Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Ab Dienstag neue Regeln

Hier finden sich alle Neuerungen der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz im Überblick:

Update 11. September, 11 Uhr:Coronavirus.In Rheinland-Pfalz haben Fastnacht und Karneval Tradition und eine große Bedeutung für viele Menschen. Daher hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich mit den Vertretern der Rheinischen Karnevals-Korporationen (RKK) und des Bundes Deutscher Karneval (BDK) ausgetauscht. „Fastnacht und Karneval sind genauso wie Ostern, Weihnachten fest im Jahreskalender verankert. Trotzdem ist klar, dass es die fünfte Jahreszeit, so wie wir sie kennen, in der nächsten Kampagne nicht geben wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach ihren Gesprächen mit Vertretern der RKK und des BDK. Sie war sich mit den Verbänden einig, dass Fastnacht in anderer Form stattfinden könne. „Fastnacht hat sich schon oft neu erfunden und auf schwierige Zeiten eingestellt. Auch die zahlreichen Umfragen der vergangenen Tage hätten gezeigt, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Fastnachter sich nicht vorstellen könne, Saal-Fastnacht oder närrische Großveranstaltungen zu besuchen. Mit Blick auf die Sitzungskampagne sei nicht vorstellbar, dass Menschen vier bis sechs Stunden auf engstem Raum gemeinsam singen und schunkeln. „Die Fastnacht ist kreativ und wird neue Formate finden“, sagte die Ministerpräsidentin weiter. Es gebe inzwischen zahlreiche Online-Angebote, Live-Streams von Veranstaltungen mit reduzierten Teilnehmerzahlen, aber auch wunderbare kleine Formate, zum Beispiel einzelne Auftritte in oder vor sozialen Einrichtungen oder zum Beispiel in Kindertagesstätten. Gleichzeitig zeigte sie Verständnis dafür, wenn Vereine zu dem Ergebnis kommen, in diesen ungewissen Zeiten keine Veranstaltungen durchführen zu wollen.

"Unsere Mitgliedsvereine wünschen sich Planungssicherheit, auch um finanzielle Risiken auszuschließen. Sie lieben und leben den Karneval. Wir müssen alles tun, um das vielfältige und tolle Ehrenamt in diesem Bereich zu stärken. Karneval ist toll, Gesundheit ist besser“, bekräftigte der Präsident der RKK Hans Mayer.

Der BDK dankte der Ministerpräsidentin für ihr Verständnis und wies darauf hin, dass sich Fastnacht und Karneval eben nicht im weinseligen Schunkeln in vollbesetzten Sälen und in Straßenumzügen erschöpft, sondern auch musikalische und politisch-literarische und Kokolores-Beiträge zu bieten hat, die nicht allein auf die herkömmlichen Feierformen angewiesen sind. „Fastnachter und Karnevalisten sind kreativ, sie finden neue Darbietungsformen und können so trotz Krise präsent sein“, betonte der Präsident des BDK Klaus-Ludwig Fess. uck/ps

Update 11. September, 10 Uhr:

Coronavirus. Am gestrigen Donnerstag, 10. September, beriet sich der Ministerrat von Rheinland-Pfalz mit dem Corona-Expertenteam der Ministerpräsidentin Malu Dreyer über eine Herbststrategie. Die Experten betonten dabei, dass ein Gesamtkonzept geeigneter sei, die Pandemie zu bekämpfen, als eine Fokussierung auf eine Einzelmaßnahme. Sie raten dazu, in einer Zeit, in der sich Veranstaltungen wieder verstärkt nach innen verlagern, die Viruslast in Räumen auch mit einfacheren Mitteln so gut wie möglich zu reduzieren. Das Tragen von Mund- Nasenschutz habe bei der Corona-Prävention weiterhin eine sehr hohe Priorität. Außerdem appellierten die Experten an die Eigenverantwortung der Bevölkerung: Jeder und jede Einzelne trage eine sehr hohe Verantwortung, dass wir als Gesellschaft diese Pandemie gut überstehen.

Die Infektionsentwicklung in Schulen und Kindertagesstätten wurde von den Experten als positiv bewertet. Bislang seien nur drei von landesweit rund 2.600 Kitas wegen Corona geschlossen. Und bei etwa 1.600 Schulen im Land gebe es nur eine Schule, die komplett geschlossen sei, und 21 Schulen, an denen einzelne Klassen in Quarantäne müssten. Die Infektionen seien bislang von außen in die Schulen und Kitas getragen worden. Es gebe bislang keine Hinweise auf Übertragungen unter den Schülern, Kindern oder den Lehrkräften. Das zeige, dass die Hygienekonzepte wirksam seien.

„Der Gesundheitsschutz der Menschen steht für die Landesregierung nach wie vor an erster Stelle. Wir haben es in den vergangenen Monaten gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen, unseren Partnern in Gesellschaft und Wirtschaft in großer Solidarität geschafft, das Infektionsgeschehen stark zu verlangsamen und trotzdem gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben zu ermöglichen. Jetzt bereiten wir uns bestmöglich und mit großer Sorgfalt auf die kommende Herbstzeit vor. Ganz aktuell arbeiten wir mit Hochdruck an der 11. Corona Bekämpfungsverordnung, die wir am Freitag im Ministerrat verabschieden wollen. Der Rat unseres Corona-Expertenteams ist dabei unverzichtbarer Bestandteil“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an die Sitzung.

Professor Bodo Plachter, stellvertretender Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsmedizin Mainz, fügte hinzu: „Durch den engen Austausch zwischen Landesregierung, Parlament, Verbänden und Wissenschaft konnte in Rheinland-Pfalz die Pandemie bislang erfolgreich kontrolliert werden. Die zunehmenden Erkenntnisse über die Biologie des Virus werden dazu beitragen, Behandlungsmethoden und Impfstrategien zur Bekämpfung von COVID-19 zu entwickeln.“

„Es ist gerade vor dem Hintergrund zunehmender saisonaler Erkrankungen der Atemwege jetzt noch entscheidender, dass wir weniger sorglos als im Sommer sind. Es ist Zeit zu lernen, unseren Alltag mit Corona auf der Grundlage von Verantwortung rational zu gestalten und irrationalen Befürchtungen einerseits und Ideologien andererseits weniger Raum zu geben“, führte Professor Norbert Paul, Direktor des Instituts für Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin der Universitätsmedizin Mainz, aus.
Professor Konstantin Strauch, Direktor des Institutes für Medizinische Biometrie, Epidemiologie und Informatik der Universitätsmedizin Mainz: „Wenn sich im Herbst vieles in den Innenbereich verlagert, kommt es umso mehr darauf an, Infektionsketten zu vermeiden und Gesundheitsämter zu entlasten – und nicht erneut zum gefürchteten exponentiellen Anstieg zu kommen. Jeder Einzelne kann entscheiden: Eine Maske zu tragen, vermeidet Infektionen und Quarantäne. Das Coronavirus fordert uns heraus – aber Du bist der Chef.“

Doktor Gerald Gaß, Geschäftsführer des Landeskrankenhauses Andernach, ergänzte: „Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und das Gesundheitswesen insgesamt haben die zurückliegenden Monate genutzt und sind gut vorbereitet für möglicherweise wieder dynamischeres Infektionsgeschehen. Wir beobachten die Zahlen sorgfältig und werden, falls erforderlich, sehr schnell in der Lage sein, eine wachsende Zahl an Covid-19 Patienten in den Kliniken zu behandeln.“

Die Ministerpräsidentin wies nachdrücklich darauf hin, wie wichtig es weiterhin sei, Abstand zu halten, die Hygieneregeln zu beachten sowie Masken zu tragen: „Wir haben in Rheinland-Pfalz sehr viel erreicht und das dürfen wir nicht verspielen. Jeder und jede Einzelne tragen hier weiterhin Verantwortung. ‚Ich schütze dich – du schützt mich‘ bleibt unser Motto – auch für die kalte Jahreszeit.“ uck/ps

Coronavirus. Die zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung wurde vor wenigen Wochen bis nächsten Dienstag, 15. September, verlängert. Seit August befindet sich die rheinland-Pfälzische Landesregierung daher in enger Absprache mit kommunalen Spitzenverbänden, wo genau Veränderungen vorgenommen werden können. Darüber wird es am Freitag eine Videokonferenz geben, in deren Anschluss der Ministerrat die neue, 11. Corona-Bekämpfungsverordnung, präsentiert. In einer Pressekonferenz um 17.30 Uhr werden Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Michael Ebling, Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags und Mainzer Oberbürgermeister über die neue Verordnung informieren. uck/ps