Einwohnerversammlung

Nach der freundlichen Begrüßung der wenigen Bürger*Innen und Nennung von Formalitäten gab Bürgermeister Tobias Meyer das Wort weiter an 1. Beigeordneten Carsten Borck. Aus seinem Aufgabenbereich erfolgten hier keine Informationen. Das sind z.B. Haushalt, Finanzausgleich, Abgaben; Grundsatzangelegenheiten; Informationstechnik; Orts- und Strukturentwicklung – Wirtschaftsförderung¸ Bücherei; Schulen, Weiterbildung; Vereinswesen, Freizeit und Sport. Hier kein Wort zu der aktuellen prekären...

Laut Gesetz hat jährlich mindestens eine „Versammlung der Einwohner“ – Einwohnerversammlung stattzufinden. Für 2-3 weitere gab es 2024 Anlässe. Die Entwicklung der letzten Jahre setzte sich fort. Wieder geringere Bürger*Innen Teilnahme, ca. 40 Besucher. Ist das mit Montag-Abend (2.Dez.24) und bereits ab 18:30 erhofft? Nur der Versammlungsleiter hatte Zugang zu einem Mikrofon. Für alle Redebeiträge wären Mikrofone nützlich gewesen. Ist die geringe Teilnahme Ausdruck der sich seit 5/6 Jahren...

In der Einwohnerversammlung am 28.11.2022 nahm das Thema Badepark größeren Diskussionsraum ein. Auch in Bezug zur Energiewende und das weitere Vorgehen gab es Anregungen und Fragen. Umso erstaunlicher ist die knappe, faktenlose Erwähnung im von BM Tobias Meyer unterzeichneten Protokoll (siehe https://www.wochenblatt-reporter.de/hassloch/c-lokales/duenn-formuliert-einwohnerversammlung_a430547 ). Nach drei Befragungen der Bürger seit 2008 mit jeweils Ablehnung eines Abrisses und Neubau entschied...

Es folgt ein Abdruck des Protokolls der Verwaltung über die „Einwohnerversammlung am 28.11.2022 in der Zeit von 18:30 Uhr bis 20:42 Uhr“. Um 20 Uhr wurde das unmittelbare Ende eingeleitet. Mit dem Protokoll informiert der BM, laut Gemeindeordnung, den Gemeinderat. Mit dem Abdruck sind die 26 Besucherinnen und Besucher in der Lage Art und Inhalt des Textes mit dem Verlauf der Versammlung zu vergleichen. Nach seiner Begrüßung gab Bürgermeister Tobias Meyer das Mikrofon sofort an seine...

Die Einwohnerversammlung am 16.November in der Gillergasse 14 (K3/4) fand angesichts 20 000 Einwohner im viel zu kleinen Saal statt. Die wesentlich größere Sporthalle Ernst-Reuter-Schule nimmt GR-Sitzungen mit deutlich weniger zu erwartenden Besuchern auf. Weniger als 40 Bürgerinnen und Bürger wagten es Pandemie bedingt an der „Versammlung der Bürger“ teilzunehmen. Zu bisherigen Versammlungen kamen 200 bis 300 Teilnehmer. War das so gewollt oder ist darin eine Abkehr von politisch Handelnden zu...

Die Gemeindeverwaltung Haßloch lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Einwohnerversammlung am Dienstag, den 03. Dezember 2019 ein. Veranstaltungsort ist das Kulturviereck in der Gillergasse 14. Beginn der Einwohnerversammlung ist um 19:00 Uhr. Die Veranstaltung ist in zwei Teile gegliedert. Zunächst wird die Verwaltungsspitze (Bürgermeister und Beigeordnete) einen kurzen Sachstandsbericht zu aktuellen Themen präsentieren. Den größeren Part soll allerdings der zweite Teil der...