CDU

Im Rahmen der Mitgliederversammlung am 23. November in der Unterkirche von St. Markus hat der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Mattia De Fazio vier Mitglieder geehrt. Dass der Stadtverband fast achtzig Jahre alt ist sei den Mitgliedern zu verdanken, die vor und hinter den Kulissen zum Gelingen beigetragen hätten, so De Fazio. Er dankte allen Mitgliedern, insbesondere den zu Ehrenden, für das Engagement und die Begeisterung an der politischen Arbeit. Ebenso sprach der Vorsitzende Dank und...

Es ist eine gute Entscheidung, dass Mattia De Fazio vom Vorstand des Stadtverbandes als Stadtbürgermeisterkandidat vorgeschlagen wurde, so der Verbandsvorsitzende Jan Schneider in seiner Begrüßungsansprache zur Mitgliederversammlung des CDU- Stadtverbandes Landstuhl. „In Landstuhl ist eine Aufbruchstimmung mit einer guten Mannschaft für eine gute Politik zu spüren“, so Schneider. Vor den Vorstandsneuwahlen dankte De Fazio dem bisherigen Vorstand, der bereits den Grundstock gelegt habe, „um die...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 18. Dezember von 14 bis 15 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Zu Beginn der Adventszeit hat CDU-Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr MdL (Wahlkreis Bretten) zum Kauf heimischer Weihnachtsbäume aufgerufen. Der CDU-Politiker verweist darauf, dass man mit dem Kauf eines Christbaums aus dem Ländle die landwirtschaftlichen Familienbetriebe der Region unterstützen kann. „Der Kauf direkt beim Förster oder Waldbauern vor Ort unterstützt die heimische Forstwirtschaft und sichert so Existenzen in der Produktion und dem Anbau“, so Ansgar Mayr, und ergänzt: „Gerade Bäume...

Am 21. November 2023 traf sich der CDA-Kreisverband Speyer zur Mitgliederversammlung mit Neuwahlen im Wirtshaus am Dom. Die Mitgliederversammlung wurde durch Thomas Cantzler, Kreisvorsitzender, eröffnet. Als Gäste durfte Cantzler Patrick Redlingshöfer, Vorsitzender des CDA-Bezirks Rheinhessen-Pfalz, sowie Sylvia Holzhäuser, Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Speyer, begrüßen. Nach erfolgter Aussprache zum Rechenschaftsbericht und der Entlastung des Vorstandes folgten die Neuwahlen. Cantzler...

Nach Ungereimtheiten zu geflüchtetem Mörder: FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung stellt weiteren Fragenkatalog an die Landesregierung Bruchsal/Germersheim/Stuttgart. Wegen der weiter bestehenden Ungereimtheiten nach der Flucht eines verurteilten Mörders vor vier Wochen bei Germersheim (Rheinland-Pfalz) hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) nun einen neuen Fragenkatalog an die baden-württembergische Landesregierung gestellt. Im Rahmen einer parlamentarischen...

Bruchsal/Stuttgart. Für den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) gibt es vier Wochen nach der Flucht eines verurteilten Mörders an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz) immer mehr Ungereimtheiten. „Auf meine parlamentarische Anfrage zu den Umständen der Flucht, teilt mir Justizministerin Marion Gentges MdL (CDU) nun aktuell mit, dass der Mörder sich unter anderem bei seiner Ausführung in einem Naherholungsgebiet in Germersheim befunden habe. Nicht erwähnt...

Hagenbach. Der CDU Gemeindeverband Hagenbach hat in seiner Mitgliederversammlung eine neue Vorstandschaft gewählt. Die wiedergewählte Vorsitzende und CDU-Sprecherin im Verbandsgemeinderat Ute Lins wird künftig vom Beigeordneten der Verbandsgemeinde Michael Stephany (Berg) und vom Beigeordneten der Stadt Hagenbach Tobias Zimmermann vertreten. Das Amt der Mitgliederbeauftragten übernimmt Kirsten Hamerski. Alle Vorstandsmitglieder erhielten bei geheimer Abstimmung 100 Prozent Zuspruch....

