BÜNDNIS DEUTSCHLAND
Undemokratischer Ausschluss von Podiumsdiskussion

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Am 03. Februar 2025 veranstaltete der DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) eine Podiumsdiskussion unter dem Namen „Wahlspiel: Mensch wähl‘ mich!“. Die Direktkandidaten im Wahlkreis 206 (Ludwigshafen/Frankenthal) für die Bundestagswahl 2025 sollten dabei die Möglichkeit erhalten, ihre politischen Positionen den Bürgern zu erläutern.

Von einer Gewerkschaft hätte man erwarten können, dass diese Podiumsdiskussion ohne politische Präferenzen und ganz neutral durchgeführt wird. Leider wurde schon im Vorfeld bei der Auswahl der Direktkandidaten eine „Auslese“ vorgenommen und nur Direktkandidaten im politisch linken Spektrum eingeladen. Mehrere Direktkandidaten – unter anderem Hans Arndt von den FREIEN WÄHLER – wurden dagegen ausgegrenzt und nicht eingeladen.

Auch der Direktkandidat Timo Weber von BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat keine Einladung erhalten.

Timo Weber nimmt hierzu Stellung:

Dass der DGB diese Podiumsdiskussion dazu nutzt, um ihre eigene politische Agenda zu verbreiten, ist ein Skandal. Zur Demokratie gehört es, alle Meinungen – sofern sie mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar sind – zuzulassen. Mit der Ausgrenzung von Personen und Meinungen hat der DGB der Demokratie einen schweren Schaden zugefügt.

Wir fordern deshalb eine Entschuldigung des DGB und eine Wiederholung der Podiumsdiskussion. Die Bürger des Wahlkreises haben ein Recht darauf, alle Kandidaten kennenzulernen und sich ein umfassendes Bild zu machen.

BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird weiter für Chancengleichheit und Meinungsvielfalt kämpfen – denn Demokratie lebt von der Debatte, nicht von der Ausgrenzung.

Autor:

Timo Weber aus Ludwigshafen

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