Einwohnerversammlung

Bad Bergzabern. Am Mittwoch, 29. Januar, hatte Zentrumsmanagerin Susanne Schultz die ortsansässigen Gewerbetreibenden über ihre bisherige Arbeit informiert. Um auch bei den Bürgerinnen und Bürgern für mehr Transparenz zu sorgen und sie zu ermutigen, sich aktiv in die Attraktivierung und Aktivierung der Kurstadt einzubringen, wurde eine Woche später, am Mittwoch, 5. Februar, zur Einwohnerversammlung in Haus des Gastes geladen. „Gesundheit und Genuss“ ist das Leitbild der Stadt, welches den...

Was ist 5G und was eine Smart City? Kaiserslautern ist digitale Modellstadt für Rheinland-Pfalz, gehört zu den ersten Modellprojekten „Smart Cities“ des Bundes und ist mit einem Großprojekt an der TU Kaiserslautern auf dem Weg zu einer Modellregion für den neuen Mobilfunkstandard 5G. Hier erprobt man die Zukunft - und die Bürgerinnen und Bürger sollen von Anfang an eingebunden werden. Auf einer Einwohnerversammlung in der Fruchthalle informierte die Stadt über die Digitalisierung, welche...

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Gemeinden sind berechtigt, sich in Einwohnerversammlungen mit allen ortsbezogenen Fragen zu befassen. Dies gilt auch für Fragen, die anderen Hoheitsträgern (Kreis, Land, Bund) zugewiesen sind, aber ortsbezogene Auswirkungen haben. Ausgeschlossen ist (lediglich) die Behandlung allgemein politischer Themen. Dies ergibt zusammengefasst eine Erklärung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz. In der Gemeindeordnung (GemO) des Landes (§16, Absatz 1) lautet die...

Kaiserslautern. Kaiserslautern ist die digitale Modellstadt für Rheinland-Pfalz, gehört zu den ersten Modellprojekten „Smart Cities“ des Bundes und ist darüber hinaus mit einem Großprojekt an der TU Kaiserslautern auf dem Weg zu einer Modellregion für den neuen Mobilfunkstandard 5G. In der Westpfalz sollen vielfältige Neuerungen erprobt werden und die Akzeptanz durch die Bevölkerung bewertet werden. Aber was bedeuten die Begriffe Smart City und 5G genau? Und welche Veränderungen bringen diese...

Hauenstein (Südwestpfalz). „Wir als GRÜNE wollen und werden darauf drängen, dass zukünftig im Bereich Transparenz sowie Information und Beteiligung der Einwohnerschaft wieder strikt nach den gesetzlichen Vorgaben gehandelt wird“, lässt die Fraktion von B90/Grüne im Ortsgemeinderat Hauenstein in Ihrer Mitteilung von gestern (15. Januar 2020) wissen. Deshalb habe man beantragt eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Gerade in den letzten Monaten wären eine ganze Reihe von Entscheidungen getroffen...

Die Gemeindeverwaltung Haßloch lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Einwohnerversammlung am Dienstag, den 03. Dezember 2019 ein. Veranstaltungsort ist das Kulturviereck in der Gillergasse 14. Beginn der Einwohnerversammlung ist um 19:00 Uhr. Die Veranstaltung ist in zwei Teile gegliedert. Zunächst wird die Verwaltungsspitze (Bürgermeister und Beigeordnete) einen kurzen Sachstandsbericht zu aktuellen Themen präsentieren. Den größeren Part soll allerdings der zweite Teil der...