Die CDU-Landtagsfraktion fordert seit Monaten einen Kurswechsel in der Migrationspolitik. In der Aktuellen Debatte wurde dies vom Parlamentarischen Geschäftsführer und migrationspolitischen Sprecher, Andreas Deuschle MdL am 22. November noch einmal klargestellt: Die CDU-Landtagsfraktion steht für eine strikte Begrenzung der Zuwanderung und eine konsequente Rückführung von Personen ohne Bleiberecht. „Wir sind bereit, alle Maßnahmen zu unterstützen, die dazu beitragen, Migration zu steuern, zu...

Zur Entscheidung der Bundesregierung, die Mehrwertsteuer auf Speisen in Gastronomiebetrieben wieder auf 19 Prozent zu erhöhen statt sie dauerhaft bei sieben Prozent zu belassen, sagt der Ansgar Mayr, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bretten: „Für uns als CDU-Landtagsfraktion ist ganz klar: Die sieben Prozent müssen dauerhaft bleiben! Die neuerliche Entscheidung der Ampel, den reduzierten Mehrwertsteuersatz zum Jahresende auslaufen zu lassen, ist ein Schlag ins Gesicht unserer Gastronominnen...

Die CDU Speyer hat ihre 50 Kandidaten für die bevorstehende Stadtratswahl aufgestellt. "Wir haben ein Team, das die ganze Stadt abbildet. Wir haben Erfolge vorzuweisen, die allen Bürgern zugutekommen. Deshalb ist unser Slogan ,Deine Speyer-Partei' kein Marketing, sondern konsequente Realität", kommentiert Vorsitzende Sylvia Holzhäuser. "Und wir setzen auch 2024 wieder darauf, stärkste Partei zu werden. Unsere CDU ist modern, weiblich, jung, pragmatisch und ideologiefrei". Jung, weiblich und...

Wörth. Am Sonntag, 12. November, waren rund 14.000 Wahlberechtigte in der Stadt Wörth am Rhein aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Es gab drei Kandidaten: Dr. Dennis Nitsche (SPD), Steffen Weiß (Freie Wähler) und Peter Pfaff (CDU) - und die lieferten sich am Sonntagabend bei der Stimmauszählung ein enges Kopf-Kopf-Rennen. Nachdem alle Stimmen gegen 18:45 ausgezählt waren, stand fest: Trotz massiver Verluste geht Dennis Nitsche (SPD) mit den meisten Stimmen aus der Wahl, jedoch nur...

Vor einem Jahr hatte ich das Vergnügen, einen der versiertesten Politiker der Region, Axel E. Fischer, treffen zu können. Er war als langjähriger direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land im Deutschen Bundestag. Erstmals wurde Axel E. Fischer im Oktober 1998 in den Deutschen Bundestag, damals noch in Bonn, gewählt. Über 23 Jahre vertrat er erfolgreich die Interessen der Menschen unserer Region in Bonn und Berlin. Seine berechtigte Kritik an der verfehlten Migrationspolitik...

Winzer brauchen Unterstützung Politische Gängeleien aus Brüssel sind den Bürgern nicht unbekannt, mischt sich die EU doch zunehmend in unser aller tägliches Leben. Beim Thema Pflanzenschutz platzt jetzt dem stellvertretenden CDU/CSU Fraktionsvorsitzenden Steffen Bilger der Kragen. „Die deutschen Winzer brauchen politische Unterstützung anstatt EU-Verbotspläne zum Pflanzenschutz, die vollkommen über das Ziel hinausschießen.“, schimpft Bilger und spricht damit vielen Winzern aus dem Herzen....

Der CDU/CSU Haushaltsexperte Christian Haase kritisiert die maßlose Ausgabenpolitik der Bundesregierung. „Trotz Rekordsteuereinnahmen“ werde die Politik der Bundesregierung „2024 zu einem Haushaltsloch von mindestens 15 bis 20 Milliarden Euro führen.“ sagte er in Berlin. „Höhere Schulden werden die Folge sein. Schon jetzt ist absehbar, dass die Neuverschuldung im Rahmen der parlamentarischen Beratungen steigen wird. Die Koalition lebt über ihre Verhältnisse und verweigert sich der Realität.“,...

