Polizei- und Ordnungsbehördengesetz

Beiträge zum Thema Polizei- und Ordnungsbehördengesetz

Lokales
Innenminister Michael Ebling mit dem Präsidenten des Landesverbandes Rhein-Mosel-Lahn Andreas Noll (l.), dem Präsidenten der Interessengemeinschaft Mittelrheinischer Karneval (2.v.r.) und dem Präsidenten der Vereinigung Badisch-Pfälzischer Karnevalvereine Jürgen Lesmeister (r.). | Foto: Andreas Noll/gratis

Pünktlich zum 11.11.
Vereine sollen im Vorfeld der fünften Jahreszeit unterstützt werden

Pfalz. Man erinnert sich noch zu gut an das Frühjahr, als Fastnachtsveranstaltungen und Umzüge aufgrund von Sicherheitsbedenken und Problemen mit der Umsetzung neuer Vorschriften abgesagt wurden. Nun steht die neue Karnevalssaison bevor und zum 11.11. soll alles anders werden. Das Innenministerium und die drei karnevalistischen Landesverbände des Bundes Deutscher Karneval (BDK) bieten speziell für die einzelnen Fastnachts- und Karnevalsvereine ein Angebot, um die Handlungssicherheit bei Umzügen...

Lokales
Fest Symbolbild | Foto: torwaiphoto/stock.adobe.com

Feiern mit Spaß & Sicherheit: neue Hinweise zu 26 POG sollen Klarheit schaffen

Pfalz. Er hat schon zur Absage von so manchem Straßenfest oder Umzug geführt: In Paragraph 26 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes werden allgemeine Regelungen und notwendige Vorkehrungen zur Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel festgehalten. Um Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen zu unterstützen, hat das Innenministerium jetzt...

Lokales
Dieses Jahr soll wieder Altstadtfest gefeiert werden, aber wegen neuer gesetzlicher Vorgaben des Landes braucht das Fest nun ein Sicherheitskonzept | Foto: Klaus Venus

Veranstaltungen in Speyer
Mehr Sicherheit, aber auch mehr Bürokratie und höhere Kosten

Speyer. "Leben ist immer lebensgefährlich." Das wusste schon Erich Kästner.  Eine hundertprozentige Sicherheit, die gibt es nicht. Trotzdem sieht die öffentliche Verwaltung sich in der Pflicht, Veranstaltungen im Rahmen ihrer Möglichkeiten noch sicherer zu machen. Das sorgt auf der einen Seite für immer mehr Bürokratie, auf der anderen für höhere Kosten. Am 6. April vergangenen Jahres ist in Rheinland-Pfalz Paragraph 26 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) in Kraft getreten und mit...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen