Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales

Neubaugebiet nördl. Littersheimer Weg
Was passiert nun? ...

Hier die offizielle Pressemitteilung zur Auslage des Änderungsentwurfs zum Regionalplan von Manfred Alban Pfeifer, die ich hier nach Absprache zitiere: Gebiet nördlich des Littersheimer Wegs nur bedingt für wohnbauliche Entwicklung geeignet Noch bis 25. April dauert die Offenlage des Änderungsentwurfs zum Einheitlichen Regionalplan Rhein- Neckar. Darin behandelt ist auch die Fläche nördlich des Littersheimer Wegs. Diese Fläche ist im derzeit noch gültigen Regionalplan Vorrangfläche für die...

Lokales
Speyer soll 2027 die Landesgartenschau ausrichten - der Stadtrat hatte mit einem entsprechenden Beschluss die Bewerbung im September auf den Weg gebracht. Diesen Beschluss will die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" kippen. | Foto: FelixMittermeier/Pixabay

"Keine Landesgartenschau in Speyer"
Bürgerinitiative legt 2.600 Unterschriften vor

Speyer. Die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" hat ihr Etappenziel erreicht und übergibt am morgigen Freitag, 14. Januar, 12.30 Uhr, vor dem Stadthaus in Speyer eine Liste mit 2.600 Unterschriften. Knapp 2.300 Unterschriften wären für das gewünschte Bürgerbegehren erforderlich, mit dem eine Landesgartenschau 2027 in Speyer verhindert werden soll. In einem nächsten Schritt prüft dann die Stadt die abgegebenen Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Die Bürgerinitiative sieht sich...

Lokales
Foto: Copyright: Initiative "Alte Stadtgärtnerei"

"Weinhotel" Bad Dürkheim
Initiative lässt Verkaufspreis für „Alte Stadtgärtnerei“ prüfen

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“, die Anfang Februar ein Bürgerbegehren gegen das geplante "Weinhotel" auf den Weg gebracht hat, hat sich an die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit der Bitte gewandt, den geplanten Verkauf der „Alten Stadtgärtnerei“ kommunalrechtlich zu prüfen. Sie befürchtet, dass das Gelände unter seinem Verkehrswert an die Initiatoren des „Weinhotels“ veräußert werden soll. Im Zuge der Vorberatungen und des einstimmigen Beschlusses für den städtischen...

Lokales

Mehr Demokratie in Bad Dürkheim
Bürgerbegehren gegen geplantes "Weinhotel"

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“ und Bürger Bad Dürkheims streben einen Bürgerentscheid über den Verkauf der „Alten Stadtgärtnerei“ an die Projektinitiatoren des sog. „Weinhotels“ an und haben dazu ein Bürgerbegehren angestoßen. In einer Videokonferenz am 29.01.2021 mit dem Dürkheimer Bürgermeister Christoph Glogger und Dieter Petry, Fachbereichsleiter Bauen und Umwelt, haben die Vertreter des Bürgerbegehrens, Sigrid Darting-Entenmann, Andrea Mundo und Klaus Kochendörfer, ihr Anliegen...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen