Haßloch
Gemeinderat entschied über Flüchtlingsunterkunft

Das evangelische Gemeindehaus in der Wehlache, das für 835 000 Euro zum Verkauf steht.
Foto: privat
  • Das evangelische Gemeindehaus in der Wehlache, das für 835 000 Euro zum Verkauf steht.
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  • hochgeladen von Maria Walasiewicz-Schön

Am Mittwoch, den 12.April 23, stand der Antrag der Grünen-Fraktion, das Gemeindehaus Wehlache zur Unterbringung von Flüchtlingen für 850 000 Euro anzukaufen, im Gemeinderat zur Abstimmung. Bevorzugt ukrainische Frauen und Kinder könnten, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen Pia Werner, dort untergebracht werden.

In der vorausgehenden Diskussion machte der Bürgermeister Tobias Meier, der souverän durch die Sitzung führte, klar, dass in den Erstaufnahmeeinrichtungen vor allem Syrer, Somalier und afghanische Ortskräfte auf die Verteilung in die Kommunen warteten.
Thomas Stephan (AfD) hatte sich die Mühe gemacht, alle Kosten wie Maklercourtage, Notariatsgebühren, Umbau etc., die beim Ankauf des Gemeindehauses anfielen, zu recherchieren, wodurch eine finanzielle Unterdeckung deutlich wurde, das heißt 200 000 bis 400 000 Euro im Haushalt fehlten.
Christina von Lohr und Ralf Berger, beide HLL, wiesen auf die Möglichkeit hin, gemeindeeigene Räumlichkeiten zumindest für eine Übergangzeit zu nutzen oder auf dem privaten Wohnungsmarkt angebotene Objekte, die später im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus Nutzung fänden, zu erwerben. 

Letztlich erhielt der Antrag bezüglich des Ankaufes des evangelischen Gemeindezentrums Wehlache nur sechs Stimmen, nämlich die der Grünen-Fraktion.
Angenommen hingegen wurde ein Antrag der SPD, vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Ralf Trösch, der den Kauf von 24 Wohn-Containern vom billigsten in einer Ausschreibung zu ermittelnden Anbieter vorsah. Diesem Antrag konnten auch CDU, FDP und FWG zustimmen, die eigentlich einen eigenen Antrag vorbereitet hatten.

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Autor:

Maria Walasiewicz-Schön aus Haßloch

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