Ordnungsamt

Ludwigshafen. Das Ludwigshafener Ordnungsamt hat am Dienstag, 2. August und am Freitag, 29. Juli 2022, insgesamt 45 Verstöße gegen die Maskenpflicht gemäß der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (33. CoBeLVO) im Öffentlichen Personennahverkehr geahndet. Am Dienstag registrierten die Kontrolleur*innen in den Straßenbahnen und Bussen im Stadtgebiet 21 Verstöße. Am Freitag hatten 24 Fahrgäste gegen die Maskenpflicht im ÖPNV verstoßen, wobei ein Mann in einer Straßenbahn...

Neustadt. Mit Inkrafttreten der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung gibt es eine wesentliche Änderung, was das Tragen von Masken betrifft. Demnach muss sowohl Kassen-, Service- als auch Verkaufspersonal bei Kundenkontakten eine Maske tragen, unabhängig davon, ab sich am „Tresen“ ein Spuckschutz befindet oder die Person geimpft oder genesen ist. Eine Frei-Testung ist leider nicht mehr möglich. Darauf weist das städtische Ordnungsamt hin, da dort Beschwerden aus der Bevölkerung eingegangen sind....

Karlsruhe. Seit Beginn der Corona-Pandemie vor über eineinhalb Jahren hat die Bußgeldstelle der Stadt Karlsruhe insgesamt rund 7.200 Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen bearbeitet. Dabei wurden Bußgelder in Höhe von 660.000 Euro festgesetzt. Schwerpunkt der bislang eingeleiteten Bußgeldverfahren sind Regelverstöße im öffentlichen Raum (circa 5.000 Vorgänge), gefolgt von den Verstößen gegen die Verhaltensvorschriften für den privaten Bereich (rund 650 Vorgänge). Im Bereich Gaststätten und...

Ludwigshafen-Friesenheim. Die Lärmbeschwerde einer Anwohnerin in der Nacht zum Freitag, 30. Juli, hat zu einer Gaststättenkontrolle des Kommunalen Vollzugsdienstes (KVD) geführt, bei der die Einsatzkräfte umfangreiche Verstöße unter anderem gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung ahndeten. Der KVD stellte vor Ort in Friesenheim um kurz nach 1 Uhr von dem Lokal ausgehenden Lärm durch Musik und Stimmen fest. Die 41-jährige Gaststättenbetreiberin wirkte alkoholisiert, zeigte sich uneinsichtig sowie...

Karlsruhe. Die Entscheidung über eine Maskenpflicht in der Fußgängerzone, auf öffentlichen Plätzen und in Parks ist vertagt worden. Wie Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup mitteilt, sind am Wochenende die Bürger seinem Appell gefolgt und haben sich trotz des schönen Wetters an die geltenden Corona-Regeln in den Grünanlagen gehalten - insbesondere im Bereich des Schlossvorplatzes und des Schlossgartens aber auch in der Günther-Klotz-Anlage. Nur in wenigen Fällen mussten Verstöße geahndet werden....

Pirmasens. Seit vergangenen Samstag, 24. April, gelten auch in der Stadt Pirmasens die Regeln des novellierten Bundesinfektionsschutzgesetzes. Besonders viele Fragen erreichen die Stadtverwaltung von Bürgern und Handwerksbetrieben im Hinblick auf die Regularien, welche für einen Friseurbesuch gelten. "Aus diesem Grund möchte das Ordnungsamt die derzeit geltenden Maßnahmen näher erläutern", teilt die Stadtverwaltung in einer Pressemeldung mit. Trotz sinkender Infektionszahlen liegt die Stadt...

Ludwigshafen. Die Stadtverwaltung der Stadt Ludwigshafen erinnert an geänderte Anforderungen für Masken und räumt eine Übergangszeit bis zum Ende der laufenden Kalenderwoche ein.  Anlässlich der Änderungen an den landesweit geltenden Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weist die Stadtverwaltung nachdrücklich darauf hin, dass Bürger*innen in Verwaltungsgebäuden medizinische Gesichtsmasken oder Masken der Standards KN95/N95 sowie FFP2 Masken tragen müssen. Um den Bürger Zeit zu geben,...

Ludwigshafen. Ärger um die Maskenpflicht: Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass gefälschte Plakate mit der Aufschrift "Hier gilt KEINE Maskenpflicht" im Stadtgebiet aufgehängt wurden. Als Absender wird die Stadt Ludwigshafen genannt, was nicht korrekt ist. Bürger*innen, denen Plakate im Stadtgebiet auffallen, werden gebeten, diese dem Kommunalen Vollzugsdienst (KVD) unter 0621 504-3471 oder über die infocorona@ludwigshafen.de zu melden. Sachdienliche Hinweise auf die Ersteller*innen nimmt...

Deidesheim. Der Pfälzer Wald ist immer eine Reise wert — und lockt deshalb immer zahlreiche Gäste an. Würden sich jetzt noch alle an die Verkehrsregeln halten, wäre das der Idealzustand. Tatsächlich sind aber viele abseits der zugelassenen Wirtschaftswege unterwegs, so auch am Mittwoch, 28. Oktober. Die Haßlocher Polizei verwarnte deshalb 17 Autofahrer auf Abwegen. Das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Deidesheim stellte am vorausgegangenen Wochenende, 23. bis 25. Oktober, sogar 68 Strafzettel...

Die Infektionszahlen steigen, zum Glück noch nicht dramatisch in unserer Region, aber zum Beispiel in NRW und Berlin. Auslöser sind dort aber nicht Kulturangebote, Rummelplätze, Kinos, Restaurants oder Geschäfte – sie alle sind mehr als korrekt und gefährden aus Solidarität ihre Existenz. Es sind die „privaten“ Feiern und bestimmte Discotheken und Clubs mit der entsprechenden Szene: ohne Maske, dicht gedrängt, tanzend & feiernd, als gäbe es kein Virus und auch kein morgen! Diese Zustände sind...

Wer trägt eine Maske, wer nicht? Am Donnerstag (27. August 2020) führte ein Team des Graben-Neudorfer Ordnungsamts gemeinsam mit Bürgermeister Christian Eheim entsprechende Kontrollen bei den örtlichen Einzelhändlern durch. Hierbei konnte durchweg eine positive Bilanz gezogen werden: Die meisten Kundinnen und Kunden sowie Angestellten halten sich an die Hygieneregeln und tragen ordnungsgemäß eine Mund-Nasen-Bedeckung. Einige wenige Verstöße wurden festgestellt. Die angesprochenen Personen...