CDU

Voll besetzt war die Zehntenscheune der Sickingenstadt beim diesjährigen Pfälzer Abend des CDU-Stadtverbandes Landstuhl. Vorsitzender Mattia De Fazio hieß die Gäste gemeinsam mit seinen beiden Stellvertretern Christopher Bretscher und Gerhard Malinowski, sowie Vorstandsmitglied Elke Dick herzlich willkommen. Neben Mitgliedern der CDU-Familie hatten sich auch viele weitere Besucher aus Landstuhl und Umgebung eingefunden, um Gemeinschaft zu genießen, worüber sich De Fazio glücklich zeigte. Sein...

In Speyer werden derzeit in mehreren Stadtteilen ein anonymes Flugblatt sowie Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren verteilt. Die Rede ist von „Segnungen multikultureller Folklore und bunter Vielfalt“ und von einer „Container-Siedlung“ mit dem Hinweis: „Weitere werden folgen“. Führt ein erfolgreiches Bürgerbegehren zu belegten Sporthallen? „Wir verurteilen eine solche menschenverachtende Hetze, zu der die Verfasser noch nicht einmal den Mut haben, mit ihrem Namen dazu zu stehen“, so...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 13. November von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Am 24.10.2023 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass die Tätigkeit sogenannter Pool-Ärzte im vertragsärztlichen Bereitschaftsdienst in bestimmten Konstellationen der Sozialversicherungspflicht unterliegt. Dies hat weitreichende Konsequenzen für die Organisation des vertragsärztlichen Bereitschaftsdienstes im Land und auch im Wahlkreis Bretten. „Gerade im ländlichen Raum sind die sogenannten Pool-Ärzte, die aus ihrer Anstellung im Krankenhaus oder aus dem Ruhestand heraus den...

Ansgar Mayr, Landtagsabgeordneter der CDU im Wahlkreis Bretten sieht die aktuelle Entwicklung in Deutschland und die Proteste gegen den Staat Israel mit großer Sorge. In der Politik gab es in den letzten Wochen parteiübergreifend ein klares Bekenntnis zu Israel und Solidaritätsbekunden mit den jüdischen Opfern des Hamas-Terrors. Bei Pro-Palästina-Demonstrationen fehlt dagegen jeder Ansatz, sich von dem scheußlichen Terrorangriff der Hamas zu distanzieren. Offen zelebrierter Antisemitismus und...

Nach der coronabedingten Pause fand das Südpfalztreffen in einem neuen Format zum ersten Mal wieder statt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßte die Gäste und den Festredner des Abends, den Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Carsten Linnemann. In seiner Rede schimpfte Linnemann nicht über die politischen Mitbewerber, sondern machte klar, wofür die CDU steht. Die CDU wird im Winter ein neues Grundsatzprogramm vorlegen. Ein weiterer Höhepunkt des Südpfalztreffens war die...

„Nach der aktuellen Prognose des IWF ist Deutschland der einzige Staat aus der Reihe der stärksten Volkswirtschaften der Welt, dem ein negatives Wachstum prognostiziert wird“, so Ansgar Mayr, Landtagsabgeordneter der CDU für den Wahlkreis Bretten. „Als Exportnation leidet Deutschland mehr als andere Länder unter dem insgesamt schwachen Welthandel, hinzu kommen erschwerend die weltweit höchsten Energiepreise sowie ein tiefgreifender Fach- und Arbeitskräftemangel“, erläutert Mayr die aktuelle...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 6. November von 14 bis 15 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Auf Einladung der CDU Pfinztal besuchte die Hügelsheimer Bürgermeisterin Kerstin Cee ihre alte Wirkungsstätte in Pfinztal. Für den Vorsitzenden der CDU Pfinztal Frank Hörter ist sie immer ein gerne gesehener Gast. Als ehemalige stellvertretende Vorsitzende der CDU Pfinztal hat sie durchaus bewiesen, dass es möglich ist als engagierte Frau in der Politik erfolgreich zu sein, betont Hörter bei einer Veranstaltung am 3. Oktober. Nirgendwo in der Politik ist der Frauenanteil so gering wie in der...

