update 4. November, 15.45 Uhr: Rheinland-Pfalz. Über die aktuelle Situation in den Krankenhäusern informierten am Mittwoch, 4. November, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß und dem Vorstandsvorsitzenden und Medizinischen Vorstand der Universitätsmedizin Mainz, Professor Dr. Norbert Pfeiffer.  Das Infektionsgeschehen entwickele sich weiterhin...

Rheinland-Pfalz. Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Im Oktober waren in Rheinland-Pfalz 118.669 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 3853 weniger als im September und 24.018 mehr als Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Vor dem Hintergrund der rasant ansteigenden Neuinfektionen wird trotz...

Rheinland-Pfalz. „Unser Land befindet sich in einer sehr ernsten Situation. Wir müssen alles dafür tun, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten. Bund und Länder handeln gemeinsam und sie handeln entschlossen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 29. Oktober, im Deutschen Bundestag zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sei nicht die Zeit für Alleingänge, sondern wichtig sei das deutliche Signal an die Bevölkerung, dass Bund und Länder Deutschland...

Update 17.45 Uhr: Am Mittwoch hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Da die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung der Infektionsketten an ihre Grenzen kommen und immer mehr Menschen auf Intensivstationen behandelt werden müssen, haben sich Bund und Länder auf einen Lockdown geeinigt. "Die Lage ist ernst. Wir müssen handeln, und zwar jetzt!", betonte Angela Merkel. Sie...

Mainz. „Das Kino ist ein Ort der Begegnung und der Film wird hier zum gemeinsamen Erlebnis. Wir haben in Rheinland-Pfalz eine vielfältige Kinolandschaft, die großen Multiplexe, die kleinen Kinos in der Fläche und die Programmkinos, die besonders wertvolle Kulturarbeit leisten. Sie zeigen in ihrem ausgewählten Programm nicht nur die kommerziellen Erfolge, sondern vorrangig kulturell hochwertige Produktionen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Übergabe zweier Förderbescheide an Stefan...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte heute, 22. Oktober, gemeinsam mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbänden über die neusten Entwicklungen der Corona-Lage in Rheinland-Pfalz. Ab Montag, 26. Oktober, dürfen private Feiern in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen mit maximal 25 Personen stattfinden. Bisher war dies noch mit bis zu 75 Personen unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen möglich. Die Regelung gilt unabhängig vom Warn- und...

Region. Trotz der erneuten Einstufung der französischen Grenzregion als Risikogebiet haben sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann klar gegen Einschränkungen im Grenzverkehr im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen. "Wir Länder im Herzen Europas, haben Grenzen zu den europäischen Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und Belgien. Wir sind uns einig,...

Rheinland-Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, hat heute nach den gestrigen Beratungen mit den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin in Berlin über die neue Hot-Spot-Strategie in Rheinland-Pfalz informiert. Der Bund betrachte das Infektionsgeschehen mit Sorge. Der Schwellenwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an sieben Tagen wird nicht nur in Großstädten überschritten. "Wir Länder haben uns daher mit dem Bund ganz klar darauf verständigt: Mehr...

Rheinland-Pfalz. Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen steigen auch in Rheinland-Pfalz stark an. In einigen Kreisen und der Landeshauptstadt wurde die kritische Zahl von 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten. Gemäß des Corona-Warn- und Aktionsplans haben die Kommunen Taskforces eingerichtet und gezielte, für die Region spezifische Schutzmaßnahmen, vereinbart. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsstaatssekretär Alexander Wilhelm und Vertreter der Kommunalen...

Rheinland-Pfalz. „Die Infektionszahlen steigen auch in Rheinland-Pfalz stark. Die Lage ist ernst. Ernster, als diejenigen glauben, die sich nicht an die Schutzmaßnahmen halten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Gesundheitsämter führen den starken Anstieg auf große Familienfeiern zurück, wie Hochzeiten oder Partys. Im Landkreis Kaiserslautern hingegen beruht der Anstieg auf einer Nachmeldung von zahlreichen Infektionsfällen aus der US-Militärgemeinde. „Ich bin mir sicher, keiner und...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am Freitag, 9. Oktober, die vierte Änderungsverordnung der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese berührt zwei Punkte: Regelungen zum Beherbergungsverbot sowie falsche Angaben auf Kontaktlisten zur Kontaktdaten-Nachverfolgung. Die Änderungen zum Beherbergungsverbot werden am Dienstag, 13. Oktober, in Kraft treten und die bisher geltenden Quarantäneregelungen für innerdeutsche Risikogebiete ersetzen....