Neustadt bereitet Unterbringung für neue Flüchtlinge vor

Neustadt. Wie gestaltet sich die Situation von Geflüchteten in Neustadt an der Weinstraße und wie sehen die Planungen aus? Darüber hat Oberbürgermeister Marc Weigel in der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend berichtet.
Seit 2017 hat sich die Zahl der in Neustadt lebenden Geflüchteten mehr als verdoppelt. Aktuell leben hier 1.165 Geflüchtete und 543 aus der Ukraine Geflohene. Davon sind 579 in städtischen Unterkünften untergebracht, wobei der Anteil an Menschen dort aus der Ukraine 28 Prozent beträgt, gefolgt von Afghanistan (25 Prozent), Syrien (23 Prozent) und Somalia (7 Prozent). 86 Kinder sind im Kita-Alter, 117 schulpflichtig.
Für 2023 sind knapp 300 Personen (ohne Menschen aus der Ukraine) angekündigt. Das entspricht in etwa der Zahl von 2016, dem zweiten Jahr der großen Flüchtlingswelle. Zum Verständnis: Menschen aus der Ukraine werden nicht „angekündigt“, sie fliehen je nach Kriegsverlauf und werden separat genannt.
Insgesamt wurden Neustadt im vergangenen Jahr 680 geflüchtete Menschen zugewiesen bzw. sind als Schutzsuchende aus der Ukraine direkt zugewandert. Dass der Zustrom an Kriegsflüchtlingen im Verlauf des Jahres abnimmt, davon geht Oberbürgermeister Marc Weigel nicht aus. Zudem erwartet er, dass auch das Erdbeben in der Türkei und Syrien die Flüchtlingszahlen beeinflussen wird.
Die Situation hat Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt und den Bedarf an Flüchtlingsunterkünften. Rund ein Drittel der Geflüchteten leben aktuell in städtischen Unterkünften. Dort gibt es noch rund 100 freie Plätze. Da diese vorrangig mit den vom Land wöchentlich neu zugewiesenen Flüchtlingen belegt werden, müssen zeitnah weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Wohnraumkapazitäten ergriffen werden.
Eine Prüfung, was an städtischem Wohnraum noch zur Verfügung steht beziehungsweise welcher hergerichtet werden kann, ergab nur geringe Aufstockungsmöglichkeiten: Acht bis zehn weitere Plätze können zeitnah aktiviert werden. Daher sollen nun Wohnungen von privat angemietet werden. Auch die Wohnungsbaugesellschaft (WBG) will nach Möglichkeit unterstützen.
Zu den weiteren von Oberbürgermeister Marc Weigel genannten Maßnahmen gehört, dass sich Geflüchtete, die bereits längere Zeit in den Gemeinschaftsunterkünften wohnen, um eigene Wohnungen bemühen müssen. Dadurch soll mehr Platz für Neuankömmlinge geschaffen werden. Außerdem wird derzeit die Unterkunft in der Landwehrstraße instand gesetzt. Dort gab es einen Wasserschaden. Ab Sommer sollen hier wieder mehr als 30 zwischenzeitlich weggefallene Plätze zur Verfügung stehen.
Außerdem wird an der Sammelunterkunft in der Europastraße ein zusätzlicher zweistöckiger Containerkomplex aufgestellt. Dieser soll Platz für rund 70 Geflüchtete schaffen. Daneben soll mittel- bis langfristig die Unterkunft in der Böhlstraße einen Anbau erhalten. „Denn die Aufnahme vieler Geflüchteter wird uns noch Jahre beschäftigen“, erklärt Oberbürgermeister Marc Weigel.
Nach seiner Auskunft ist auch die Notbelegung von Festhallen möglich. Entsprechende Notfall-Planungen liegen vor. Nach Möglichkeit soll eine Hallenbelegung aber vermieden werden.
Zu diversen flankierenden Maßnahmen gehört die Aufstockung des Sprachkursangebots an der Volkshochschule. Außerdem beteiligt sich die Stadt am neuen Programm „Sprach-Lern-Coaching“ des Bundes.