Diese Woche war die CDU-Landtagsfraktion für ihre Fraktionssitzung bei der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg zu Gast. Mit der auswärtigen Sitzung setzte die CDU-Fraktion ein weiteres wichtiges Zeichen für den Schutz und für mehr Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Baden-Württemberg. Dazu sagte Ansgar Mayr, CDU-Abgeordneter im Wahlkreis Bretten: „Die unsäglichen Palästina-Demos, auch in Stuttgart, machen deutlich, dass wir sichtbarer für alle Jüdinnen und Juden einstehen müssen. Es...

Regierungsbefragung der FDP im Landtag: Justizministerin Marion Gentges macht keine Angaben über die Gefährlichkeit von geflüchtetem Mörder Bruchsal/Stuttgart. Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) hat am Mittwoch keine genauen Angaben über die aktuelle Gefährlichkeit des vor neun Tagen bei Germersheim (Rheinland-Pfalz) geflohenen und bisher in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders machen können. „Die geglückte Flucht beunruhigt die Menschen in Bruchsal und darüber...

Am vergangenen Wochenende konnte ein 35-jähriger bewaffneter Mann mit seinem Auto eine Absperrung am Hamburger Flughafen überwinden und bis auf das Vorfeld des Flughafens gelangen, wodurch der Flugverkehr für lange Stunden unterbrochen werden musste. Dieser Vorfall war Anlass für einen Antrag an die Landesregierung des Brettener Abgeordneten Ansgar Mayr (CDU), ihm über die Sicherheit an Flughäfen, Bahnhöfen und weiterer Verkehrsinfrastruktur im Land zu berichten. „Ich möchte von der...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 20. November von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Neupotz. In einer Mitgliederversammlung hat die CDU im Kreisverband Germersheim die personellen Weichen für die Kommunalwahl 2024 gestellt. Martin Brandl (42), stellvertretender Kreisvorsitzender, Landtagsabgeordneter und derzeit parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, bewarb sich bei den 125 Anwesenden um eine Nominierung für das Amt des Landrates. Brandl wurde schließlich mit 95,5 Prozent der Stimmen gewählt. Er erhielt 105 Ja- und 5 Nein-Stimmen aus der Versammlung. Die...

Schon jetzt stellt die CDU die Weichen für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Einstimmig wurde Ingo Schneider vergangenen Samstag als Kandidat für die Ortsvorsteher-Wahl in Sondernheim am 9.Juni 2024 nominiert. Der 67-jährige Ingo Schneider, lebt seit 1988 in Sondernheim. Schneider ist gut vernetzt. So ist der verheiratete Vater zweier erwachsener Töchter seit 9 Jahren Vorsitzender der Kulturgemeinde Sondernheim. Neben seinem Engagement in Sondernheim ist er bereits seit 27 Jahren als...

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung: Viele offene Fragen zur Flucht des verurteilten und bisher in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders Alexandr Perepelenko an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz) Bruchsal/Germersheim. „Die Bevölkerung ist sehr beunruhigt, dass der wegen Mordes verurteilte Gefangene Alexandr Perepelenko vor fast einer Woche an einem Baggersee in Germersheim überhaupt fliehen konnte. Wir hoffen alle, dass die Großfahndung erfolgreich sein wird...

Der CDU-Stadtverband lädt am Mittwoch, 29. November 2023, 18 Uhr, alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu dem Infoabend „Freiwillige Feuerwehr und Stromausfall“ ein. Treffpunkt ist vor der Feuerwache. Neben einer Führung durch die Feuerwache informiert Wehrleiter Thomas Jung über die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr. Weiterhin erwartet die Gäste ein Vortrag zum aktuellen Thema „Stromausfall im Haushalt - Was tun?“ Für einen kleinen Imbiss und Getränke ist gesorgt, so...