Dass man sich in der Remchinger Kulturhalle wieder persönlich treffen und direkt informieren konnten, darüber freuten sich bei der Lehrstellenbörse Westlicher Enzkreis am Mittwochabend die Auszubildenden von morgen ebenso wie 53 teilnehmende Betriebe von der Bank bis zum Maschinenbauunternehmen, vom Altenpflegeheim bis zur Polizei und den weiterführenden Schulen. „Die Unternehmen geben sich echt Mühe, ihre Berufe interessant und aufschlussreich vorzustellen“, freuten sich die Besucher über das...

Stadtrat Speyer: CDU lehnt Abstufung der Gilgenstraße ab Bei der heutigen (12. Oktober) Speyerer Stadtratssitzung hat die CDU den Wunsch der Stadtverwaltung, die Gilgenstraße zu einer Gemeindestraße herabstufen zu wollen, abgelehnt. Die Straßenübernahme wäre Voraussetzung dafür, den Durchgangsverkehr in der Innenstadt zu verlangsamen – wenn nicht gar ganz unmöglich zu machen. CDU gegen die Kostenübernahme von rund 10 Kilometern Straßennetz „Wir sprachen einst über eine Verkehrsberuhigung auf...

Unser aller Leben wird immer digitaler. Aus dem digitalen Wandel ergeben sich viele Chancen, aber auch Risiken. Schulen, Unternehmen, Behörden oder Privatpersonen – kaum ein Bereich ist vor Cyberangriffen sicher. „Ob Identitäts- oder Datendiebstahl, Erpressung oder Wirtschaftsspionage – auch wenn die Sensibilität zugenommen hat, müssen wir hier noch mehr tun“, betont Ansgar Mayr, Digitalisierungsexperte der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. „Besonders kleine und mittlere...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen, gerne auch telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren (sollte der Anrufbeantworter drangehen, werden Sie gerne...

Bereits zum 23.Mal fand in diesem Jahr die traditionelle Feier zum Tag der Deutschen Einheit der CDU-Pfinztal auf dem Leerdamplatz in Pfinztal-Söllingen statt. Neben dem Festredner Bürgermeister Christian Stalf Waldbronn, der Hügelsheimer Bürgermeisterin Kerstin Cee konnte der CDU Vorsitzende Frank Hörter Bürgermeisterin Nicola Bodner und zahlreiche Gäste begrüßen. Mit dabei waren Rainer Walz von Pfinztal TV und Jennifer Warzecha von den BNN. In seinen einführenden Worten betonte der...

Bereits am 12.September 2023 fand die Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Germersheim-Sondernheim statt. Neben inhaltlichen Punkten standen die Vorstandswahlen auf dem Programm. Der alte Vorstand um den Vorsitzenden Christoph Buttweiler konnte hierbei bestätigt werden und macht fast unverändert weiter. Mit Ingo Schneider wurde aus dem bisherigen Beisitzer ein neuer stellvertretender Vorsitzender gewählt. Der bisherige Stellvertreter Ralf Stelzer, unterstützt dafür den Vorstand als...

Haßloch. Organisiert von der Neustädter und Haßlocher CDU Frauenunion fand am 26. September im Haßlocher Kulturzentrum eine Podiumsdiskussion zum Thema „neues“ Kita Zukunftsgesetz von Rheinland-Pfalz statt. „Wenn ein Gesetz, zwei Jahre nach Einführung bewirkt, dass Säle gefüllt werden, dann ist das ein sichtbarer Beweis, dass irgendetwas nicht stimmt“, so der Moderator Dirk Herber, MdL zu Beginn der Veranstaltung. Die 5 Podiumsteilnehmer waren Marion Schneid, MdL und in der CDU-Fraktion...

Der Deutsche Bundestag debattiert heute über den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den der südpfälzische Abgeordnete Thomas Gebhart MdB als Obmann im Ausschuss für Klimaschutz und Energie maßgeblich mitgestaltet hat. Thomas Gebhart: „Ich will, dass wir mit der Geothermie vorankommen, aber nur, wenn es jetzt vernünftig gemacht wird. Deswegen haben wir jetzt konkrete Vorschläge gemacht, die die Erfahrungen, die wir in der Südpfalz gemacht haben, berücksichtigen. Wir dürfen nicht dieselben...

Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins mit betroffenen Bürgern machte sich der Vorstand der CDU Speyer einen eigenen Eindruck von der aktuellen Verkehrsbelastung in der Schützenstraße. Weil die Stadt die Gilgenstraße als Flaniermeile umbauen und für Autos sperren will, befürchten die Anwohner noch mehr Verkehr, als ohnehin schon vorhanden. „Wir sind jetzt schon erwiesenermaßen ein eindeutiger Lärm-Hotspot in Speyer, den es laut Messungen zu entschärfen gilt“, betont Anwohner Michael Fernandez. „Doch...

Karlsruhe/Rheinstetten. „Eine eigene Lkw-Maut in Baden-Württemberg für Landes- und Kreisstraßen darf es nicht geben. Diese Überlegungen der Grünen und von Verkehrsminister Winfried Hermann schaden dem Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und der Logistikbranche“, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung nach einer Veranstaltung auf der Nutzfahrzeugmesse NUFAM 2023 in der Messe Karlsruhe in Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe). Auch die von der Ampel-Bundesregierung geplante...

Erntedank vor der Stadthalle Am Freitag, 29. September, 9 Uhr, lädt der CDU-Stadtverband zur traditionellen Erntedankaktion auf den Lothar-Sander-Platz vor der Stadthalle der Sickingenstadt ein. Jeder Besucher erhält einen Apfel. Die Veranstaltung auf dem Wochenmarkt ist auch ein Angebot der Christdemokraten, um mit Vorstands- und Fraktionsmitgliedern ins Gespräch zu kommen. Pfälzer Abend in der Zehntenscheune Landstuhl Der CDU-Stadtverband lädt am Samstag, 30. September, 18 Uhr, zum Pfälzer...

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr hat sich bei der Landesregierung über den aktuellen Stand bei der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken im Wahlkreis erkundigt. Die Antwort von Verkehrsminister Hermann liegt jetzt vor. Ziel der Landesregierung ist es, die Nutzerzahl im öffentlichen Personennahverkehr bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln. „Sofern stillgelegte Bahnstrecken eine gute Perspektive bieten, kann deren Reaktivierung den Ausbau des ÖPNV unterstützen und dazu beitragen, dass sie zu...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 9. Oktober von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes Landstuhl hat seinen zweiunddreißigjährigen Vorsitzenden Mattia De Fazio einstimmig als Stadtbürgermeisterkandidat nominiert. In einer gemeinsamen Sitzung des CDU-Stadtverbandes und der Fraktion der Landstuhler CDU hat der stellvertretende Verbandsvorsitzende und Kreistagsmitglied Christopher Bretscher Mattia De Fazio als Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 vorgeschlagen. De Fazio sei über das normale Maß hinaus engagiert und hoch...

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr hat sich mittels einer Anfrage bei der Landesregierung über den Stand beim B36-Ausbau erkundigt. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat nun geantwortet und bewertet demnach den 3-streifigen Ausbau der B36 zwischen Leopoldshafen und Hochstetten nach wie vor als sehr wichtig. Aufgrund von hoher Verkehrsbelastung kam es in der Vergangenheit auf der Bundesstraße immer wieder zu Verzögerungen und Unfällen. Daher sollen bald rund fünf Kilometer der...