Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokales
Der Bad Dürkheimer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt sich zum Gesetz zur Umsetzung des Klimaprogramms im Steuerrecht. Foto: Tobias Koch

Steuerrechtliche Umsetzung des Klimaschutzprogramms auf den Weg gebracht
Johannes Steiniger als Berichterstatter benannt

Berlin. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung des Klimaprogramms im Steuerrecht eingebracht. Johannes Steiniger wurde dabei als zuständiger Berichterstatter für die Unionsfraktion benannt. Im Finanzausschuss und in den Gesprächen mit der SPD führt er damit die Verhandlungen zu diesem Gesetz. Zum Gesetz erklärt der Finanzpolitiker und direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU): „Es ist wichtig, dass der Deutsche Bundestag sich jetzt mit...

Lokales
Für die Pfalz im Bundestag: Der Bad Dürkheimer Abgeordnete Johannes Steiniger. Foto: privat

Neues aus dem Bundestag
Fördermöglichkeiten für Klimaschutz-Maßnahmen

Bad Dürkheim - Berlin. Ab dem 1. Januar 2019 gibt es für Kommunen und Akteure aus dem kommunalen Umfeld neue Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Klimaschutz-Maßnahmen. Das Bundesumweltministerium hat dazu eine neue Fassung der Kommunalrichtlinie veröffentlicht. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hin. Zu den neuen Förderschwerpunkten zählen unter anderem kommunales Energie- und Umweltmanagement, Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs, intelligente...

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