CDU

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 18. September von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Ansgar Mayr, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Bretten freut sich sehr, dass die Stadt Bretten die Zusatzbezeichnung „Melanchthonstadt“ offiziell ab 1. Oktober 2023 verwenden darf. Darüber wurde er von Innenminister Thomas Strobl informiert, der im Rahmen einer Feierstunde die offizielle Urkunde am 8. September an Oberbürgermeister Martin Wolff übergeben wird. „Durch die Zusatzbezeichnung „Melanchthonstadt“ wird Bretten als Geburtsstadt des Humanisten Philipp Melanchthons überregional...

Kusel. „Unsere Gemeinschaft wird größer und stärker, darüber freuen wir uns sehr. Und die Zahl der Freunde und Unterstützer wächst ebenfalls stetig. Das merkt man an dem großen Zuspruch heute, Danke, dass Ihr gekommen seid“, sagte Michael Daniel, seit über einem Jahr neuer Vorsitzender der Kuseler CDU, bei seiner Begrüßung der weit über 100 Gäste, die gekommen waren. Dies tat er auch im Namen der Vorstände Sandra Wagner, Michael Schlemmer und Christof Dahl aus den weiteren Verbänden. „Was uns...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 11. September von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Die CDU Speyer fordert die Stadt Speyer dazu auf, den Bürgern Fördermöglichkeiten für Solarpanels („Balkonkraftwerke“) anzubieten. „Dies ist in immer mehr Kommunen der Fall. Medien berichten aktuell darüber, dass auch die Bundesregierung dies erleichtern will. Ich wies bereits in der Stadtratssitzung vom 27. April darauf hin, dass der Umstieg auf regenerative Energien vor allem dann gelingt, wenn die Möglichkeiten zum Mitmachen für große Teile der Bürgerschaft vorhanden sind. Balkonsolaranlagen...

Sportjournalisten-Legende Waldemar Hartmann ist für seine klaren Worte bekannt und berüchtigt. Als Gast bei „Stimmt! Der Nachrichten-Talk“ äußerte Hartmann, dass er Klartext heute vor allen Dingen bei Bundeskanzler Olaf Scholz vermisse. Über den Auftritt des Politikers im Sommerinterview des ZDF sagt Hartmann: „Es geht mir langsam so auf den Wecker, dass sie nicht auf Fragen antworten. Das war hier wieder der Fall. Er gibt die Antwort, die er sich vorgenommen hat – vollkommen egal, welche Frage...

In einer Stellungnahme hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Innenpolitiker Ansgar Mayr die Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Mayr betonte, dass der derzeitige Zustrom von Flüchtlingen und illegalen Einwanderern nicht nur die Kommunen finanziell und hinsichtlich des Wohnraums massiv überfordert, sondern auch die gesamte Gesellschaft bei der Integration vor schier unlösbaren Herausforderungen stellt. “Die unkontrollierte Migration stellt eine Überforderung unserer...

Bereits am 24. Juli 2023 schrieb ich einen Leserbrief an die BNN. Anlass war ein erneuter negativer Beitrag über den früheren CDU Bundestagsabgeordneten Axel Fischer von Daniel Streib, veröffentlicht am 18. Juli 2023 unter bnn.de. Schauen Sie einmal, liebe Leser, ob Sie eine Veröffentlichung von Daniel Streib in den BNN über Axel Fischer finden, in der er Axel Fischer nicht in die Pfanne haut. Viel Spaß beim Suchen. Mein Leserbrief wurde bis heute nicht veröffentlicht, noch wurde mir überhaupt...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen, gerne auch telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren (sollte der Anrufbeantworter drangehen, werden Sie gerne...

Die CDU Speyer als die pragmatische, treibende und ideologiefreie Klimaschutz- und Energiewendepartei ist irritiert darüber, dass die Stadtverwaltung eine Solaranlage auf einem Haus in der Innenstadt ablehnt (vergleiche Artikel in der „Rheinpfalz“ vom 02.08.2023: „Keine Photovoltaik nahe Altpörtel“). Landesvorschrift mit klarer Aussage „Wir weisen darauf hin, dass das Innenministerium Rheinland-Pfalz mit dem Erlass der Verwaltungsvorschrift, Richtlinie für Denkmalbehörden im Hinblick auf die...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Hier ein unter Wochenblatt-Reporter im Herbst 2022 veröffentlichtes Interview mit dem langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Axel E. Fischer, das zwischenzeitlich vom Netz genommen wurde. Da dieses Interview inhaltlich bedeutend ist und vor kurzem in den BNN daraus zitiert wurde, hier nochmals der volle Text zum Nachlesen.  Axel Fischer war als Abgeordneter bekannt, der sagt was er denkt und tut was er sagt. Leider gibt es aktuell nicht viele Parlamentarier, die so sind. Viele Abgeordnete...

Unter dem Motto vom „Acker bis zum Teller“ steht die diesjährige Sommertour der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin. Sie besucht lokale Erzeuger und Betriebe, die mit lokalen Lebensmitteln arbeiten und schaut sich den Weg der heimischen Produkte durch die Produktionskette an.  Die erste Station war der Hofladen von Obstbau Wenz in Pfinztal. Mit Friedhelm und Petra Wenz sprach Neumann-Martin über die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft. Begleitet wurde Sie dabei vom...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Dienstag, dem 15. August von 18 bis 19 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611 (sollte...

Speyer/Mainz. Eine kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich im Landtag  mit der Frage, wie Tierheime bei der Aufnahme von Haustieren Geflüchteter unterstützt werden können. "Immer mehr Flüchtlinge, die in Speyer ankommen, haben bei Ihre Haustiere dabei, die sie leider nicht in Ihren Unterkünften halten können bzw. dürfen. Die Menschen sind deshalb angewiesen, diese Tiere im Tierheim abzugeben. Aufgrund der Erstaufnahmeeinrichtung in der Domstadt ist das Tierheim...

FDP-Landtagsfraktion und MdL Christian Jung werden deutlich: Keine Unterstützung für neuen Grünen-Ministerpräsidenten Bretten/Stutensee/Stuttgart. In Baden-Württemberg wird es keine Regierungszusammenarbeit der FDP mit den Grünen geben. „Sollte die grün-schwarze Koalition bis 2026 scheitern oder sollte Herr Kretschmann vorzeitig zurücktreten, wird es keine Ampel mit der FDP geben“, sagte Landtagsabgeordneter und FDP-Kreisvorsitzender Christian Jung (Landkreis Karlsruhe/Wahlkreis Bretten). „Für...

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung: Disziplinarverfahren gegen suspendierten Inspekteur der Polizei muss sofort eingeleitet werden! Bruchsal/Stuttgart. Der Landtagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) hat den umstrittenen baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) „dringend“ dazu aufgefordert, „unverzüglich ein Disziplinarverfahren gegen den suspendierten Inspekteur der Polizei, A. R.,“ einzuleiten. „Es vergeht kein Tag, an dem ich nicht...

Die Kita-Digitalisierungsoffensive in Speyer ist bald überall Realität. Vom neuen Kindergartenjahr, welches zum 4. September beginnt, geht in den Speyerer Kitas in kommunaler Trägerschaft die Sdui-App an den Start. Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Monika Kabs (CDU) freut sich, damit die DSGVO-konforme App für Schulen & Kitas flächendeckend umsetzen zu können. „Aus den kleineren Kitas hören wir bereits, dass wir bei den Eltern deren Kommunikation und Organisation erheblich vereinfachen...

Mannheim. Bei der Neuwahl am Sonntag, 9. Juli, hat sich Christian Specht (CDU) knapp gegen Thorsten Riehle (SPD) durchgesetzt. Es war denkbar knapp: Laut vorläufigem Endergebnis (Stand 9. Juli, 19.35 Uhr) erhielt Specht 49,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Thorsten Riehle erhielt 48, 7 Prozent. Der parteilose Ugur Cakir erreichte 1,3 Prozent. Die übrigen Kandidierenden waren nach dem ersten Wahlgang am 18. Juni zur Neuwahl nicht mehr angetreten. In diesem zweiten Wahlgang reichte somit die...

Die CDU Speyer begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Gesetzgebungsverfahren zum Gebäudeenergiegesetz. "Unsere dazu im Juni durchgeführte Veranstaltung bei Elektrotechnik Merz zeigte sehr klar, wie groß die Vorbehalte und Skepsis im Mittelstand und bei den Bürgern sind, dass man ihnen pauschal vorschreiben will, wie sie zu heizen haben", kommentiert Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser. Zur Info: Medieninformation der CDU Speyer 01.06.2023 Konterkarieren die „Ampel-Pläne“ zum...

Die CDU Speyer lehnt die von der städtischen Beigeordneten geäußerten „Planspiele“ bzgl. Parkverbote, Parkgebühren, Quartiersgaragen, einen autofreien Domplatz und eine für Radfahrer gesperrte Hauptstraße ab. Forderung nach Parkleit- und Parkraumkonzept „Statt pauschaler Einzelideen, die niemandem weiterhelfen, erwarten wir ein passgerechtes Parkleit- und Parkraumkonzept. Es geht darum, alle Speyerer Bürger zu überzeugen und zwar unabhängig davon, wie und womit sie sich fortbewegen“,...

Bad Dürkheim. Es war ein echter Wahlkrimi am Sonntag, 25. Juni 2023, in Bad Dürkheim: Mit drei Wahlstimmen Vorsprung (3714 zu 3711 Stimmen) hat Natalie Bauernschmitt (CDU) gegen den amtierenden Bürgermeister Christoph Glogger (SPD) gewonnen und wurde zur neuen Bürgermeisterin der Kurstadt gewählt. Die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses fand am Dienstag, 27. Juni, um 17 Uhr statt und bestätigte das Wahlergebnis. Auf Facebook teilte Bauernschmitt ihre Freude über den...

Landstuhl Der CDU-Stadtverband Landstuhl hat Lust darauf, die Zukunft von Landstuhl zu gestalten. Das war auch beim Dämmerschoppen im Hof der St. Markus-Kirche in zahlreichen Gesprächen mit den Vorstandsmitgliedern deutlich zu vernehmen. In seiner begeisternden Begrüßungsrede berichtete der Vorsitzende des Stadtverbandes und Kreistagsmitglied Mattia De Fazio von steigenden Mitgliedszahlen und dem Interesse der Menschen an der Partei. Es sei selbstverständlich, dass alle Bürger bei den Festen...